EU-FinanzplanSo schlecht ist der Deal nicht

Das Ergebnis des Haushaltsgipfels ist gut, kommentiert Matthias Krupa. Das EU-Budget wächst nicht weiter, Europa spart – aber es funktioniert. von 

Demonstranten vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel

Demonstranten vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel  |  © Francois Lenoir/Reuters

Es gibt Fußballspiele, die muss man gewinnen. Wie die Tore in einem solchen Spiel erzielt werden, ist nicht so wichtig. Ähnlich verhält es sich mit den Verhandlungen über den EU-Haushalt. Einen Schönheitspreis haben die 27 Regierungschefs, die seit Donnerstagnachmittag rund 26 Stunden in Brüssel verhandelt haben, nicht gewonnen. Aber sie haben ein Ergebnis erzielt, noch dazu eines, das keine wirklichen Verlierer kennt. Das ist viel mehr, als viele professionelle Schwarzseher der europäischen Politik zugetraut haben.

Die wichtigste Nachricht dieses EU-Gipfels lautet daher schlicht: Europa funktioniert, und zwar gar nicht so schlecht.

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Na klar, die Verhandlungen haben sich hingezogen. Ein erster Versuch der Regierungschefs, sich zu einigen, war im November sogar misslungen. Aber verglichen mit dem Silvesterdrama, in dem der amerikanische Kongress sein Budget verabschiedet hat, erscheinen die Brüsseler Verhandlungen nicht nur transparent, sondern sogar ausgesprochen vernünftig. Und misst man das Ergebnis daran, wie weit die Positionen der 27 Teilnehmer ursprünglich auseinander lagen, dann strahlt der Kompromiss umso heller.

Ein Kompromiss, was sonst!

Europa spart. Oder genauer gesagt, auch das EU-Budget wächst nicht mehr automatisch weiter. Die Zeiten sind nicht danach. Schließlich müssen derzeit fast alle Regierungen in Europa sparen. 960 Milliarden Euro umfasst der EU-Haushalt, auf den sich die Regierungschefs nun für die Jahre 2014 bis 2020 verständigt haben. Das ist viel Geld, aber eben auch nicht mehr als gerade mal ein Prozent des europäischen Bruttosozialprodukts. In der zu Ende gehenden Finanzperiode waren es 993 Milliarden Euro, einschließlich eines Inflationsausgleichs, der auch diesmal hinzugerechnet werden muss.

Deutschland zahlt ein bisschen mehr. Oder genauer gesagt, es bekommt künftig aus dem EU-Haushalt etwas weniger Geld zurück als bisher. Dadurch verschlechtert sich der Saldo, der 2011 bei neun Milliarden Euro lag. Auch die britische oder die italienische Bilanz verschlechtern sich. Doch das ist kein Grund, zu klagen, vielmehr steckt dahinter eine erfreuliche Entwicklung: Viele ostdeutsche Regionen, die bislang von EU-Mitteln profitierten, haben wirtschaftlich aufgeschlossen und bekommen deshalb künftig weniger Fördermittel aus Brüssel.

Rechnet man die Beiträge pro Kopf ist Deutschland bislang nicht einmal der größte Nettozahler. Schweden zahlt mehr, die Niederlande und Österreich nur unwesentlich weniger. Ein bisschen mehr Geld – das ist in einer Zeit, in der Deutschland wirtschaftlich gut dasteht, während viele andere EU-Länder darben – eine gute Investition in den europäischen Zusammenhalt. Und in das deutsche Ansehen. Jedenfalls konnte Angela Merkel nach den Verhandlungen guten Gewissens sagen, Deutschland habe nicht nur die eigenen Interessen verfolgt.

Leserkommentare
  1. Pardon, aber ein Funktionieren Europas an einem endlich zustande gekommenen Haushalt (der ja von Schulz gar nicht durchgewunken werden wird) festzumachen ist schon wieder grenzwertig. Zumal der Kontinent Europa schon immer funktionierte, nur die Regierungen auf diesem hin und wieder Stuss bauten.

    Statt augzuzeigen wo die EU (!) nicht funktioniert, wird hier erklärt Europa funktioniere, wenn alle brav ihr Geld zahlen (das Geld der Bürger) und nicht weiter aufmucken.

    In meinem Verständnis funktioniert da nichts, jedenfalls nicht nach transparenten und demokratischen Vorsätzen.

    Noch immer werden Industrieriesen subventioniert, während die Kleinen fertig gemacht werden, noch immer werden Gelder verschleudert, noch immer und noch viel mehr werden Waffen produziert und in das nichteuropäische Ausland gebracht (weil hier dürfen wir als Friedensnobelpreisträger ja keine Kriege führen).

