Italien : Europas größtes Problem

Alle reden über Zypern. Doch das eigentliche Problem der Euro-Zone ist Italien – nicht nur wegen der Regierungskrise.
Stahlwerke in Taranto, Italien © Yara Nardi/Reuters

Luca Peotta nimmt sein Handy kurz vom Ohr und hält es in die Luft. "Hören Sie?", ruft er ins Telefon. Nichts ist zu hören, keine Maschinen, kein Arbeitslärm. Peotta spricht jetzt wieder in den Hörer: "Ich bin gerade in Bruino", sagt er dem Anrufer, "ein Industrieviertel in der Nähe von Turin." Bis vor einem Jahr, sagt Peotta, habe hier die Luft gesurrt vor Lieferwagen und Maschinen, aber jetzt sei hier nichts mehr. "Es graut mir, wenn ich hierher fahre."

Peotta ist italienischer Geschäftsmann, der Chef einer Firma für Hochöfen. Turin wiederum war früher der Wirtschaftsmotor Italiens, was fast wörtlich zu nehmen war, hier hat auch das Autounternehmen Fiat seinen Hauptsitz. Mittlerweile haben sich die Industriegebiete geleert. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, unter den Jungen beträgt sie fast 31 Prozent. Früher wanderten die Jungen nach Turin, um Arbeit zu finden, nun wandern sie von Turin nach Deutschland. Oder in die Schweiz. Hauptsache weg.

Nicht nur Turin erlebt eine Wirtschaftskrise. Italien steckt in einer tiefen Rezession, der schwersten seit Jahrzehnten. Allein im Jahr 2012 mussten rund 100.000 Unternehmen dichtmachen. 100.000 in einem Jahr. Die Arbeitslosenquote wird bald zwölf Prozent erreichen.

Es ist eine Situation, in der es eine starke politische Führung bräuchte. Stattdessen erlebt das Land obendrein eine politische Krise. Seit der Parlamentswahl Ende Februar gelingt es dem Vorsitzenden der Mitte-links-Koalition Pierluigi Bersani nicht, eine Regierung zu bilden. Vermutlich wird ihm das auch in den nächsten Wochen nicht gelingen. Hinzu kommt, dass die Unsicherheit in Europa nach der Zypern-Rettung wieder gewachsen ist.

Ein Teufelskreis

Die Rating-Agentur Moody's kündigte am Dienstag an, dass Italien unter strenger Beobachtung steht. Die italienischen Staatsanleihen sind bereits nur zwei Stufen vom Ramschniveau entfernt. Sollten die Zinsen für italienische Staatspapiere wieder in die Höhe schießen, würden die italienischen Banken, die zwei Drittel der Staatsverschuldung finanzieren, die Kreditausgabe weiter reduzieren. Das würde wiederum noch mehr Unternehmen treffen. Ein Teufelskreis.

Für Unternehmer wie Peotta ist der Grund für die Krise eindeutig. "Die italienischen Unternehmer haben zwei Hauptfeinde", sagt der Firmenchef, "die Banken und den Staat." Die Geldinstitute würden seit zwei Jahren immer weniger Kredite vergeben. Der Staat hingegen erhöhe immer weiter die Steuern, um von den Schulden runterzukommen. Eine Zange. Das Wirtschaftsministerium schätzt, dass die Steuerlast auf den Unternehmen mittlerweile bei 44 Prozent liegt.

"Als ob das nicht genug wäre, ist der Staat ein sehr schlechter Geschäftspartner", sagt Peotta. Um eine Rechnung zu begleichen, lassen sich sowohl die Regierung in Rom als auch die lokale Behörde oftmals mehr als ein Jahr Zeit. Nach Angaben des Ministeriums betragen die Schulden der öffentlichen Verwaltung gegenüber privaten Unternehmen zurzeit mindestens 70 Milliarden Euro. 

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Kommentare

89 Kommentare Seite 1 von 12 Kommentieren

"Was soll da die EU Ihrer Meinung nach machen?"

Das ist eine gute Frage, die sich vermutlich kaum beantworten lässt. Die suprantionalen Entscheidungen werden durch nationale (Wähler-)Interessen negiert, ebenso werden nationale Entscheidungen durch supranationale Interessen negiert. Das Resultat sehen wir jetzt. Die Mitgliedsstaaten haben einen Teil an Souveränität zugunsten der EU eingebüßt, jedoch immer noch einen Teil im eigenen Land. Das ganze System ist ein schwerfälliger Zwidder, was mich eben deswegen daran zweifeln lässt. Es ist schon richtig, wenn gesagt wird, entweder mehr Europa oder weniger. So, wie es im Moment ist, funktioniert es nicht, was mich wieder zu meiner anfänglichen These führt.
(P.S. Sorry! Obwohl ich selber oft einen ziemlichen Hang zur Ironie habe, habe ich Ihre bzgl. der Eurobonds doch tatsächlich nicht erkannt. Um im Thema zu bleiben, sage ich: Scusi! :-D)

Nein, nicht Europa ist das Problem

sondern die neiliberale Wirtschaftspolitik, die Europa seit den 70-er Jahren praegt. Deutschland hat das Versagen des Neoliberalismus am deutlichsten in den neuen Bundeslaendern erfahren. Damals, Anfang der 90er, sagte Schaeuble, auf Oskar Lafontaines Kritik antwortend, dass der letztere 'die dynamischen Kraefte des Kapitalismus' unterschaetze. Ueber zwanzig Jahre danach ist Schaeuble Finanzminister der Bundesrepublik, und mit ihm sitzen hunderte und tausende Politker und Experten europaweit in Parlamenten, Fachraeten etc., die nichts dazu gelernt haben.

Wir brauchen ein Ende des Neoliberalismus und ein neues Europa mit einer neuen Wirtschaftspolitik: Regulierung der Banken und der Finanz, Einfuhrzoelle (die gab es schliesslich auch in den 60ern!), um die Verlagerung von Arbeitsplaetzen aus Europa in Billiglohnlaender einzudaemmen, Industriepolitik und Lohnerhoehungen, die der Produktivitaet entsprechen.

Spekulanten, Finanz- und Bankenwelt, Gosskonzerne und neoliberale Lobbies haben Europa jahrezehntelang geschadet und wollen es jetzt zertruemmern. Die Loesung ist: den Neoliberalismus ein fuer allemal zertruemmern und Europa staerken.

leo prades @my-new-life-inasia.blogspot