ZuwanderungEs wird ungemütlich für die Schweiz

Nach dem Volksentscheid ist die Schweiz in einem Schwebezustand: Viele Fragen sind ungeklärt. Für die Politik ist das aushaltbar, für die Wirtschaft ist es jedoch Gift. von 

Eine Filiale der Credit Suisse in Zürich

Eine Filiale der Credit Suisse in Zürich  |  © Reuters

Als Erstes traf es die Schweizer Universitäten. Eine gute Woche nach Annahme der SVP-Initiative gegen die Masseneinwanderung kam die schlechte Kunde aus Brüssel: Die EU-Kommission setzt die Gespräche über eine weitere Beteiligung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon 2020 aus. Auch über das Austauschprogramm für Studenten, Erasmus Plus, mag sie vorerst nicht mehr diskutieren. Punkt. Schluss.

Nein, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ließ keine Zweifel offen, als er Anfang der Woche das gesamte Schweizer Pressekorps in den 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes zum Gespräch lud: Das Verhältnis zwischen der Eidgenossenschaft und Europa ist angeschlagen. Das Votum gegen die freie Zuwanderung von EU-Bürgern, und die Ankündigung des Bundesrats, die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien in der derzeitigen Form nicht zu unterzeichnen, wird Konsequenzen haben.

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Nur welche? Und was würden sie für die Schweiz tatsächlich bedeuten?

Für die Uni-Rektoren und ETH-Präsidenten, die tags darauf in Bern zu einer Pressekonferenz luden, sind die Nachrichten aus Brüssel eine mittlere Katastrophe: "Wie, wenn der FC Basel nicht mehr in der Champions League spielen könnte", sagte ETH-Präsident Ralph Eichler. Die Forschungszusammenarbeit mit der EU ist eine (ökonomische) Erfolgsgeschichte für die Schweiz. Für jeden Franken, den sie in den gemeinsamen Topf einzahlt, erhalten die Schweizer Hochschulen einen Franken fünfzig zurück. Wird Horizon 2020 nicht verlängert, wären sowohl prestigeträchtige Megaprogramme wie das Human Brain Project an der ETH Lausanne gefährdet, also auch unzählige kleinere Forschungsprojekte einzelner Wissenschaftler. Und das Vertrauen in den Forschungsplatz würde "nachhaltig erschüttert", schreiben die Hochschulchefs in einem offenen Brief an den Bundesrat.

Die Unsicherheit nimmt zu

Nervosität herrscht aber nicht nur in den universitären Elfenbeintürmen. Auch die Filmbranche macht sich Sorgen. Die EU will keine Verhandlungen über eine Beteiligung der Schweiz am sogenannten Media-Abkommen führen. Dank ihm kommen hiesige Kinos und Filmproduzenten in den Genuss von europäischen Fördergeldern. Damit könnte noch im laufenden Jahr Schluss sein – die Leinwände bleiben dunkle.

Miteinander gesprochen haben die EU-Kommission und der Bundesrat seit der Abstimmung am 9. Februar allerdings noch nie. Sie kommunizieren bisher nur über die Medien – und beziehen ihre Positionen für allfällige, kommende Verhandlungen.

Untätig blieben die Schweizer jedoch nicht. Außenminister Didier Burkhalter reiste anfangs auf einer Goodwill-Tour nach Berlin und Paris, wo er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius traf. Die Töne aus den Hauptstädten der beiden Nachbarländer klangen ungleich versöhnlicher, als jene aus Brüssel. Angela Merkel zeigte sich geradezu milde gegenüber der Schweiz, sie äußerte sich nur vage zur juristischen Unvereinbarkeit zwischen freiem Personenverkehr und Zuwanderungskontingenten. Deutschland werde sich bei der EU für "vernünftige Lösungen" einsetzen. Und Merkel spielte, was den Schweizer Außenminister besonders gefreut haben dürfte, auf Zeit – es bleiben schließlich drei Jahre, bis die Initiative umgesetzt sein muss.

Wohlstand in Gefahr

So sind in Woche zwei nach Annahme des SVP-Volksbegehrens die meisten Fragen weiter offen.

Dieser Schwebezustand mag für die Politik auszuhalten sein, für die Wirtschaft hingegen ist er Gift. Schon kurz nach der Abstimmung prophezeite die Credit Suisse, dass in der Schweiz den kommenden drei Jahren 80.000 Jobs weniger geschaffen würden. Und am Mittwoch veröffentlichte der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg die Resultate einer Umfrage unter 21 Anlageökonomen, die sich mit der Schweiz beschäftigen. Für 16 von ihnen ist die Annahme der SVP-Initiative eine Gefahr für den Wohlstand des Landes.

