Banken Bundesbank lädt Chinesen aus
Als Reaktion auf einen ZEIT-ONLINE-Bericht beenden Frankfurter Notenbanker die Kooperation mit China bei der Falschgeldbekämpfung. Dort droht Fälschern die Todesstrafe.
©LIU JIN/AFP/Getty Images
Zentrale der chinesischen Zentralbank in Peking
Die Bundesbank geht auf Distanz zu China: Weil in dem Land Geldfälschern die Todesstrafe droht, will die deutsche Notenbank die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik künftig einschränken. Vertreter der chinesischen Zentralbank dürfen im Gegensatz zur bisherigen Praxis künftig nicht mehr an Seminaren der Bundesbank teilnehmen, in denen es um Falschgeldbekämpfung geht, teilte ein Sprecher der Bank in Frankfurt mit. Auch Beratungsprojekte zu diesem Thema schließt die Bundesbank im Reich der Mitte für die Zukunft aus.
Auslöser für die neue Haltung der Bundesbank gegenüber China war ein gestern von ZEIT ONLINE veröffentlichter Bericht über fragwürdige Kooperationen der deutschen Zentralbank mit ihrem chinesischen Konterpart, der People’s Bank of China. Demnach hatten Vertreter der chinesischen Behörde mehrmals in der Vergangenheit an Schulungen in Deutschland teilgenommen, bei denen es auch um die Aufklärung von Geldfälschungsdelikten ging. In den von der Bundesbank veranstalteten Seminaren gab unter anderem ein Beamter des bayerischen Landeskriminalamtes Tipps für die Ermittlungsarbeit und erklärte, wie Zentralbanken wirkungsvoll mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten können.
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Auf schwere Fälle von Geldfälschung droht in China die Todesstrafe. Erst vergangenen Sommer hatten staatliche Medien des Landes darüber berichtet, dass ein Mann aus der Provinz Hunan wegen des Verbrechens zum Tode verurteilt wurde.
Man orientiere sich an den Leitlinien der Bundesregierung
Kurz nach dem Erscheinen des Artikels auf ZEIT ONLINE entschied sich die Bundesbank für eine Neuausrichtung ihrer internationalen Kooperationsprojekte. Das Thema Menschenrechte spielt für die Bank bei der Auswahl ihrer Partner künftig eine deutlich größere Rolle. Die Bundesbank will nach eigenen Angaben in Zukunft ausschließen, dass sie Zentralbanken von Ländern bei der Falschgeldbekämpfung berät, in denen die Todesstrafe für das Delikt droht. Das gelte ab sofort auch ausdrücklich für die Teilnahme einzelner Vertreter an Bundesbank-Seminaren zu dem Thema, heißt es in einer schriftlichen Mitteilung.
Die Bundesbank orientiere sich an den außenpolitischen Leitlinien der Bundesregierung. Sie unterstütze deswegen andere Zentralbanken nur, solange ein Menschenrechtsdialog auch politisch befürwortet werde, sagte ein Sprecher der Bank. Vor der Veröffentlichung des Artikels hatte die Bank ZEIT ONLINE noch mitgeteilt, weiterhin Mitarbeiter der chinesischen Zentralbank zu Seminaren zuzulassen.
Menschenrechtler von Amnesty International und Human Rights Watch hatten die Schulungen der Bundesbank stark kritisiert. Volker Beck, Bundestagsabgeordneter und menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen, forderte die Bundesregierung dazu auf, die Rolle der Bank zu überprüfen. Es widerspreche dem Rechtsstaatsprinzip, "an der Bekämpfung von Falschgeld mitzuarbeiten, ohne zugleich die Abschaffung der Todesstrafe für dessen Herstellung zu fordern oder zumindest eine verbindliche Zusage der Nichtanwendung erlangt zu haben", sagte Beck zu ZEIT ONLINE.
Die Bundesbank hatte bereits vergangene Woche ein anstehendes Kooperationsprojekt mit Bangladesch auf Eis gelegt, nachdem bekannt wurde, dass Regierung und Zentralbank in Dhaka über die Einführung der Todesstrafe für Geldfälscher beraten. Um weiterhin mit der Bundesbank zusammenarbeiten zu können, hatten die Behörden in Bangladesch jedoch angekündigt, das umstrittene Gesetzesvorhaben zurückzuziehen.
- Datum 26.01.2013 - 19:32 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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Die Bundesbank als Vertreter Deutschlands muss dafür sorgen, dass die Anschauung bezüglich Menschenrechte, die Deutschland und Europa vertreten, gewahrt bleibt. Das heißt, dass jeder das Recht auf Leben hat, gerade bei einer Straftat, die in erster Linie nur wirtschaftlichen Schaden anrichtet.
