EZB-Direktor Asmussen"Die Gerechtigkeit hat gelitten"

Die Politik hat in der Euro-Rettung die Gerechtigkeit vernachlässigt, sagt der deutsche EZB-Direktor Jörg Asmussen. Zu viel Ungleichheit gefährde den Wohlstand in Europa. von  und

Jörg Asmussen

Jörg Asmussen  |  © Nina Lüth für ZEITONLINE

ZEIT ONLINE: Herr Asmussen, hat die Krise Europa gespalten oder zusammenrücken lassen?

Jörg Asmussen: Ich glaube, dass die Realität und die Wahrnehmung hier auseinander fallen. Wir haben den Rettungsfonds ESM und die Einigung über eine europäische Bankenaufsicht. Das sind Quantensprünge. Wir sind geeinter als früher, auch wenn der flächendeckende Eindruck ist, Europa sei in Nord und Süd gespalten. Ich halte das für gefährlich.

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ZEIT ONLINE: Wer trägt die Schuld an dieser Fehlwahrnehmung?

Asmussen: Sagen wir es so: Es ist leicht, in Krisenzeiten mit nationalen Klischees zu spielen. Die Griechen sind scheinbar faul, die Italiener können scheinbar nicht für stabiles Geld sorgen. Das ist zwar griffig – aber ich halte das für falsch.

ZEIT ONLINE: Noch vor Monaten gab es zahlreiche Vorschläge, Europa weiter zu entwickeln, etwa vom deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Seither ist es still geworden.

Jörg Asmussen

ist seit Januar 2012 Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank. Der 46-Jährige gilt als einer der profiliertesten Euro-Krisenmanager. Der gebürtige Flensburger ist SPD-Mitglied.

Asmussen: Ja, dabei müssen wir jetzt nachsetzen. Die europäischen Institutionen brauchen mehr Befugnisse und müssen handlungsfähiger werden. Gleichzeitig bin ich überzeugt, dass der Kern der Integration die Euro-Zone ist. Wir sollten deshalb auch weiter über ein Euro-Zonen-Parlament nachdenken.

ZEIT ONLINE: Das könnte Europa weiter spalten.

Asmussen: Ich kenne das Argument. Eine weiter integrierte Euro-Zone braucht aber eine stärkere parlamentarische Beteiligung. Außerdem ist die Euro-Zone kein geschlossener Club, sondern offen für neue Mitglieder.

ZEIT ONLINE: Die EZB, in deren Direktorium Sie sitzen, ist doch mit verantwortlich dafür, dass der Reformdruck nachlässt. Seit die Zinsen in den Krisenstaaten sinken, lässt auch der Wille der Politik nach, Europa zu reformieren.

Asmussen: Da vermischen Sie zwei Dinge. Die EZB hat ihre Bereitschaft signalisiert, aus geldpolitischen Gründen Staatsanleihen zu kaufen, wenn sich die Länder auf ein wirtschaftspolitisches Anpassungsprogramm verpflichten. Das hat nichts mit den notwendigen Reformen auf Ebene der EU zu tun. Die müssen passieren – so oder so.

ZEIT ONLINE: Frankreichs Präsident François Hollande erklärt die Krise bereits für beendet – warum sollte er noch zum Souveränitätsverzicht bereit sein?

Asmussen: Allen sollte klar sein, dass die Märkte irgendwann reagieren werden, wenn nichts geschieht. Das hat man Ende Januar gesehen: Da nahm die Unsicherheit in zwei Ländern kurz zu und sofort kehrte die Unruhe an die Märkte zurück.

ZEIT ONLINE: Nicht nur Europa scheint im Moment etwas reformmüde zu sein. Auch die G-20 waren einst mit dem Ziel gestartet, die Finanzmärkte sicherer zu machen – und zwar weltweit. Jetzt kommen von der Runde kaum noch Impulse.

Asmussen: Das stimmt, die Runde hat an Schwung verloren. Was wir in Europa feststellen, geschieht auch auf globaler Ebene. Deshalb müssen wir die G 20 fortentwickeln. Die Zahl der globalen Probleme nimmt schließlich eher zu als ab: Handelsfragen, der Klimawandel oder die Frage der Nahrungsmittelsicherheit.

ZEIT ONLINE: Alles Fragen, die mit Interessen verbunden sind und mit Wertevorstellungen. Wie soll das in einem Klub von 20 Staaten gelingen, die sich in ihrem Denken – siehe China – so fundamental unterscheiden?