Ob die Schweiz am 9. Februar tatsächlich "kollektiven Selbstmord" beging, wie der französische Industrieminister Arnaud Montebourg in einer Radiosendung behauptete, wird sich weisen. Klar ist: Es kommen ungemütlichere Zeiten auf das Land zu.

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Leserkommentare
    • mahanke
    • 19. Februar 2014 19:38 Uhr

    "Schon kurz nach der Abstimmung prophezeite die Credit Suisse, dass in der Schweiz den kommenden drei Jahren 80.000 Jobs weniger geschaffen würden."

    Solche Schätzungen sind in der Regel nicht ernstzunehmen. Da sich auch nachträglich nicht überprüfen lässt, ob sie eintreffen, können Unternehmensberatungs-Firmen solche Ereignisse nutzen um Werbung für sich zu machen.

    Und am Mittwoch veröffentlichte der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg die Resultate einer Umfrage unter 21 Anlageökonomen, die sich mit der Schweiz beschäftigen. Für 16 von ihnen ist die Annahme der SVP-Initiative eine Gefahr für den Wohlstand des Landes."

    Wenn Anlageökonomen zu einer solchen Einschätzung kommen, dann spricht das genau genommen für die Schweizer.

    Und übrigens: Wirtschaft ist weiß Gott nicht alles. Es gibt viele Themen, da würden selbst Medien wie die ZEIT die Position vertreten, dass das Wirtschaftswachstum eine nachrangige Position einnehmen sollte.

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    • Chaled
    • 20. Februar 2014 9:33 Uhr

    möchte aber noch etwas ergänzen.

    Horizont 2020 ist das Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation.
    Die Schweiz ist in Bezug auf Forschung und Innovation fast jedem EU-Land überlegen. Sie benötigen die Zusammenarbeit nicht, wir schon. Die Hochschulverwaltungen beklagen sich (wie alle VERWALTUNGEN) sich immer, wenn sie weniger Geld haben.

    Nächster Kritikpunkt am Artikel ist, dass unendlich viele Europäer an Schweizer Hochschulen studieren. (In Basel studieren gefühlt nur Deutsche.) Das liegt einerseits an der guten Ausbildung, Infrastruktur und am guten Ruf der Universitäten und andernseits an dem Ausblick, nach dem Studium möglicherweise eine gute, sichere Stelle in der Schweiz zu erhalten. Würde die Schweiz keine EU-Studenten mehr zulassen, hätte vor allen Dingen die EU ein (riesiges) Problem, nicht die Schweiz.

    José Manuel Barroso ist doch überhaupt nicht kompetent und in keinster Weise als EU-Kommissionspräsident geeignet. Das erkennt man schon an der Tatsache, dass er eine Pressekonferenz einberuft in der nebulöse Konsequenzen angekündigt werden ohne dass er selbst weiß, wie diese Aussehen. Blanker Aktionismus ohne Ideen, ohne Strategie und ohne Planung. Richtig wäre, sich zuerst zu beraten und abzusprechen welche „Konsequenzen“ bei welcher Eskalationsstufe möglich/genehmigungsfähig wären und dann vor die Presse zu gehen.
    Vor der Presse könnte man die vorgegebene Richtung vortragen ohne auf „Konsequenzen“ im Detail eingehen zu müssen.

    • quax74
    • 19. Februar 2014 19:41 Uhr

    Die Wirtschaftsflüchtlinge aus Deutschland werden im eigenen Land gut gebraucht. Warum sollte Deutschland die Ausbildung schweizer Ärzte, IT-Spezialisten usw. finanzieren? Auch eine deutsche Krankenschwester ist in ihrem Heimatland gern gesehen (wenn sie halt auch nur dementsprechend entlohnt würde).

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    es gibt also IT-Spezialisten und Ärzte und so ein paar Krankenschwestern.
    Interessante Sicht.

    IT- Spezialistinnen und Ärztinnen mit guten Bezahlungen gibts net, sondern nur die schlecht bezahlten Assistentinnen.

    Es wäre allen gut ausgebildeten Frauen dieses Landes gut geraten auszuwandern. Wo anders braucht man evtl. Ärztinnen und Programmiererinnen. Kein Wunder bei der miserablen Quote hier von Studiengängerinnen und Chefärztinnen.