    Also bitte, gibt es kein kritisches Hinterfragen der Summe, der Strukturen und der Effizienz? Nur Lobhudelei?

    Wissen Sie, Herren und Damen Journalisten, irgendwann wird man auch Sie fragen, ob Sie von nichts gewusst haben oder haben wollten.

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    das Problem ist, dass - solange Merkel Deutschland "regiert" - die Medien ihr den Weg "polieren", ohne Anspruch auf politische Tiefenreinigung...

    Erst wenn Merkel abtritt, besteht die Chance, dass die Augenwischerei am Volk reduziert wird...

    ...und irgendwannwird man in Deutschland feststellen, dass uns die Regierungszeit der jetzigen Kanzlerin immenses Geld gekostet hat und auch weiterhin kosten wird...

    Das Volk muss dieses immense "Machtgeld" erst verdienen und dem Staat wieder "abtreten", damit die Kanzlerin "Kaiserin" spielen kann...

    • Moika
    • 09. Februar 2013 10:11 Uhr

    Zitat: "Wissen Sie, Herren und Damen Journalisten, irgendwann wird man auch Sie fragen, ob Sie von nichts gewusst haben oder haben wollten."

    Von was bitte, sollten die Damen und Herren Journalisten denn gewußt, aber nicht berichtet haben? Da müssen Sie schon deutlich werden!

    Und von welchen Subventionen an die "Großen" sprechen Sie denn überhaupt? Mir ist nicht bekannt, daß Daimler, VW oder Siemens in irgendeiner Weise Gelder von der EU erhalten.

    Und der Waffenexport, so negativ man den auch sehen mag, ist business as usual: Exportieren wir nicht, tun es andere, nur bei uns gehen Arbeitsplätze verloren.

    Zitat Krupa:
    die Agrarsubventionen verschlingen weiterhin mehr als 50 Milliarden Euro pro Jahr.
    Zitat Ilse Aigner im ZEIT-Interview vor 2 Tagen:
    die Agrarsubventionen betragen zu laufenden Preisen 277 Mia. Euro pro Jahr.
    Nennt sich Herr Krupa Journalist?

  2. Purer Subventionshaushalt mit dem Motto rechte Tasche / linke Tasche und völlig ineffizient. Und wo ist eigentlich der Beschäftigungsfaktor? In der Landwirtschaft?

    Die gesamte EU ist ein Gewirr aus Nettozahlern und Nettoempfängern in jedem Subventionsbereich, wobei jeder sein Schnäppchen machen will. Wüsste jeder, dass er über alle Maßen nur blecht, wäre das ganze System schon längst auseinander gefallen. Solidarität hin und Solidarität her.
    Nun, das Ganze führt sich aber selbst ad absurdum, denn irgendwann werden die Nettoeffekte kleiner und jeder blecht für den Murks im eigenen Land zu etwa 90% selber. Und würde er das wissen, würde er sofort die Hälfte von dem Zirkus einsparen. Und wenn man weiß, dass 6% der Einnahmen in der Bürokratie versickern, fragt man sich schon, was unter dem Strich herauskommen soll. Was da brutto hin- und hergeschoben wird ist absurd. Mehr auf meiner website.
    Die Strukturpolitik und die Landwirtschaftspolitik gehören dezentralisiert, wobei man dann ein System reiner Nothilfen hat, z.B. für griechische Krankenhäuser. Es bleiben dann 10% des Haushaltes übrig, wobei die Hälfte über den Bürokratieabbau finanziert würde.

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  3. thanks

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    well done, nicht good done. Da Sie offensichtlich pberzeugter EU Fan sind, sollten Sie zumindest so gut Eglisch können. Noch besser wäre Französisch.

  4. Das Europaparlament, derzeit nach außen vertreten durch Schulz, sah bisher seine Bedeutung offenbar darin, dass möglichst viel Gelder von der EU ausgegeben werden.

    Es wäre wirklich erfreulich, wenn es nun seine Bedeutung darin sehen würde, das gewaltige Budget qualitativ sinnvoller als bisher einzusetzen.

    Die EU ist nach wie vor im Wesentlichen ein Subventionierungs- bzw. Umverteilungssystem zu Gunsten der Bauern und da insbesondere zu Gunsten der Großbauern bzw. der Landwirtschaftsindustrie.

