EU-GipfelMerkel zögert bei Zypern-Hilfe

Mehrere Akteure machen auf dem EU-Gipfel Druck, damit Zypern möglichst schnell vor der Pleite bewahrt wird. Doch Kanzlerin Merkel geht das Verfahren zu schnell.

Zyperns Präsident Anastasiades (r.) im Gespräch mit Jean-Claude Juncker (l.) und Martin Schulz

Zyperns Präsident Anastasiades (r.) im Gespräch mit Jean-Claude Juncker (l.) und Martin Schulz  |  © Yves Herman/Reuters

Die Verhandlungen über ein Hilfspaket für Zypern stehen kurz vor dem Ende und dürften auf dem Treffen der Euro-Finanzminister am Nachmittag abgeschlossen werden. So zumindest erwartet es Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker. Die Zypern-Frage müsse am Abend "in abgeschlossener Form" vorliegen, sagte er in Brüssel. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass man das Wochenende verstreichen lässt, ohne dass man das Problem gelöst hat."

Diesem Tempo kann Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings nichts abgewinnen. Sicherlich seien zügige Beratungen der Finanzminister nötig. "Aber die Dinge dauern solange, bis sie eben auch qualitativ vernünftig gelöst sind", sagte sie und dämpfte damit die Erwartungen auf eine schnelle Lösung.

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Dabei wird bereits seit Monaten über eine finanzielle Unterstützung des Inselstaats durch die Europäische Union (EU), die Europäische Zentralbank (EZB) und den Internationalen Währungsfonds (IWF) diskutiert. Sollte sich die Troika nicht dazu durchringen, droht dem von einer schweren Bankenkrise erschütterten Zypern im Mai die Staatspleite. Statt der ursprünglich erwarteten 17,5 Milliarden Euro soll sich das Rettungspaket laut Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem nun eher auf 10 Milliarden Euro belaufen.

Streit über Spardogma

Die Lage in Zypern war natürlich auch Thema auf dem ersten Gipfeltag der europäischen Staats- und Regierungschefs. Zuvorderst diskutierten die 27 Mitgliedsstaaten aber über den Kampf gegen Rezession und Rekordarbeitslosigkeit, zeigten sich aber weiterhin uneins über die richtige Strategie.

Die deutsche Regierungschefin blieb bei ihrem Credo, dass sich Sparen und Wachstum nicht gegenseitig ausschließen. "Haushaltskonsolidierung, Strukturreformen und Wachstum sind nicht etwa Gegensätze, sondern bedingen einander", sagte Merkel. Diese Anforderungen dürften "nicht gegeneinander ausspielt" werden. Die Gegenargumente kamen dabei vor allem von Frankreich und Italien, die flexiblere Sparvorgaben zugunsten ihrer Wirtschaft forderten. "Zu viel Starrheit würde zu viel Arbeitslosigkeit heißen", sagte der französische Staatspräsident François Hollande mit Blick auf die EU-Vorgaben zum Defizitabbau.

Die Balance zwischen Spar- und wachstumsorientierter Politik ist eines der zentralen Themen in der Krise, in der finanziell angeschlagene Staaten vor allem im Süden Europas unter dramatisch hoher Arbeitslosigkeit leiden. Die Diskussion flammte neu auf, als bei der Wahl in Italien im vergangenen Monat die Sparkurs-Kritiker die meisten Stimmen bekamen und eine Regierungsbildung verhinderten.

Entschlossen gegen Jugendarbeitslosigkeit

Italiens abgewählter Regierungschef Mario Monti warnte bei seiner letzten Gipfelteilnahme, dass "die öffentliche Unterstützung für Reformen, und noch schlimmer, für die Europäische Union, dramatisch abnimmt". Ländern wie Italien, die geforderte Reformen umsetzten, solle "jeder verfügbare Spielraum" erlaubt werden, um "einen Eilplan zur Schaffung von stabilen und besseren Jobs umzusetzen".

Einig sind sich die EU-Länder jedoch, dass insbesondere mehr gegen die Jugendarbeitslosigkeit getan werden muss, die etwa in Spanien und Griechenland bereits die Hälfte der jungen Menschen unter 25 Jahren betrifft. "Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist die größte soziale Herausforderung, vor der wir stehen", heißt es in den gemeinsamen Schlussfolgerungen.

