In Japan geht es wieder bergauf. Seit nunmehr neun Monaten wächst die japanische Wirtschaft wieder, im zweiten Quartal waren es zuletzt aufs Jahr gerechnet 2,6 Prozent. Sogar der private Konsum hat zugelegt. Eine gute Nachricht? Ja, wäre da nicht die Politik von Ministerpräsident Abe.

Seit mehreren Wochen streicht die Regierung Schritt für Schritt den Sozialstaat zusammen. Knapp 1,6 Millionen Haushalte mit niedrigen Einkommen sind betroffen. Die staatliche Unterstützung für alleinerziehende Mütter und für Familien wird im Schnitt um 6,5 Prozent gesenkt. Abhängig von Alter und Anzahl der Personen pro Haushalt sind es sogar bis zu zehn Prozent. Im Januar, kurz nachdem Premierminister Abe ins Amt gewählt worden war, hatte die Regierung diese und weitere Kürzungen in Höhe von insgesamt 74 Milliarden Yen (rund 569 Millionen Euro) beschlossen.

Es handelt sich um die tiefsten Einschnitte seit 2004, als sich Japan gerade zum vierten Mal innerhalb von zehn Jahren in einer Rezession befand. Nur deuten Japans makroökonomische Daten im Moment in eine andere Richtung: Die Japaner werden langsam optimistischer und hoffen, dass die jüngsten Wachstumsdaten die Vorboten eines nachhaltigen Aufschwung sind. Premierminister Abe hatte im Wahlkampf versprochen, Japan mit lockerer Geldpolitik, hohen Staatsausgaben und Wachstumsreformen aus einer zwei Jahrzehnte andauernden Stagnation zu führen.

Die hohen Schulden drücken

Warum dann diese Kürzungen im Sozialstaat? Der offensichtliche Grund ist die hohe Staatsschuld. Keine andere Industrienation der Welt ist derart hoch verschuldet wie Japan. Das Budgetdefizit wird allein im laufenden Jahr rund zehn Prozent betragen, der gesamte Schuldenstand liegt bei rund 240 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Jeder in Japan versteht, dass diese Schulden langfristig nicht tragbar sind, zumal sich die Staatsausgaben durch Abes Konjunkturprogramm noch erhöhen. Dass nun ausgerechnet bei den sozial Schwachen gespart wird, begründet Abe mit der Preisentwicklung in Japan: Da sich das Land in den vergangenen 20 Jahren immer wieder in einer milden Deflation befand, also fallenden Preisen, habe die Kaufkraft der Haushalte schließlich zugenommen. Dann könne jetzt auch gekürzt werden.

Als Shinzo Abe im vergangenen Herbst seine Wahlkampagne anstieß, war eine der wichtigsten Botschaften, dass er die Deflation beenden wolle. Mittlerweile hat er mit Haruhiko Kuroda einen Zentralbanker eingesetzt, der durch sehr lockere Geldpolitik genau dieses Ziel verfolgt. Vor einem Monat freuten sich Japans Politiker über die Nachricht, dass die Inflationsrate zuletzt immerhin nicht mehr negativ war. Schnellstmöglich soll eine Teuerungsrate von zwei Prozent erreicht werden. Von Deflation kann keine Rede mehr sein.