    Ferner darf durchaus auch an den Ausgaben etwas gesteuert werden. Auch wenn man die Meinung teilt, dass Bundeskanzler im Vergleich zu Sparkassendirektoren zu niedrig bezahlt werden, braucht das nicht ausgerechnet durch die EU-Bürokratie so dramatisch wie derzeit korrigiert werden.

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  5. Es gibt (oder es gab zumindest vor diesem Deal...) allerdings nur ~908 Milliarden Euro zu verteilen?!? Zahlen auf Papier - und Papier ist bekanntermaßen sehr geduldig!

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    Ein Haushalt in Höhe von 960 Milliarden Euro, also drei Prozent weniger als beim vorangegangenen Finanzrahmen.
    Der Haken: Die Staaten zahlen tatsächlich nur 908 Milliarden ein. So hoch sind nämlich die wirklich zugesagten Zahlungen.

    Von Sparen kann also nicht die Rede sein.

    Es wird eine Finanzpolitik, wie sie z.B. bei öffentlichen Ausschreibungen praktiziert wird, betrieben. Die Zahlen werden so lange hin & hergeschoben bis man das gewünschte Ergebnis erzielt hat!

  6. 6. [...]

    Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/mo.

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  7. Mathias Krupa: „Das ist viel Geld, aber eben auch nicht mehr als gerade mal ein Prozent des europäischen Bruttosozialprodukts.“

    Und an diesem 1 Prozent beteiligt sich Deutschland mit einem Drittel. Weder in der Relation noch in absoluten Zahlen lässt sich daraus eine Verschwendung von Volksvermögen ableiten.

    Ich bin sehr froh, dass die EU einheitliche Standards entwickelt. Das macht das Leben nicht nur leichter, sondern erspart auch Reibungsverluste, weil die Durchsetzung der einzelnen Massnahmen auf nationaler Ebene auf grossen Widerstand von Lobbygruppen stösst. Sicher, Lobbyvertreter gibt es auch in Brüssel und Strassburg zur Genüge, aber die EU-Kommission kann unabhängiger handeln als die politischen Parteien der Mitgliedsländer, die nur die Interessen ihrer Stammwähler im Auge haben.

    Egal ob Tierschutz, Energiesparlampen, Gütesiegel oder Entsorgungsrichtlinien – das meiste davon ist sinnvoll. Trotzdem wird ständig gemotzt und über Überregulierung geklagt. Den Grund dafür sehe ich darin, dass die Politiker der Nationalstaaten der EU zu oft den schwarzen Peter zuschieben, anstatt die Regulierungen offensiv zu verteidigen. Kurzfristig mag das funktionieren, aber auf Dauer zerstört es das Vertrauen in den europäischen Einigungsprozess.

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    Abschaffung der Glühlampen, Feinstaub, Privatisierung der Wasserversorgung und Überrollbügel für Traktoren, was Ihnen sinnvoll erscheinen mag.

    Wir sind inzwischen einen Schritt vor dem Abgrund.

    Durch die partielle unüberlegte Einführung des Euro in Verbindung mit der unüberlegten und überstürzten Osterweiterung sind wir bisher unvorstellbare Risiken eingegangen, die nach den EU-Verträgen eigentlich ausgeschlossen waren.

    Deutschland trägt nicht nur mit, nach Ihrer Ansicht geringen, Beiträgen bei, sondern mit gigantischen Bürgschaften, die das Volumen der Gesamtausgaben eines Jahres schon lange überschritten haben.

    Die Lage spitzt sich immer noch zu und die Aussichten, dass wir für diese Bürgschaften tatsächlich einmal einstehen müssen, was wir in Anbetracht der gigantischen Beträge wahrscheinlich gar nicht können, ist nicht unerheblich.

    Nervend ist auch, dass die EU, entgegen dem in den Verträgen verankerten Subsidiaritätsprinzip, immer mehr Zuständigkeiten an sich zieht.

    Hinzu kommen absurde Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. Pars pro toto: Bisher war eigentlich jedem einleuchtend, dass ältere Menschen ein paar Tage mehr Urlaub brauchen könnten, sie sind ja entsprechend ihrem Alter ja etwas mehr "verbraucht". Der Europäische Gerichtshof sah darin eine Diskriminierung der Jüngeren!

    Wenn solcher Unsinn kritisiert wird, ist das kein EU-Bashing, sondern gesunder Menschenverstand.

    Erfreulich ist, dass sich wenigstens jetzt ein Staat auf die Hinterfüße stellt.

