Die rentrée, also die Rückkehr aus den Ferien Ende August, ist in Frankreich jedes Jahr ein gesellschaftliches Ereignis, dessen Bedeutung höher eingeschätzt wird als der Beginn eines neuen Kalenderjahrs. Aufbruchstimmung und Furcht, was das neue Jahr bringen wird, ringen traditionell miteinander, und nicht wenige Ärzte und Apotheker müssen einer gewissen Melancholie medikamentös abhelfen. Dieses Jahr deutet sich bereits eine besonders heikle rentrée an: Kulturschaffende und Politiker fürchten nämlich nicht weniger als einen Angriff auf die eigenen Werte, wenn der amerikanische Streamingdienst Netflix in Frankreich seinen Dienst aufnimmt.

Um den 15. September herum könnte es so weit sein, wie auch in Deutschland. Nicht nur die Inhalte erscheinen jedoch jenseits des Rheins von zweifelhafter Natur zu sein, sondern auch zwei finanzielle Aspekte. Netflix hat Amsterdam als Unternehmenssitz gewählt – um Steuern zu sparen. Zudem sind die Amerikaner damit von der Pflichtabgabe zur Förderung der französischen Filmindustrie entbunden, die heute jeder Kinobesucher und jeder Fernsehsender in Frankreich zahlen muss.

"Das ist eine Form von Kulturdumping", kritisiert Guillaume Prieur, Direktor für europäische Angelegenheiten der französischen Urheberrechtsorganisation SACD. "Plattformen wie Netflix wählen ihren Firmensitz in den Ländern, wo die Gesetzgebung für sie besonders vorteilhaft ist, strahlen dann aber in anderen europäischen Ländern aus. Dieses System setzt anspruchsvolle Kulturpolitik wie die in Frankreich unter Druck und macht sie unattraktiv."

Wenig überraschend hatte Frankreichs Kulturministerin Aurélie Filippetti vergebens darauf gepocht, dass Netflix "sich den französischen Gesetzen beugen muss". Artikel 13 der europäischen Direktive für audiovisuelle Medien sieht nämlich vor, dass das Recht am Firmensitz gilt. Eine Revision der Direktive ist frühestens für 2015 geplant.

Die Bösen "Gafams"

Netflix reiht sich damit zum großen Ärger der französischen Regierung ein in eine Liste von US-Großunternehmen, die Paris mit ebenso großer Verve wie bisheriger Erfolglosigkeit als Steuerhinterzieher brandmarkt. Als "Gafam" werden im Finanzministerium die Konzerne Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft abgekürzt tituliert. Der Name klingt nicht zufällig wie ein Schimpfwort. Laut einer Studie des Branchenverbandes Fédération Française des Télécoms, der sich um eine förderliche Gesetzgebung für den elektronischen Datenverkehr bemüht, hätten die "Gafam" allein 2011 eine Summe von 828 Millionen Euro an die französischen Steuerbehörden abführen müssen. Wenn, ja wenn sie sich nicht der durchaus legalen Mittel der Steueroptimierung bedient hätten. Dank derer belief sich die Steuerschuld letztlich nur auf 22 Millionen Euro. Die zugrunde liegenden Gewinne betrugen für alle fünf Unternehmen zusammen läppische acht Milliarden Euro.

Frankreich steht mit seinem Unmut nicht allein. Auch in Berlin und London ärgert man sich, dass etwa  Amazon seine in Europa erwirtschafteten Gewinne im Niedrigsteuerland Luxemburg versteuert. Dennoch hat Paris sich an die Spitze der Kritiker gestellt, die mit Nachdruck ein Einschreiten der EU-Kommission gegen dieses Gebaren verlangen und auch mithilfe der eigenen Gesetze dagegen vorgehen wollen. Der besondere Eifer ist nicht überraschend angesichts des traditionellen Misstrauens gegen vieles was am anderen Ende des Atlantiks ersonnen wird. Dieses Misstrauen hätte voriges Jahr sogar beinahe die Aufnahme der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA platzen lassen.

Zudem ist die Staatskasse leer, und im Gegensatz zu seinen EU-Partnern lässt der Nach-Krisen-Aufschwung in Frankreich auf sich warten. Wenn Finanzminister Michel Sapin irgendwie das Versprechen an die EU-Kommission einhalten will, bis spätestens Ende 2015 die Neuverschuldung auf das für die Euro-Länder obligatorische Limit von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken, ist jeder Cent nötig. Dass die sozialistische Regierung moralische Unterstützung von dem französischen Ökonomen Thomas Piketty erhält, der gerade weltweit Anerkennung für seine Kritik an wachsender Ungleichheit insbesondere aufgrund der niedrigen Besteuerung von Kapitalerträgen bekommt, sei hier nur eine Randnotiz.