Rajoy in BerlinMerkel bescheinigt Spanien große Fortschritte

Zum Besuch von Spaniens Premier Rajoy in Berlin lobt die Kanzlerin dessen Arbeit. Die Reformen zeigten Wirkung, bestätigen auch die internationalen Geldgeber des Landes.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Spaniens Premier Mariano Rajoy

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Spaniens Premier Mariano Rajoy  |  © Fabrizio Bensch/Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Reformbemühungen Spaniens gewürdigt. Deutschland habe "große Hochachtung und große Bewunderung" für das, was Spanien zur Bewältigung der Schuldenkrise auf den Weg gebracht habe, sagte die CDU-Politikerin nach ihrem Treffen mit Spaniens Ministerpräsidenten Mariano Rajoy in Berlin. Sie sei überzeugt, dass die Reformen Wirkung zeigen würden.

Merkel hob die Zusammenarbeit beider Länder im Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Spanien hervor. Dieses Thema solle auch auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs besprochen werden.

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Merkel und Rajoy sprachen sich für eine Vertiefung der europäischen Einigung aus. "Eine gemeinsame Währung erfordert auch mehr Gemeinsamkeit in der Wirtschaftspolitik", sagte die Kanzlerin nach der gemeinsamen Kabinettssitzung der Regierungen Deutschlands und Spaniens.

"Umstrukturierung des Finanzsektors bald abgeschlossen"

Zugleich mahnte sie, notwendig sei "auch ein Mehr an Bereitschaft, dass jeder seine Hausaufgaben macht, solide Finanzen hat und auch die Wettbewerbsfähigkeit erhöht".

Rajoy sagte, es sei wichtig, "mit der politischen Union weiterzukommen". Er lobte zudem die im eigenen Land umstrittenen Reformen seiner Regierung. Das strukturelle Defizit sei gesenkt und strukturelle Reformen umgesetzt worden. "Wir können sagen, dass die Umstrukturierung des Finanzsektors in Kürze abgeschlossen sein wird", fügte er hinzu. Dann könnten wieder Kredite in die spanische Wirtschaft fließen, was Voraussetzung für Wachstum sei, betonte Rajoy. Das wiederum sei Voraussetzung dafür, dass auch die Bürger den Erfolg der Reformen spürten.

"Programm bleibt in der Spur"

Auch die internationalen Geldgeber stellen Spanien ein gutes Zeugnis für die Umsetzung seines Bankenprogramms aus. Die "Reparatur und Reform" des Finanzsektors gehe schnell voran, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Das habe die zweite Überprüfung des Programms durch EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationalen Währungsfonds ergeben. Allerdings warnte Rehn die Regierung in Madrid auch. Der Prozess müsse wie geplant abgeschlossen und präzise umgesetzt werden, sagte er.

Spaniens Finanzbranche steckt seit Ausbruch der Immobilienkrise im Jahr 2008 in Schwierigkeiten. Viele Banken halten in großem Umfang Kredite, die von den Darlehensnehmern nicht mehr oder unzureichend bedient werden. Im Juni 2012 bewilligten die Länder der Euro-Zone milliardenschwere Finanzhilfe für Spanien. Im Gegenzug muss die Regierung in Madrid den Bankensektor stabilisieren und die Finanzbranche reformieren.
 

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Leserkommentare
  1. Diese Überschrift erinnert mich fatal an "Kohls Mädchen" und (siehe Foto) ihren Kleinmädchencharme-Getue.

    Die ZEIT hat dankenswerterweise am 3. Februar 2000(!) einen Kommentar des Psychoanalytikers Arno Gruen zur Ehrenwort-Affäre Kohls veröffentlicht: (Auszug): "...Er spricht zu uns von oben herab wie ein Adliger des Mittelalters... Er führt uns eine Pose der Ehrenhaftigkeit vor... Hinter der Maske scheinbaren Pflichtbewusstseins verstecken sie (die Politiker) ihr fehlendes Verantwortungsgefühl... Diese Maske können wir nur schwer erkennen, denn wir reagieren sehr leicht auf zur Schau gestellte Gefühle. Das haben uns unsere Eltern beigebracht, weil sie auf ganz bestimmte Weise gesehen werden wollten."

    Angela Merkel ist emotional dumm - das Elend der Massen in Südeuropa kümmert sie nicht wirklich - sie tut nur so, weil sie kraft des technologischen Erfolgs Deutschlands sich die Macht in Europa sichert - auf die Dauer ein katastrophaler Kurs - und zutiefst unchristlich.

  2. Bei allem Respekt vor den Leidtragenden in Spanien sollte man natürlich nicht vergessen, dass für die Defizite dort letzten Endes unsere Steuerzahler aufkommen müssen. Der Markt hat sich da ja schon längst verabschiedet. Auch das gedruckte Geld, das ja nur für die Südländer ausgegeben wird, geht auf Kosten der Nordstatten, die ja eigentlich auch einen Anteil daran haben sollten. Und auf ewig geht das nicht ohne Inflation mit dem Gelddrucken. Wer Konjunkturpakete für dort finanzieren will, sollte auch ehrlich sagen, woher das Geld kommen soll. Die Gelder einer MWSt.-Erhöhung bei uns von 10% würden natürlich dort helfen, aber wenn ich mir die ganzen Fehlprojekte, oder die leeren Autobahnen in Spanien anschaue, dann kommen mir schon Zweifel, ob das Geld dort dann auch wirklich effektiv angelegt wird.

  3. Tja...grosse Erfolge sehen anders aus.
    http://www.heise.de/tp/bl...

  4. etwas naehere Kenntnis von der spanischen Wirtschaft hat,
    wir wissen ja hier schon Jahre, wie bedauerlich klein die
    Sachkenntnisse sind.

    Es gibt 18 Automobilfabriken in Spanien,die Tendenz ist eher steigend, welch Wunder aber auch, in Frankreich werden bei
    Renault Peugeot/PSA Arbeitsplaetze abgebaut, dafuer wird die
    Produktion hier verstaerkt, 30% Verdienstunterschied zu dem
    Nachbarn Frankreich lohnen sich, z. B. in Valladolid.

    Die Inditexgruppe von Amancio Ortega (die "Aldis aus La Coruña)liegt im Moment deutlich vor H&M an der Spitze, gut
    70% der Produktion laueft in Spanien, Portugal und Marokko,
    der Rest in Asien.

    Zurueck zum Thema: Welche Reformfortschritte meint Frau
    Merkel eigentlich??
    Noch mehr Arbeitslose, noch laengere Wartelisten im Gesund-
    heitswesen fuer Operationen???

    Vielleicht waere es ein Fortschritt, die aktuell 730 derzeit
    anhaengigen Korruptionsvorwuerfe zuegig abzuarbeiten,die
    sich auf Politiker beziehen, die aktuelle Schwarzkassenkrise
    der PP nicht mitgerechnet.

    Antwort auf "Industrie Spanien"
  5. Märchenstunde.

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