    Weg hier Mädels. :)

  1. die auch mehr "direkte Demokratie" in Deutschland fordern. Eine Demokratie ohne die nötigen kontrollierenden Zwischeninstanzen artet schnell mal in eine "Pöbelherrschaft" aus.
    An der besonnen Haltung der schweitzer Banken und Wirtschaft kann man zudem sehen, dass wirtschaftliche Lobbyarbeit doch nicht immer "Teufelswerk" ist.

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    • NoG
    • 19. Februar 2014 20:16 Uhr

    Und was genau sind sie?

    ...kann man zudem sehen, dass wirtschaftliche Lobbyarbeit doch nicht immer "Teufelswerk" ist."

    Aah, jetzt verstehe ich, wie der Nick des Foristen 'int.solidarität' zu deuten ist, nämlich als Engagement für das internationale Geflecht von Banken und Wirtschaft, damit der shareholder value immer Priorität habe!
    Vielen Dank für die Aufklärung! Damit niemand mehr fälschlicherweise glaubt, internationale Solidarität hätte noch irgendwas mit 'Linkssein' zu tun...

    Was wohl Leute in Ländern wie der Ukraine wohl denken, wenn sie erfahren, dass hierzulande Menschen, die sich für "direkte Demokratie" aussprechen als Spinner bezeichnet werden?

    Was, bitte, verstehen Sie unter "direkter Demokratie"? Das Wort "Demokratie" bedeutet "Volksherrschaft". Und es ist sicher nicht zu viel verlangt, dass die Volksherrschaft auch tatsächlich vom Volk ausgeübt wird, mit Volksentscheiden über alle wichtigen Fragen des Volkes.

    Sie meinen offensichtlich, dass es besser wäre, wenn die Menschen nicht zu viel mitzureden haben. Eine Einstellung, die mir ausgesprochen merkwürdig vorkommt. Denn was Nichtdemokratien anrichten, ist ausreichend bekannt. Und die Weiterentwicklung der Menschheit muss doch wohl sein, dass wir unser Leben frei und selbstbestimmt führen können in einer klüger werdenden Gesellschaft. Dazu gehört untrennbar auch, dass das Volk mehr und mehr direkt entscheidet, nicht eine kleine Gruppe von irgendwann einmal gewählten (oder auf anderem Wege mit Macht ausgestatteten) Menschen, die meint, ihr Handeln wäre das Beste.
    Natürlich: Dazu gehören Menschen, die gebildet und informiert sind und eine eigene Meinung haben. Das möchte ich den Schweizerinnen und Schweizern nicht absprechen. Zwar bedauere ich den Ausgang des Volksentscheids in der Schweiz, jedoch habe ich ihn zu respektieren. Er wurde vom höchsten Souverän überhaupt getroffen: dem Volk.

    Sehen wir in der Zukunft, was die Menschen aus ihrer Entscheidung machen, was sie erleben und was sie lernen. Und dann werden wir auch sehen, ob wir Recht haben, es falsch war und das Volk diesen Entscheid eines Tages widerruft. Das gehört zur Demokratie dazu.

  2. "Die EU-Kommission setzt die Gespräche über eine weitere Beteiligung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon 2020 aus. Auch über das Austauschprogramm für Studenten, Erasmus Plus, mag sie vorerst nicht mehr diskutieren. Punkt. Schluss."

    Oh nein, wie schlimm. Diese harten Wirtschaftssanktionen werden die Schweiz unglaublich treffen.

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    Die Schweiz vielleicht weniger - zumindest heute nicht. Aber dafür viele junge, weltoffene Schweizer, die z.B. gerne einmal im europäischen Ausland studiert hätten. Also genau diejenigen, die in 10 oder 20 Jahren die Geschicke dieses Landes maßgeblich mitbestimmen werden und das nationalkonservative Inseldenken jetzt schon mehrheitlich hinterfragen.

    Eine weitere Eigenheit von Demokratie ist es nämlich, dass aus Minderheiten irgendwann Mehrheiten werden können und umgekehrt.

  3. ob das wirklich sooo schlimm und schädlich für die schweizer wirtschaft wird - was ich persönlich stark bezweifel, denn swiss-made wird seine stellung behalten! - , das werden wir demnächst wissen.

    alle EU-Staaten mit einem äusländeranteil < 23 % können da gut große reden schwingen. hätte die EU diese quote, dann sähe die welt in und außerhalb der EU deutlch anders aus.