Asmussen: Das war sicherlich im Kreis der G-7-Staaten leichter, aber dieses Gremium ist wegen der wachsenden Bedeutung der Schwellenländer an seine Legitimationsgrenzen gestoßen. Die G 7 teilen Werte wie Marktwirtschaft, Demokratie, Pressefreiheit und freie Wechselkurse, im G-20-Kreis fällt die Konsensbildung schwerer.

Leserkommentare
  1. die BankenREGULIERUNG steht noch aus - und vor allem das Verbot der Zockerei sowie die persönliche Haftbarmachung der Zocker für ihre Millionenverluste, die bis jetzt der Bürger auffangen mußte.
    Keinem dieser Zocker ist bis jetzt etwas geschehen, im Gegenteil, sie dürfen sich auf ihren erzockten Boni ausruhen - die Verluste mußte der Staat übernehmen.
    Solange sich daran nichts ändert, solange kann von Gerechtigkeit keine wirkliche Rede sein.

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    Aber doch nicht mit Herrn Aasmussen!
    Hans Eichel und sein Staatssekretär Asmussen haben seinerzeit Steuergelder in der Höhe von 260 Milliarden Euro quasi 'veruntreut' und es seinen Lobbyfreunden geradezu geschenkt.

    http://www.zeit.de/2005/3...

    "Das war aber noch die harmloseste Fehleinschätzung bei der Unternehmensteuerreform, wie sich später herausstellte. Vor allem bei den Steuerausfällen hatten sich Finanzminister Hans Eichel und seine Beamten völlig verkalkuliert. Noch im Jahr 2000 kassierte der Staat 23,6 Milliarden Euro Körperschaftsteuer von den Kapitalgesellschaften. Im Jahr darauf, nach dem Inkrafttreten des Reformwerks, brachen diese Einnahmen vollkommen weg. Per saldo mussten die Finanzämter sogar fast eine halbe Milliarde Euro an die Firmen auszahlen – das hatte es noch nie gegeben. "

    daß die Politiker der europäischen Staaten durch ihre ausufernden Kreditbedarf die Bankenkrise verursacht haben. Hätten sie ihr Kreditvolumen im volkswirtschaftlich verantwortlichen Rahmen gehalten, hätten sie sich nicht dem Bankensektor ausgeliefert.
    Im übrigen haben die Politiker nur aus Selbstschutz gehandelt. Wäre der Bankensektor nicht gestützt worden, wäre die geheiligten Kühe Euro und Europa zusammengebrochen. Ob es ein Verlust geworden wäre?
    Wir wollen gut leben und morgen besser leben als heute. Dazu brauchen wir nicht Europa, sondern nur ein Einkommen und geringe Kosten. Das hat im Nachkriegsdeutschland bestens geklappt, viel besser als heute in Europa.

    ....hat nach dem Zweiten Weltkrieg im Verbund mit der Aufbruchstimmung und dem unbeugsamen Willen der Bürger, das Land wieder aufzubauen und möglichst zügig auf einen grünen Zweig zu kommen, zu Wachstum und relativ breiter Zufriedenheit geführt. Das alles hat damals unter dem Etikett "Liberale Marktwirtschaft", propagiert von einem gewissen Ludwig Erhard, bestens geklappt. Gerechterweise muss man anerkennen, dass dieses Modell im heutigen Europa gar nicht mehr funktionieren kann. Die Erwartungen stiegen mit dem Wohlstand, die Schulden leider nicht nur proportional.

  2. Ein in Vergessenheit geratenes Wort : Gerechtigkeit ... kehrt zurück für eine Minute, eine Stunde, einen Tag ?

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    • Moika
    • 25. Februar 2013 14:09 Uhr

    Was soll denn das ganze (in meinen Augen dumme) Gerede von der Gerechtigkeit. Von welcher reden wir denn überhaupt? Von der vor Gericht wohl kaum...

    Gleicher Lohn für gleiche Arbeit sollte ein Selbstverständnis sein - dafür sind z.B. die Gewerkschaften zuständig. Aber sonst? Wer der Meinung ist, der Vorstand oder das Direktorium seines Arbeitgebers verdiene zuviel, kann aus Protest kündigen oder innerbetriebliche Diskussionen anstoßen. Wer glaubt, das Unternehmen verdiene zuviel und zahle den Mitarbeitern zuwenig, kann streiken bis zu einer Einigung. Aber diese Art der Grechtigkeit meint Asmussen wohl kaum.

