Mit der größten Konjunkturhilfe seit Jahren will die neue japanische Regierung die Wirtschaft aus der Rezession holen. Das Kabinett beschloss ein Paket im Volumen von umgerechnet 173 Milliarden Euro. Die Maßnahme soll das Bruttoinlandsprodukt um zwei Prozentpunkte anheben und 600.000 neue Arbeitsplätze schaffen.

"Wir müssen dem Schrumpfen der Wirtschaft ein Ende bereiten", sagte der rechtskonservative Regierungschef Shinzo Abe. Er und seine Partei LDP waren im Dezember nach drei Jahren Opposition an die Macht zurückgekehrt. Abe versprach einen "Raketenstart".

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt war im dritten Quartal des vergangenen Jahres erneut in eine Rezession gerutscht. Schon im Jahr 2011 sank die japanische Wirtschaftsleistung um 0,6 Prozentpunkte. Die Wirtschaft leidet unter der seit Jahren andauernden Deflation mit stetig fallenden Preisen und der hohen Bewertung des Yen.

Regierung will ungünstige Wechselkurse ausgleichen

Umgerechnet 35 Milliarden Euro will die Regierung für den Wiederaufbau der Tsunami-Region im Nordosten des Landes ausgeben. Es sollen Tunnel, Brücken und andere veraltete Infrastruktur erneuert werden.

Mit 30 Milliarden Euro sollen Unternehmen bei der Expansion ins Ausland unterstützt werden, etwa um die für japanische Firmen ungünstigen Wechselkurse auszugleichen. Besonders gefördert werden sollen die Forschung und Entwicklung in Bereichen wie Energie, Landwirtschaft und Gesundheit.

Führende Wirtschaftsvertreter begrüßten das zügige Vorgehen Abes. Auch an den Börsen wurde die Nachricht positiv aufgenommen: Der Nikkei-Index für 225 führende Werte stieg auf den höchsten Stand seit 23 Monaten und schloss bei 10.801,57 Punkten, ein Plus zum Vortag von 1,40 Prozent. Der Yen gab zum Dollar deutlich nach, was Japans Exportwirtschaft entlastet.

Neue Anleihen zur Finanzierung

Ungeachtet der enormen Staatsverschuldung wird die Regierung neue Anleihen zur Finanzierung des Konjunkturpakets auflegen. Vorgesehen ist ein gewaltiger Nachtragshaushalt. Rund die Hälfte des Pakets entfällt auf Ausgaben der Zentralregierung, der Rest auf die Regionen und Privatinvestitionen.

Kritiker warnen davor, dass Japans Zahlungsfähigkeit infolge der hohen Schulden deutlich negativer bewertet werden könnte. Der Staat müsste dann höhere Zinsen für die weitere Schuldenaufnahme zahlen. Die Regierung fordert zugleich, dass die Zentralbank die staatlichen Maßnahmen durch eine lockere Geldpolitik flankiert.

Manche Ökonomen bezweifeln jedoch, dass das Paket eine nachhaltige Wirkung haben wird. Nötig seien Strukturreformen, dazu zählen sie auch Deregulierungen im Gesundheitswesen und im Energiebereich.