    => lerne zu klagen, lange bevor es selber weh tut. das scheint die EU vortrefflich inhaliert zu haben.

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    Ein wesentlicher Teil der Wirtschaftsleistung, das "Swiss Made", wird von ausländischen Fachkräften erstellt. Die Schweiz ist aber auch nicht in der Lage, die Gesundheitsversorgung durch eigene Ärzte und Pflegekräfte aufrecht zu erhalten. Ich empfehle hierzu die Stellenanzeigen Schweizer Kliniken in deutschen Medizinjournalen anzuschauen. Selbst wenn die Quoten großzügig reguliert werden, die Lust in die Schweiz auszuwandern wird insbesondere die auf Integration bedachten guten Fachleute abschrecken.

    • Ron777
    • 19. Februar 2014 19:48 Uhr

    Viel eher wird es jetzt wieder GEMÜTLICH für die Schweizer. Die Option auf steigende Löhne, fallende Immobilienpreise und ein Land ohne Überfremdung ist doch bei näherer Betrachtung nicht schlecht. Außerdem fliegen den Schweizern derzeit viele Sympathien zu - natürlich nicht von der EU und den Systemmedien.

    Und was die Wirtschaft betrifft: die war am stärksten, als die Schweiz noch einen konsequent eigenständigen Kurs steuerte. Die EU ist doch tendenziell ein Krisenfaktor.

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    • Arrian
    • 19. Februar 2014 21:19 Uhr

    Ob drohender Fachkräftemangel, Pflegenotstand und gefährdete Arbeitsplätze wirklich dazu geeignet sind, die Gemütlichkeit zu befördern, darf man doch mit Fug und Recht bezweifeln. Je mehr deutlich wird, dass Freizügigkeit eben keine Einbahnstraße ist und dass auch den Eidgenossen konkrete Nachteile aus der Entscheidung entstehen, umso größer die Wahrscheinlichkeit, dass die ohnehin hauchdünne Mehrheit für die Abschottungsinitiative bei einer künftigen Abstimmung über das fertige Gesetzeswerk dahinschwindet. Zumal in den Ballungsräumen wie Zürich, Basel oder Genf, die (trotz oder gerade weil sie den höchsten Zuwandereranteil haben) schon diesmal gegen die SVP-Initiative gestimmt haben.

  4. für die, die gegen die Zuwanderung gestimmt haben. Was die EU sagt spielt keine Rolle, es ist egal, was die Deutschen sagen und was die Zugeanderten in der Schweiz sagen spielt ohnehin keine Rolle. Man hat immer noch nicht begriffen, dass die Angst den Leuten im Herzen trifft und dass sie keine rationale Abwägung getorffen haben. Die Schweiz ist eines der reichsten Länder der Welt und wenn die Schweizer tortzdem oder gerade deswegen Angst haben, sind wie überall die Ausländer schuld. Die Einen betteln und die anderen nehmen ihnen die Jobs, die Frauen und die Wohnungen weg. Nicht zu vergessen den Platz in den Bussen. Dass das in der Schweizer Provinz gar nicht sein kann, weil da kaum Auslände wohnen, spielt eben keine Rolle.

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    Die deutschen Zahlen sind ähnlich wie die der Schweiz: In Deutschland leben 20 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund. Und zwar meist in westdeutschen Ballungsräumen und Berlin - so kommen in vielen Städten Werte über 30 Prozent zusammen. Ein Unterscheid zur Schweiz: Mehr als die Hälfte von ihnen hat einen deutschen Pass (Quelle: Statistisches Bundesamt). Besonderheit der Schweiz: Die größte Ausländergruppe in der Deutschschweiz sind - wir Deutsche. Es handelt sich um fast immer gut ausgebildete, meist junge Menschen, die die Landessprache sprechen und aus dem gleichen Kulturkreis wie die Einheimischen stammen.

  5. Wirklich? Wie naiv ist das denn?
    Es ist schon erstaunlich, mit welcher Arroganz die hiesige und auch EU-Journaille sich in die inneren Angelegenheiten der Eidgenossen mischt.
    Die Schweizer haben eben so abgestimmt und das ist so auch zu akzeptieren.
    Bei uns wäre die Abstimmung vermutlich noch höher ausgefallen.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Angela Merkel | Europäische Union | EU-Kommission | Schweiz | Bloomberg | Bundesrat
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