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Leserkommentare
    • Marula
    • 15. März 2013 8:45 Uhr

    Das Kriterium der Systemrelevanz hätte man sich also auch sparen können, denn bei Zypern darf man ja noch nicht einmal die Frage danach stellen, ohne aus Brüssel gerügt zu werden. Das Ganze hat seine eigene Dynamik entwickelt und gipfelte in der Aussage, jeder Staat der Eurozone habe Anspruch auf ESM-Gelder, schließlich zahle ja auch jeder ein. Jede Prüfung, ob Zypern die ESM-Kriterien erfüllt, erübrigt sich dann ja.

    Es stimmt, die Unterstützung für das, was pauschal als Sparkurs bezeichnet wird, in Wirklichkeit aber auch dringend notwendige Reformen beinhaltet, nimmt in den verschuldeten Staaten ab. Immer mehr gerät wieder ein hässliches Bild Deutschland als Euro-Profiteur in den Mittelpunkt, der alle anderen darben lässt. Dies ist sicher auch Draghi zu verdanken, der mit seiner berühmt-berüchtigten Hilfszusage die Problem-Länder vom Druck der Märkte befreit hat.

    Monti hatte aber von Anfang an unrecht, als er "Belohnungen" forderte für die Länder, die sich Reformprogrammen unterwerfen. Nicht nur dort nimmt die Unterstützung für die EU ab, sondern eben auch in den Ländern, die als Geberländer gefragt sind.

    Am Ende werden wir alle britisch.

    10 Leserempfehlungen
  1. Ist ja klar: VOR der Wahl im September will sie keine Milliarden deutscher
    Steuergelder in das Schwarzgeldbankensystem pumpen (der zypriotischen
    Bevölkerung wird nicht geholfen, die kriegen nichts davon !).
    Aber NACH ihrer Wiederwahl wird Merkel es als alternativlos erklären, daß
    sie die Banken auf Zypern (mit ihren Verflechtungen zu - auch deutschen -
    Steuerhinterziehern) unbedingt retten mußte.
    Und nebenbei geht das zypriotische Volk zugrunde, so wie jetzt schon in
    Griechenland, Spanien, Portugal, Italien ...
    Merkel ist an Zynismus nicht zu überbieten !
    Aber das liebt der Deutsche und wählt sie im September wieder, wie alle
    Umfragen zeigen ...

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    >> Merkel ist an Zynismus nicht zu überbieten !
    Aber das liebt der Deutsche ... <<

    ... aber das glaube ich noch nicht einmal. Der Deutsche liebt Merkels Zynismus nicht, die Mehrheit erkennt ihn vielmehr nicht.

    Die Medien zeichnen sehr erfolgreich das Bild der sorgenden Mutti .

    Ansonsten: volle Zustimmung.

    ist die Auswahl bei den Parteien quasi alternativlos. Alle marschieren in die gleiche Richtung, hin nach Brüssel, ESM wird abgenickt, Wasserprivatisierung wird durch die Hintertür eingeführt. Der deutsche Steuerzahler und Sparer wird systematisch ausgequetscht. Alternativlos.

    wenn der Waehler zu ihrer alternativlosen Politik endlich eine Alternative will.
    AfD wird zwar kaum Bestand haben aber AfD wird viele Waehlerstimmen weg-nehmen und das ist gut so.

    Seit vielen Jahren haben wir keine Rentenerhoehung mehr die die Inflationsrate ausgleicht, Politiker mit ihrem 5stelligen Einkommen kapieren nicht, dass den unteren Bereichen das Wassel bis zum Hals steht, ergo : waehlen wir eben etwas anderes, so aus Revanche , warum auch nicht !

  2. Ich gebe mich keiner Illusion hin, das Taktieren von Frau Merkel ist allenfalls dem Wahlkampf geschuldet. Natürlich werden die zyprischen Banken gerettet. Nennen werden wir es "Rettung Zyperns oder Rettung des Euro" aber am Ende ist es schlicht eine Bankenrettung. Und wieder einmal muss der deutsche Steuerzahler für Unfähigkeit eines anderen Landes zahlen- die Unfähigkeit Banken zu beaufsichtigen oder die Unfähigkeit sie in die Insolvenz zu entlassen. Das übersteigt offen gestanden mein Verständnis bei weitem. Und bitte, ich möchte nichts von "Systemrelevanz, oder Transferunion" hören. Wir werden hier über den Tisch gezogen, damit Ideologie getragene Euro - Illusionen am Leben gehalten werden.

    16 Leserempfehlungen
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    wird in der Nachbetrachtung der gegenwärtigen Dauerkrise dieser Satz als die einzige unumstößliche Wahrheit stehen:
    "Wir werden hier über den Tisch gezogen, damit Ideologie getragene Euro - Illusionen am Leben gehalten werden."

