Yves Mersch © Patrick Hertzog/AFP/Getty Images

Bei der Ernennung des Luxemburgers Yves Mersch ins Direktorium der Europäischen Zentralbank haben die EU-Staaten eine weitere Schlappe erlitten. Spanien blockierte als einziges Mitgliedsland die Bestätigung des Kandidaten im sogenannten schriftlichen Verfahren, wie Diplomaten in Brüssel sagten.

Mersch sollte eigentlich in diesem Monat nach langem Hin und Her das sechs Personen starke Direktorium der Zentralbank wieder komplettieren.

Das Europaparlament hatte ihn im Oktober mehrheitlich für den Posten abgelehnt. Die Volksvertretung protestierte dagegen, dass keine Frau zum Zuge kam. Das Parlament muss laut Artikel 283 des EU-Vertrags vor der Ernennung zwar angehört werden, die Zustimmung der Abgeordneten ist aber nicht erforderlich.

Keine Geschlechterparität

Mersch führt bisher die Notenbank seines Heimatlandes. Der Posten in Frankfurt war bereits im Frühjahr freigeworden, nachdem der Spanier José Manuel Gonzalez-Paramo turnusmäßig ausgeschieden war. Madrid hatte den verminderten Einfluss bei der Notenbank nur widerstrebend hingenommen.

Spanien geht es dem Vernehmen nach bei seiner Blockade nicht um Geschlechterparität, sondern um einen eigenen Kandidaten.

Die EU-Staaten können Beschlüsse im schriftlichen Verfahren fällen. Dazu sind dann keine Minister- oder Gipfeltreffen nötig. Um Mersch auf den Posten zu bekommen, hätten aber alle Länder zustimmen müssen – was jetzt nicht der Fall ist. Bei einem Gipfeltreffen reicht für die Ernennung eine Zwei-Drittel Mehrheit.

Nicht nur Männer

EU-Parlamentarier begrüßten den Abbruch des schriftlichen Verfahrens. "Der Kampf geht weiter, ein EZB-Direktorium zu verhindern, das nur aus Männern besteht und damit gegen die Grundrechte in der Europäischen Union verstößt", bekannten sich die Parlamentarier Sylvie Goulard (Liberale) und Sven Giegold ( Grüne ) einhellig.

Nun müssen sich die EU-Staats- und Regierungschefs mit der Personalie beschäftigten – voraussichtlich bei ihrem Sondertreffen am 22. und 23. November in Brüssel.