Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy © Marcelo del Pozo/Reuters

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat einen Plan zur Belebung der Wirtschaft und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vorgestellt. Das Programm solle 6,3 Milliarden Euro Investitionen auslösen, sagte der konservative Regierungschef. 2,7 Milliarden Euro sollen dabei von privaten Investoren kommen. 3,6 Milliarden Euro werde der Staat zur Verfügung stellen. 

Die Körperschaftssteuer soll Rajoy zufolge von 30 auf 25 Prozent gesenkt werden. Das Reformprojekt soll am kommenden Freitag vom Kabinett verabschiedet werden. Es soll die Reindustrialisierung fördern und die Wettbewerbsfähigkeit der spanischen Unternehmen verbessern. Außerdem sollen in späteren Reformen die Arbeitsämter modernisiert und das System der Berufsausbildung verbessert werden.   

Noch immer sind in Spanien rund 4,7 Millionen Arbeitslose bei den Ämtern registriert – die Arbeitslosenquote liegt nach Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat bei mehr als 25 Prozent. Doch mit einem Quartalswachstum des BIP um 0,4 Prozent im ersten Quartal 2014 hat sich die wirtschaftliche Lage in Spanien leicht verbessert. Die positive Entwicklung aus der zweiten Jahreshälfte 2013 habe sich damit laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung verfestigt.