    Wo waren die Bedenken der EZB, als Griechenland, Italien, Spanien, Portugal usw. der Eurozone beitraten? Es gab sie nicht. Heute aber zu lamentieren, es gebe ein Manko an Gerechtigkeit unter den einzelnen Staaten, ist in meinen Augen an Verlogenheit schon nicht mehr zu übertreffen. Asmussen weiß doch nur zu gut, daß Griechenland niemals die wirtschaftliche Kraft Frankreichs und Spanien die Potentiale Deutschlands hat.

    Das war schon vor hundert Jahren so und wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Wenn das aber wirtschaftlich nicht möglich ist, bleibt nur noch der Ausweg, von Außen nachzuhelfen - und zwar in Form der Transfer-Union. Asmussen hat in den letzten Wochen zu oft den bedingungslosen Rückhalt für Zypern gefordert und will den Griechen mehr Zeit für ihre Probleme geben. Nur: Zeit wozu? Das Land ist ja schon mit einer funktionierenden Verwaltung überfordert...

  3. Aber doch nicht mit Herrn Aasmussen!
    Hans Eichel und sein Staatssekretär Asmussen haben seinerzeit Steuergelder in der Höhe von 260 Milliarden Euro quasi 'veruntreut' und es seinen Lobbyfreunden geradezu geschenkt.

    http://www.zeit.de/2005/3...

    "Das war aber noch die harmloseste Fehleinschätzung bei der Unternehmensteuerreform, wie sich später herausstellte. Vor allem bei den Steuerausfällen hatten sich Finanzminister Hans Eichel und seine Beamten völlig verkalkuliert. Noch im Jahr 2000 kassierte der Staat 23,6 Milliarden Euro Körperschaftsteuer von den Kapitalgesellschaften. Im Jahr darauf, nach dem Inkrafttreten des Reformwerks, brachen diese Einnahmen vollkommen weg. Per saldo mussten die Finanzämter sogar fast eine halbe Milliarde Euro an die Firmen auszahlen – das hatte es noch nie gegeben. "

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    Ja, wenn das Gedächtnis noch ein paar Jahre zurück reicht, findet man doch eine Lösung für das Rätsel:
    BIP und Produktivität sind ständig gewachsen aber dennoch bekommt man von der politischen Klasse dauern zu hören es "sei kein Geld da".
    Für menschenwürdige Arbeitslosenunterstützung, für Förderung der Bildung von "Unterschicht"-Kindern, für Infrastruktur, Kultur, usw...
    Ja wo isses denn? Da isses, unter anderem! Nachlesen im Zeit-Link: http://www.zeit.de/2005/3...

    des von Aasmussen angerichten Schaden:

    "Hans Eichel und sein Staatssekretär Asmussen haben seinerzeit Steuergelder in der Höhe von bis zu 260 Milliarden Euro quasi 'veruntreut'.."

    Zum Vergleich: Bei einer Höhe von knapp 10 Milliarden Euro jährlich hätte Deutschland mit dem Geld für 26 JAHRE(!) seinen Nettobeitrag für die EU bezahlen können.

    • deDude
    • 25. Februar 2013 12:52 Uhr

    "Während der Regierungszeit der Großen Koalition von 2005 bis 2009 unterstützte er Deregulierungen im Finanzsektor und wurde unter anderem als Verwaltungsratsmitglied der Bundesministerien in die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) entsendet, deren Verwaltungsrat er auch vorsitzt."

    Noch so ein Dampfplauderer der uns nun Medizin gegen eine Krankheit verkaufen will die er selber mit zusammengebraut hat. Da scheint mir der ökonomische Sachverstand irgendwo auf der Strecke geblieben zu sein.

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    Vor 20 Jahren bezeichnete man solche Menschen als Wendehals.
    Asmussen war Staatssekretär bei Schäuble, Schäuble war der Helfer Kohls - alles ähnliche Charaktere.

    Asmussen machte sich für den Vertrieb strukturierter Finanzprodukte in Deutschland stark und unterstützte dabei ausdrücklich die Lobbyorganisation "True Sale International":

    "Mit Blick auf den Verbriefungsmarkt skizziert er die
    aktive Begleitung der True-Sale-Initiative bei den Anpassungen im Gewerbe- und Umsatzsteuerrecht sowie bei der Einführung von Refinanzierungsregistern, signalisiert ffenheit für eine konstruktive Prüfung weiterer Handlungsfelder wie Erleichterungvon Investitionen in ABS durch Versicherungen und Sozialversicherungsträger und verweist auf Bestrebungen zur Modernisierung des Public-Private-Partnership-Rechts."

    http://www.nachdenkseiten...