    <<< Ich bin sehr froh, dass die EU einheitliche Standards entwickelt. <<<

    Das tut sie.
    Das entscheidende ist aber, nach welchen Prämissen diese Standards entwickelt werden.
    So wie ich das gerade überblicke, richten sich die Standards danach, alles "marktfähig" zu machen. Siehe z.B. den erneuten Vorstoß in Sachen Wasserprivatisierung bis 2020.
    D.h. wenn die EU so weitermacht, ist in 10 Jahren die komplette Daseinsversorge ökonomisiert und aufgrund der globalen Akkumulations- und Konzentrationsprozesse zukunftig in den Giergriffeln weniger Konzernmanager.

    Die demokratische Wahlen kann man sich dann komplett schenken; Folklore.

    "Ich bin sehr froh, dass die EU einheitliche Standards entwickelt."

    Ob die Standards einheitlich sind finde ich zweitrangig: Wichtig ist, ab sie der breiten Masse der Bevölkerung nutzen, ob sie zukunftsfähig (neudeutsch: nachhaltig) sind, oder ob sie nur einer geringen Bevölkerungsschicht (Großindustrie) nutzen.

    ---

    "Egal ob Tierschutz, Energiesparlampen, Gütesiegel oder Entsorgungsrichtlinien – das meiste davon ist sinnvoll."

    Auch hier wieder - sinnvoll für wen? fast 100 % der EU-Richtlineien nutzen der Großindustrie und behindern kleine Unternehmer, teilweise sehr massiv. Das alles führt zu einer abnehmenden diversifizierung und zunehmender Monopol- oder zumindest Oligopolbildung. Wer darin etwas gutes erkennen kann, gehört wohl zu den Profiteuren.

    Dem sog. "kleinen Mann" schadet die EU ganz massiv!

    Disparitäten auf Dauer zu ertragen, tut weh. Z.B.: Entsorgung: In Deutschland bis zur Perfektion getrieben, in den "Südstaaten" Vollzugsdefizit. Landwirtschaft: Immer wieder die Bauern-Lobby in Frankreich, an der kein Präsident vorbeikommt. Die Fakten stimmen. Der Briten-Rabatt hat seine Berechtigung mit Verweis auf Frankreich, das eben keine wettbewerbsfähigen Betriebe fördert, sondern eine kleinbäuerliche Subsistenzwirtschaft, sehr romantisch, kostet aber Ihr und mein Geld. Und dann exportiert die EU die subventionierten "Rest-Nahrungsmittel" nach Afrika und zerstört dort mit Dumpingpreisen die heimische, kleinbäuerliche Landwirtschaft. Wäre es nicht im Sinne der Landwirte, sie weiter zu subventionieren, weil diese Produktionsweisen unseren Gegebenheiten entspricht, anstatt sie zu zerstören und LPG-ähnliche Strukturen zu fördern, um weltweit konkurrenzfühigkeit zu sein (WTO-Thema)? Und was ist mit dem schon vor über 10 Jahren einsetzenden "Land-Grabbing" Multinationaler Konzerne im Osten der EU? Oder der Anbau von genmanipulierten Mais, wobei dem allein dadurch ein Ende gesetzt wird, weil sich Monsanto "freiwillig" zurückzieht (angeblich). Und dass allein der Handelskommissar die EU in der WTO vertritt und dort ohne jede parlamentarische Kontrolle für uns (??) abstimmt, ist auch eine Binsenweisheit. Und die Finanzmarktkrise müsste eigentlich jedem die Augen geöffnet haben, wessen Spiel hier gespielt wird. Ich breche hier mal ab. EU-Bashing ist das (leider) nicht.

  8. strukturell im 19ten Jahrhundert - vor der eigentlichen Industrialisierung. Werte des 21ten Jahrhunderts werden nur unterrepräsentiert gelebt:
    http://www.hieronymi.de/Sonstige/eu-finanzen-500.jpg

    Noch immer ist die EU ein Mittelverschiebebahnhof für Agrarsubventionen mit Bauwirtschaftsprojekten und einer Verwaltung die 50 Milliarden Euro kostet. Das ist schon bemerkenswert.

    Die Zukunft der EU wird sich sicher nicht in der Landwirtschaft wiederspiegeln. Ebenso nicht in Beton-Infrastruktur-Invests.

    Die Zukunft der EU liegt in einem hohen Industriealisierungsgrad und einem möglichst hohen Bildungsniveau der Bevölkerung. Die EU Mittelverteilung spiegelt diese Zukunft nicht wieder.

    Warum die EU hier nicht moderner agiert, ist ein politisches Versagen mit hohen Tragödiewerten. Die Europäer "essen" Ihr Zukunft auf; Europäer werden mit dieser Struktur verdummen und die Konkurrenz sicher stärken.

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