    "Und wieder einmal muss der deutsche Steuerzahler für Unfähigkeit eines anderen Landes zahlen- die Unfähigkeit Banken zu beaufsichtigen oder die Unfähigkeit sie in die Insolvenz zu entlassen."

    Aus der Sicht dieser Leute waren sie nicht unfähig sondern besonders schlau. Die haben sich mit Bankentricks dumm und dämlich bereichert, und natürlich haben die Politiker vorne weg profitiert.
    Die "Griechen" waren auch besonders schlau, die sitzen jetzt in Multimillonen-Appartments in London oder Toronto, und wissen:

    Wenn du dich erstmal bereichert hast, nimmt es dir keiner mehr weg. Eigentum ist heutzutage offenbar heilig.

    Das sind doch unsere Banken die dort Gerettet werden, sonst hätte man weder Irland noch Gricheland auch nur einen heller zugeworfen.

    • etiam
    • 15. März 2013 8:56 Uhr

    Wer hat 25% Arbeitslosigkeit und wer fährt ein Haushaltsdefizit nach dem anderen ein?
    Und wer prosperiert in einer Phase weltwirtschaftlicher Abkühlung?
    Nachdem offenbar die Faktenlage den ideologischen Filter vor den Gehirnen eines Hollande oder Bersani nicht zu durchdringen vermag, sollte vielleicht statt diplomatischer Floskeln mal darauf verwiesen werden, dass Deutschland allein aus nationalegoistischen Gründen kein Interesse haben kann, die uferlosen Rettungsaktionen ohne Aussicht auf Konsollidierung der "Geretteten" weiter zu unterstützen.
    Dass hierbei das Wort des Bittstellers Zypern und seiner geistigen Brüder zwangsläufig geringeres Gewicht hat, als das des größten Nettozahlers mag diplomatisch nicht aussprechbar sein, ändert aber nichts am Faktum.
    Kaum irgendwo anders als bei der Finanzkrise war je deutlicher zu sehen, dass die EU-Konsensdiktatur die legitimen Interessen Deutschlands und seines demokratischen Souveräns, dem Volk, unterminiert.
    Schade, dass ich nicht mehr in der Lage bin meine zwei Überzeugungen, die eines vereinten Europas und eines demokratischen Rechtsstaates widerspruchsfrei zu vereinen .

    6 Leserempfehlungen
    • Gerd R
    • 15. März 2013 8:57 Uhr

    in Wirklichkeit retten wir mit unseren Steuergeldern nicht die Zyprioten noch uns selbst. Stattdessen werden die Guthaben der oberen 1% (in diesem Fall korrupter Russen) gerettet. Faule Bankenkredite werden noch auf 9200 Milliarden geschätzt. Nach und nach werden diese alle sozialisiert. Die Kosten dieser Politik bekommen wir jetzt schon durch exorbitant steigende Hauspreise in München, Berlin, etc. zu spüren. Denn wo soll das ganze Geld, das in den faulen Krediten steckte und jetzt gerettet wird, denn sonst hin.
    Diese Politik macht unser halbwegs egalitäres und demokratisches System kaputt und führt zum Abrutschen weiterer Teile der Bevölkerung.

    14 Leserempfehlungen
    • thbode
    • 15. März 2013 9:02 Uhr

    - aber dann doch die Schatulle aufmachen und die astronomischen Haftungen eingehen, wie bisher auch immer! Wir stecken doch schon bis über die Haarwurzeln im Sumpf
    Viele Deutsche nehmen diese durchsichtige Show scheinbar ernst. Es genügt ein bisschen zu mäkeln und zu verzögern (wodurch es oft noch teurer wird) um das Image der Verteidigerin der deutschen Sparguthaben zu pflegen. Und die Medien liefern immer brav die passende Meldung.

    11 Leserempfehlungen
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    Zitat 6: Und die Medien liefern immer brav die passende Meldung.

    Erstaunlich, nicht ?
    Kein kritischer Journalismus, nicht bei der ZEIT oder SPIEGEL oder sonstwo.
    Kein kritischer Befund bezüglich Merkel. Also ob die Dame alles richtig
    mache. Wo bleibt die "4. Gewalt", die die Bürger umfassend informiert,
    die das Gemurkse aufdeckt ? Immer wird nur brav der Merkel und ihrer
    Alternativlosigkeit hinterhergedackelt, als wären alle gleichgeschaltet ...

    Aber man würde sich ja nur die Hände schmutzig machen, würde man in
    dem Dreck rühren, den diese Regierung angerichtet hat. Stattdessen
    brave Verlautbarungen, auch jetzt wieder, wo Schwarzgeldbanken und
    ihre Profiteure mit deutschen Steuermilliarden gerettet und saniert werden
    sollen.