    Dabei muss man wissen, dass der Verkauf von "Zertifikaten" ein wesentlicher Bestandteil des internationalen Betrugsmodells war: Banken haben Kredite an Schuldner ohne Bonität vergeben und gleich darauf verkauft. Dies war möglich weil die Kredite in den strukturierten Produkten durch CDS "versichert" waren, dabei gab es überhaupt keine Deckung für die CDS, trotzdem bekamen diese Giftmüll-Produkte von den Rating-Agenturen ein AAA:

    http://www.youtube.com/wa...

    (ab 39:00, der ganze Vortrag ist sehr sehenswert!)

    Fortsetzung folgt:

    • deDude
    • 25. Februar 2013 16:37 Uhr

    ... was sagt es über die deutsche Presselandschaft aus, wenn besagte Zusammenhänge mit keiner Silbe erwähnt werden?

    Ist das noch mangelhafte journalistische Leistung oder handelt es sich hierbei schon um offene Komplizenschaft bei der nichteinmal mehr den Anschein erweckt wird es würde sich um ein Interview und nicht um einen PR-Artikel handeln?

    Ich will der Redaktion nicht zu nahe treten, aber von einer der renommiertesten deutschen Zeitungen erwarte ich mehr als nur das Abdrucken von offensichtlicher PR.

  4. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/mo.

    12 Leserempfehlungen
  5. ... den Fragenkatalog für das Interview selbst formulieren?
    Irgendwie liest es sich so.
    Ich frage mich ständig, warum die Interviewer Leute wie Herrn Asmussen, Herrn Schäuble, Frau Merkel, etc. immer mit diesen nichtssagenden Allgemeinplätzen davonkommen lassen.

    58 Leserempfehlungen
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    wohl wahr...

    Grüße

    das deutschen medien zum grossteil von diesen leute kontrolliert wird...die sind alle am bord...

    gibt.

    Das ist gescriptet bis zum geht nicht mehr, wenn man das mal überprüfen würde...

    Also vielleicht würde ich ja noch glauben, dass nicht alle "Interviewten" die Fragen selbst bestimmen, aber mit Sicherheit wird schon im Vorfeld geklärt welche Fragen NICHT gestellt werden dürfen.

    Wie war das noch mal mit zu Guttenberg?
    Und das wurd auch noch als Buch verkauft!

    Am besten fand ich nicht nur das gescriptetet Interview mit MacAllister, sondern die "Interviews" von RTL vor der Wahl.
    Da klangen die Antworten wie schlecht vom Monitor abgelesen.

    Die Simpsons müssen bei einem inszenierten Abendessen fingierte Fragen an Mr. Burns stellen:

    Mr. Burns: Lisa... hast du vielleicht auch eine Frage, die du an Onkel Montgomery stellen möchtest?

    Lisa (unglücklich): Ja, Sir... eine ziemlich beknackte... (seufzt) Mr. Burns, Ihr Wahlkampf hat die Schubkraft eines ungebremsten Güterzuges. Wieso sind Sie so beliebt?

    Mr. Burns: Oh, eine schwierige, aber sehr interessante Frage. Lisa, dafür gibt es keine eindeutige Antwort. Einige Wähler loben meine Integrität (Lisa verlässt den Tisch), andere sind eher beeindruckt von meiner Unbestechlichkeit... und wieder andere von meinem festen Entschluss, die Steuern zu senken und das können sich die Bürokraten in der Regierung hinter den Spiegel stecken!"

    Die Biografie dieses hemmngslosen Karrieristen illustriert wunderbar, wie der Filz zwischen Politik und Banken Deutschland korrumpiert hat.

    ...mit nichtssagenden Allgemeinplaetzen davonkommen lassen. ...anstatt mehr Reportagen wie die von Harald Schumann zu zeigen. Wer sie auf Arte verpasst hat, kann sie sich auf youtube ansehen.

  6. Entfernt. Bitte achten Sie auf einen sachlichen Tonfall. Danke. Die Redaktion/kvk

    3 Leserempfehlungen
  7. Herr Asmussen wird bald froh sein wenn er in einem sicheren Gefängniss sitzt um vor den Leuten sicher zu sein deren Rente er verspielt und Leben er ruiniert hat. Frankreich pleite, Spanien pleite, USA pleite, Deutschland pleite. Die EU übersteht dieses Jahr nicht. Er, Schulz, Schäuble, Merkel und viele viele andere sollten schonmal in Nordkorea Asyl beantragen.

    16 Leserempfehlungen
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    Da haben die Herrschaften schon eine bessere Idee gehabt:

    ESM-Gouvaneursrat heißt die Lösung.

    Die Immunität gegen Strafverfolgung ist dort nicht zufällig Bestandteil des Vertragswerkes...

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