Die Bundesregierung will das Kurzarbeitergeld vorsorglich von sechs auf zwölf Monate verlängern. Darauf haben sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ( CDU ) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler ( FDP ) verständigt. Mit der Ausweitung wollen sie Vorsorge für den Fall eines konjunkturellen Abschwungs treffen.

Durch Kurzarbeit können Unternehmen Auftragsflauten ohne Entlassungen überbrücken. Die Beschäftigten gehen damit in eine Zwangspause und bekommen von der Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent (mit Kindern 67 Prozent) ihres Nettolohns gezahlt. Derzeit ist das Kurzarbeitergeld auf längstens sechs Monate begrenzt. In der Krisenzeit 2009 war es auf 24 Monate verlängert worden.

Die Verordnung für die erneute Verlängerung liege von der Leyen bereits zur Unterzeichnung vor, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums. Die wirtschaftlichen Rahmendaten seien zwar noch gut. Man wolle den Unternehmen aber Planungssicherheit geben

Zahl der Kurzarbeiter auf 58.000 gestiegen

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte, die Regierung gebe den Unternehmen damit ein weiteres Instrument, um bei einer möglichen Verschlechterung der konjunkturellen Lage schnell reagieren zu können. Opposition, Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten sich wegen der schlechteren Konjunkturaussichten schon länger für eine Neuauflage der früheren Regelung eingesetzt, die Kurzarbeit bis zu einem Jahr ermöglicht hatte.

Zuletzt war die Zahl der Kurzarbeiter auf etwa 58.000 gestiegen. Zudem lagen der Bundesagentur für Arbeit Ende November Unternehmensanfragen nach Kurzarbeit für 45.000 Beschäftigte vor. Nach Angaben der Nürnberger Behörde dauert die Kurzarbeit zurzeit in den meisten Fällen nur wenige Monate.

SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil begrüßte die Maßnahme. Er sagte, dass "bei der Bundesregierung der Groschen" endlich gefallen sei. Allerdings zeigte sich Heil skeptisch, dass "angesichts der dunklen Wolken am Horizont" die Verlängerung auf zwölf Monate ausreichen werde.