Hätte man den Mord an Geldfälschern weiter unterstützt wäre das nicht zu verantworten, aber hier hat man einen konsequenten Schritt gegangen.
Ich hoffe, dass der Schritt auch eingehalten wird.
Es stellt sich die Frage, weshalb Deutschland weltweit mit Unrechtsregimen kooperiert, und weshalb auch deutsche Konsumenten weiterhin Produkte kaufen, deren Wertschoepfung dazu verwendet wird, die staatliche Unterdrueckung und Knechtung anderer Menschen zu finanzieren.
Es ist schoen, das sich jemand fuer die Menschenrechte der chinesischen Geldfaelscher einsetzt. Aber so sehr wie sich Amnesty International schuetzend vor chinesische Kriminelle wirft, so haben eigentlich auch alle anderen Menschen unseren Beistand verdient, die von staatlicher Seite in ihren Menschenrechten verletzt werden.
Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen. Jeder kann dazu beitragen, angefangen beim Einkauf im Supermarkt.
Um ZEIT online, Human Rights Watch und Amnesty International zu unterstuetzten, werde ich keine chinesischen Produkte mehr kaufen, bis sich die Situation der Menschenrechte in Chian spuerbar verbessert.
Es stellt sich die Frage, weshalb Deutschland weltweit mit Unrechtsregimen kooperiert, und weshalb auch deutsche Konsumenten weiterhin Produkte kaufen, deren Wertschoepfung dazu verwendet wird, die staatliche Unterdrueckung und Knechtung anderer Menschen zu finanzieren.
Es ist schoen, das sich jemand fuer die Menschenrechte der chinesischen Geldfaelscher einsetzt. Aber so sehr wie sich Amnesty International schuetzend vor chinesische Kriminelle wirft, so haben eigentlich auch alle anderen Menschen unseren Beistand verdient, die von staatlicher Seite in ihren Menschenrechten verletzt werden.
Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen. Jeder kann dazu beitragen, angefangen beim Einkauf im Supermarkt.
Um ZEIT online, Human Rights Watch und Amnesty International zu unterstuetzten, werde ich keine chinesischen Produkte mehr kaufen, bis sich die Situation der Menschenrechte in Chian spuerbar verbessert.
Es freut mich zu sehen, dass guter Journalismus sich auszahlt.
...auf das es nie wieder ein Chinese wage einen Deutschen auch nur scheel anzusehen"
Und während unsere Soldaten in Afghanistan Zielübungen an wehrlosen Frauen und Kindern machen (siehe Tanklaster) können wir es mit unserem Gewissen nicht vereinbaren, dass ein Staat, in dem unsere Großväter noch blutige Strafexpeditionen durchgeführt haben seine eigene Organisation nicht am überlegenen "deutschen Wesen" ausrichtet - Gratulation! Selten so gelacht...
Großartige Arbeit! Vielen Dank - und weiter so!
...auf das es nie wieder ein Chinese wage einen Deutschen auch nur scheel anzusehen"
Und während unsere Soldaten in Afghanistan Zielübungen an wehrlosen Frauen und Kindern machen (siehe Tanklaster) können wir es mit unserem Gewissen nicht vereinbaren, dass ein Staat, in dem unsere Großväter noch blutige Strafexpeditionen durchgeführt haben seine eigene Organisation nicht am überlegenen "deutschen Wesen" ausrichtet - Gratulation! Selten so gelacht...
Großartige Arbeit! Vielen Dank - und weiter so!
Es stellt sich die Frage, weshalb Deutschland weltweit mit Unrechtsregimen kooperiert, und weshalb auch deutsche Konsumenten weiterhin Produkte kaufen, deren Wertschoepfung dazu verwendet wird, die staatliche Unterdrueckung und Knechtung anderer Menschen zu finanzieren.
Es ist schoen, das sich jemand fuer die Menschenrechte der chinesischen Geldfaelscher einsetzt. Aber so sehr wie sich Amnesty International schuetzend vor chinesische Kriminelle wirft, so haben eigentlich auch alle anderen Menschen unseren Beistand verdient, die von staatlicher Seite in ihren Menschenrechten verletzt werden.
Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen. Jeder kann dazu beitragen, angefangen beim Einkauf im Supermarkt.
Um ZEIT online, Human Rights Watch und Amnesty International zu unterstuetzten, werde ich keine chinesischen Produkte mehr kaufen, bis sich die Situation der Menschenrechte in Chian spuerbar verbessert.
Die Idee eines Boykottes halte ich für unterstützenswert. Aber wie stellen Sie sich diesen Boykott praktisch vor? Es scheint mir fast unmöglich, jedes im Supermarkt erhältliche Produkt, kritisch zu auf die Herkunft seiner Inhaltsstoffe zu überprüfen.
"Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen."
