Energieverbrauch : Altmaier plant Kühlschrank-Gutscheine für Hartz-IV-Empfänger

Die Idee erinnert an die Abwrackprämie: Wer sich keinen neuen stromsparenden Kühlschrank leisten kann, könnte einen Gutschein vom Umweltministerium bekommen.
Ausrangierte Kühlschränke auf einem Schrottplatz im britischen Manchester © Alex Livesey/Getty Images

Die Bundesregierung denkt über ein Gutscheinmodell für Langzeitarbeitslose zum Kauf von stromsparenden Kühlschränken nach. Das Umweltministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der Saarbrücker Zeitung . Es gebe aber noch keinerlei Entscheidungen, die Überlegungen fänden bisher nur auf Arbeitsebene statt, sagte der Sprecher von Umweltminister Peter Altmaier .

Dem Bericht zufolge besteht das Arbeitsministerium nicht auf einer Anrechnung des Zuschusses auf den Hartz-IV-Bezug, wenn er in Form eines Gutscheines erfolgt. Demnach könnten Hartz-IV-Empfänger nach einer umfassenden Energieberatung und bei Vorlage eines Entsorgungsnachweises für den alten Kühlschrank einen solchen Zuschuss bekommen. Damit könnte dann ein energiesparender neuer Kühlschrank gekauft werden.

Allerdings wurde in Regierungskreisen darauf hingewiesen, es gehe keineswegs um eine Abwrackprämie für alte Kühlschränke. Altmaier sieht verstärkte Anstrengungen zum Stromsparen als eine Maßnahme, um die steigenden Energiekosten abzumildern. Sozialverbände kritisieren immer wieder, dass sich Einkommensschwache keine neuen Elektrogeräte leisten können und somit langfristig mehr Strom zahlen müssen.

Die Idee eines Gutscheinmodells wird deshalb besonders von der Caritas verfolgt. Das Kühlschrankprogramm könne Teil des Caritasprojekts "Stromspar-Check" werden, bei dem Stromsparhelfer in einkommensschwachen Haushalten umsonst Energiesparartikel und abschaltbare Stecker zur Verfügung stellen.


 

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Kommentare

38 Kommentare Seite 1 von 6 Kommentieren

Dat mit dem Strom wird nüscht,

denn er sorgt mit seinem Konsumprogramm nur für den Fall der Niederlage bei dern nächsten Wahl vor, danach wird man ihn dann bei irgendeinem Elektrogerätehersteller im Aufsichtsrat finden.

Deutschland schafft sich ab, apropos werden die Ausgaben für die Anschaffung von Kücheneinrichtungen bei Hartz IV Empfängern nicht auch jetzt schon von der Allgemeinheit getragen.

Vielleicht sollte

man Herrn Altmaier und der Zeit mal erklären das man als Hartz 4 Empfänger bereits vor 5 Jahren einen energiesparenden Kühlschrank bei Bedarf kostenlos bekommen hat. Voraussetzung ist das man entweder keinen Kühlschrank hat oder der Alte einen defekt hat, schon bekommt man bei einem Antrag einen Gutschein für ein energiesparendes Modell...

Sie sind mit Ihrem Wissen irgendwo in den 80ern stehengeblieben,

... als Sozialhilfeempfänger noch menschenwürdig behandelt wurden.

Ein Hartz IV Empfänger hat keinen Anspruch auf Zuschuss für den Erwerb eines neuen Kühlschranks, wenn der alte defekt ist.

Es wird erwartet, daß für solche Anschaffungen Geld aus den Regelleistungen angespart wird.

Siehe Urteil Az.: S 174 AS 7801/10 ER
http://openjur.de/u/28205...

Der Idee als solches

könnte man zunächst etwas abgewinnen.
Problematisch ist dieser Absatz: "...nicht auf einer Anrechnung des Zuschusses auf den Hartz-IV-Bezug, wenn er in Form eines Gutscheines erfolgt. Demnach könnten Hartz-IV-Empfänger nach einer umfassenden Energieberatung und bei Vorlage eines Entsorgungsnachweises für den alten Kühlschrank einen solchen Zuschuss bekommen. Damit könnte dann ein energiesparender neuer Kühlschrank gekauft werden."
1.) Wenn erst über eine Anrechnung bzw. Nichtanrechnung diskutiert würde, wäre das ganze Projekt sinnlos!
2.) Erst eine umfassende Energieberatung scheint sinnvoll. Unsinnig hingegen, dass erst der alte Kühlschrank entsorgt sein muss. In der Regel verläuft der Kauf eines solchen Großgerätes mit gleichzeitiger Entsorgung bei Aufstellung des neuen Gerätes ab.

Ein wirklich stromsparendes Großgerät in den Klassen A*** sind wirklich teuer. Gespannt also darf man darauf sein, in welcher Preisklasse die 'Arbeitsgruppe' energiesparende Großgeräte einordnen wird.