  3. Ich vertraue als guter Bürger in die Kompetenz und Fähigkeit unserer Schwarz-Gelben-Erfolgsregierung. Wer sonst, außer einer liberalen Partei, kännte schonm solche schwerwiegende Entscheidung für einen ganzen Kontinent fällen?

    Ich vertraue ich die Weisheit der Kanzlerin, zu tun, was immer auch alternativlos ist.

    Eine Leserempfehlung
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    >> Wer sonst, außer einer liberalen Partei, kännte schonm solche schwerwiegende Entscheidung für einen ganzen Kontinent fällen?

    Ich vertraue ich die Weisheit der Kanzlerin, zu tun, was immer auch alternativlos ist. <<

    ... deutsche Untertanengeist in Reinkultur.

    Danke, dass Sie uns teilhaben lassen. Man kann es sich als Nichtbetroffener ja kaum vorstellen :-)

    Ironie?

    das ist doch hoffentlich dickste Ironie ??

  4. >> Zypern-Hilfe <<

    ... hilfreich im Sinne einer Versachlichung der Kommunikation, wenn man das Kind endlich beim Namen nennen würde. Es gibt keine Zypern-, Irland-, Spanien-, oder Griechenland-Hilfen.

    Geholfen wird Banken und Steuerbetrügern.

    24 Leserempfehlungen
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    Der Staat hat keinerlei moralische Ansprüche auf das hart erwirtschaftete Vermögen seiner Bürgerinnen und Bürger. Dem Fiskus die Existenz solcher Rücklagen zu verheimlichen ist Notwehr und kein Betrug.

    Es geht um Geschenke für die Anteilseigner von Banken, die sich verzockt haben.

    Aber dieses Neusprech durchschauen immer mehr Bürger!

    Aber nicht nur das - selbst im zahmen Deutschland haben die Bürger so die Schnauze voll davon, dass sie händeringend nach Alternativen suchen:

    "...Es dürfte eine nicht geringe Anzahl von Wählern geben, die das Menscheln der politischen Drückerkolonnen und die schummrige Beleuchtung dank der zu Wahlkampfzeiten üblichen Nebelwerferei satt haben und die bemerkt haben, dass es in einigen vitalen Fragen im Bundestag keine Opposition mehr gibt. Sie dürften sich vom klaren, knappen Programm der Alternative angezogen fühlen...

    ...Die wahren Verhältnisse liegen unter einem Dunst vom Newspeak: da wird als "Solidarität" (mit den Griechen etwa) verkauft, was höchstens den Banken und der Nomenklatura nützt..."
    http://www.welt.de/debatt...

    Ich war selbst auf dieser Veranstaltung und es hat dort wirklich geknistert, weil die Bürger diese Lügenmärchen von Merkel nicht mehr ertragen. Auch langjährige CDU-Wähler haben die Nase voll.

    Da tut sich was!

    • Klemp
    • 18. März 2013 9:14 Uhr

    Tatsächlich durchschauen, bei der x-ten "Rettung", diesmal "Hilfe für Zypern" genannt (fragen Sie mal Griechen und Spanier, wem da "geholfen" wurde, ein Zynismus sondergleichen; Merkel propagiert seit Jahren die Verarmung von Millionen) langsam immer mehr Menschen die Austeritätspolitik.

    Sie, "realistischerhumanist", könnten tatsächlich einen der widersprüchlichsten, sicher aber den falschesten Artikel geschrieben haben. "Notwehr" nennen Sie Steuern?
    Das Wirtschaftssystem, das den Leuten unheimlich viel Geld bringt, während andere unverschuldet arm sind, wurde 2008 von riesigen Mengen an Steuergeldern am Leben erhalten. Alle wissen es, manche leugnen die Konsequenzen immer noch. Die "frei" genannte, aber nicht freie Marktwirtschaft wäre sonst kaputtgegangen. Ohne Steuermittel vom Staat wäre die "marktkonforme Demokratie" Merkels am Ende gewesen.
    Abgesehen davon, daß es zurecht strafbar ist, was Sie "Notwehr" nennen. Zum Glück hat der Begriff "Humanist" eine lange, etwas schönere Tradition... Und für die gebeutelten Länder Südeuropas wäre es schön, die Deutschen begännen, sich wieder an diesen im allgemeinen Egoismus und in der Indifferenz fast untergegangenen Begriff zu erinnern. Human ist nicht, was Merkel seit Jahren mit der Troika durchführen läßt. Demokratisch auch nicht grade immer. Nun also nennen wir es "Zypern-Hilfe". Wie edel.

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