Ich glaube nicht das Konfrontationspolitik hilfreich ist. In Tunesien, Ägypten oder Iran waren es doch die gut ausgebildeten und weltoffenen Menschen, die sich gegen Ihre Unrechtsregime aufgelehnt haben. Es benötigt eine selbstbewusste Zivilgesellschaft um echte Veränderungen herbeizuführen, diese kann sich aber nicht bilden, wenn ein Land verarmt und international isoliert ist. Genau das ist aber das Ergebnis, wenn einem Staat "rigoros die Zusammenarbeit" aufgekündigt wird. Wenn Menschen in großer Armut leben denken sie nicht an Revolution, sondern wie sie morgen ihre Kinder satt bekommen. Bestes Beispiel ist Nordkorea, das Land ist weitgehend isoliert, die Bevölkerung bettelarm und das Regime fest im Sattel.
Nette Redaktionsempfehlung
„Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen. Jeder kann dazu beitragen, angefangen beim Einkauf im Supermarkt.“
Also alle Apple Produkte (Computer, iPads + iphones) raus aus den Zeit-Redaktionen! (USA/China/Taiwan)!
Kein Öl mehr aus arabischen Ländern.
Keine Toyota/Lexus/Sony etc. (Japan), keine Asus/Acer (Taiwan) keine Thailand-, Ägypten- und Indienreisen, kein russisches Gas + Öl (de jure noch vorhanden)
Jeder kann seine Boykottliste mit Hilfe der “Death Penalty World Map according to Amnesty International” komplettieren:
http://commons.wikimedia....
brechen exakt das gleiche Menschenrecht, durch exakt die gleiche juristische Strafmethode!
"Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen. Jeder kann dazu beitragen, angefangen beim Einkauf im Supermarkt."
Dieser Kommentar ist so fernab jeder Realität und die dahinter verborgene Weltsicht und Logik könnte dem KiKa entstammen. Gehen sie doch mal in den Supermarkt und versuchen sie solche Produkte zu finden!
Was macht Frankreich in Mali? Was machen wir in Afghanistan? Verletzen wir nicht das Recht auf Leben anderer?
Also kein Benzin mehr kaufen, keine Amerikanischen, Chinesischen, Deutschen, Französischen, Englischen und Israelischen Produkte mehr - Toll!
Am gelungensten finde ich, dass die Redaktion diese Logik noch all ihren Lesern empfielt - leben wir auf dem selben Planeten?
Die Idee eines Boykottes halte ich für unterstützenswert. Aber wie stellen Sie sich diesen Boykott praktisch vor? Es scheint mir fast unmöglich, jedes im Supermarkt erhältliche Produkt, kritisch zu auf die Herkunft seiner Inhaltsstoffe zu überprüfen.
"Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen."
Ich glaube nicht das Konfrontationspolitik hilfreich ist. In Tunesien, Ägypten oder Iran waren es doch die gut ausgebildeten und weltoffenen Menschen, die sich gegen Ihre Unrechtsregime aufgelehnt haben. Es benötigt eine selbstbewusste Zivilgesellschaft um echte Veränderungen herbeizuführen, diese kann sich aber nicht bilden, wenn ein Land verarmt und international isoliert ist. Genau das ist aber das Ergebnis, wenn einem Staat "rigoros die Zusammenarbeit" aufgekündigt wird. Wenn Menschen in großer Armut leben denken sie nicht an Revolution, sondern wie sie morgen ihre Kinder satt bekommen. Bestes Beispiel ist Nordkorea, das Land ist weitgehend isoliert, die Bevölkerung bettelarm und das Regime fest im Sattel.
Nette Redaktionsempfehlung
„Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen. Jeder kann dazu beitragen, angefangen beim Einkauf im Supermarkt.“
Also alle Apple Produkte (Computer, iPads + iphones) raus aus den Zeit-Redaktionen! (USA/China/Taiwan)!
Kein Öl mehr aus arabischen Ländern.
Keine Toyota/Lexus/Sony etc. (Japan), keine Asus/Acer (Taiwan) keine Thailand-, Ägypten- und Indienreisen, kein russisches Gas + Öl (de jure noch vorhanden)
Jeder kann seine Boykottliste mit Hilfe der “Death Penalty World Map according to Amnesty International” komplettieren:
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brechen exakt das gleiche Menschenrecht, durch exakt die gleiche juristische Strafmethode!
"Unrechtsstaaten muss die Zusammenarbeit rigoros aufgekuendigt werden, uns zwar auf allen Ebenen. Jeder kann dazu beitragen, angefangen beim Einkauf im Supermarkt."
Dieser Kommentar ist so fernab jeder Realität und die dahinter verborgene Weltsicht und Logik könnte dem KiKa entstammen. Gehen sie doch mal in den Supermarkt und versuchen sie solche Produkte zu finden!
Was macht Frankreich in Mali? Was machen wir in Afghanistan? Verletzen wir nicht das Recht auf Leben anderer?
Also kein Benzin mehr kaufen, keine Amerikanischen, Chinesischen, Deutschen, Französischen, Englischen und Israelischen Produkte mehr - Toll!
Am gelungensten finde ich, dass die Redaktion diese Logik noch all ihren Lesern empfielt - leben wir auf dem selben Planeten?
Schön, wenn Journalisten ihren Einfluß mal nutzen, um nicht Produktankündigungen abzudrucken, sondern Veränderungen in die Wege leiten, die letztlich Menschenleben retten.
Danke.
Solange die Bundesregierung mit Ländern wie Saudi-Arabien, den USA, Russland und China "andersweitige" Beziehungen unterhält, wirkt das doch arg gekünselt.
Nein, die wahre Intention dieser Maßnahme, deren Inhalt durch die angelsächsische und deren Protektoratsmedien in Deutschland und Japan ging, war es den Geldfälscherschutz in China und Bangladesh zu unterminieren.
Es scheint die alte Taktik der künstlichen Inflation zu sein, die die CIA schon in den Ländern Latein- und Südamerikas Mitte des letzten Jahrhunderts angewandt hat. Indem sie das Geld selbst fälscht und kistenweise durch Schmugglerbanden in diese Länder schafft, versucht sie Instabilität in diese Länder zu bringen. (Moderne Fälle sind gerade in Iran und Venezuela zu betrachten.)
So richtig sinnvoll ist dieser Schritt meiner Meinung nicht. Es geht hier schließlich um ein Delikt, welches zu Recht verboten ist. Und die Todesstrafe steht auch in China nicht auf alle Fällen von Geldfälschung sondern nur auf besonders schwere Fälle.
Wenn also für ein Schulungsverbot ausreichen soll, dass die bessere Aufklärung eines Verbrechen möglicherweise zur Vollstreckung der Todesstrafe führt, dann dürfen wir auch nicht japanischen Behörden Schulungen über bessere Methoden zur Aufklärung von Morden geben?
Und bessere Polizeiarbeit schützt eben auch Unschuldige, weil sonst oftmals schon aus Erfolgsdruck von Unschuldige verurteilt werden.
Ob alle deutschen Institutionen die Zusammenarbeit mit Staaten bzw. deren Institutionen einstellen, wenn dort die Todesstrafe droht oder gar ohne Prozess Menschen z.B. durch Drohnen getötet werden?
Oder wird hier wieder mal nur ein politisch sehr selektives Instrument gefahren - du böser Feind darfst nicht töten, Du guter Freund darfst Töten.
Die Idee eines Boykottes halte ich für unterstützenswert. Aber wie stellen Sie sich diesen Boykott praktisch vor? Es scheint mir fast unmöglich, jedes im Supermarkt erhältliche Produkt, kritisch zu auf die Herkunft seiner Inhaltsstoffe zu überprüfen.
Klar, sie sind in unserer Verfassung verankert. Und Niemand wird eine perfekte Welt erwarten.
Aber solange sogar grosse westliche Firmen wie Apple ihre Geraete in China produzieren lassen, wo vielfach Kinder an Werkbaenke gekettet werden, um die Beduerfnisse westlicher Konsomenten zu erfuellen, und Werktaetige gleich dutzendfach Selbstmord begehen, behaupte ich:
Wir koennen mehr tun!
http://www.guardian.co.uk...
http://www.telegraph.co.u...
erfordert anfangs eine Einarbeitungszeit, aber nach einer Weile wirst du abschätzen können, was für dich vertretbar ist und was nicht.
Ich spreche aus Erfahrung. Mein Entschluss, vegan zu leben, hat mich vor gleiche Problematiken gestellt. Anfangs schien es schier unmöglich, aber mittlerweile ist die Produktauswahl kein Problem mehr für mich.
Man muss sich nur trauen.
Klar, sie sind in unserer Verfassung verankert. Und Niemand wird eine perfekte Welt erwarten.
Aber solange sogar grosse westliche Firmen wie Apple ihre Geraete in China produzieren lassen, wo vielfach Kinder an Werkbaenke gekettet werden, um die Beduerfnisse westlicher Konsomenten zu erfuellen, und Werktaetige gleich dutzendfach Selbstmord begehen, behaupte ich:
Wir koennen mehr tun!
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Ich spreche aus Erfahrung. Mein Entschluss, vegan zu leben, hat mich vor gleiche Problematiken gestellt. Anfangs schien es schier unmöglich, aber mittlerweile ist die Produktauswahl kein Problem mehr für mich.
Man muss sich nur trauen.
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