Die EU-Kommission erwartet weniger Wachstum in der Euro-Zone. © John Kolesidis/Reuters

Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für die Euro-Zone deutlich gesenkt. Erst 2016 erwartet sie wieder eine spürbare Besserung der Konjunktur. Die Wirtschaft in den 18 Euro-Ländern dürfte 2014 nur um 0,8 (bisherige Prognose: 1,2) Prozent und 2015 um 1,1 (1,7) Prozent zulegen, teilte die Kommission mit. Im übernächsten Jahr könnte es dann laut der Herbstprognose mit 1,7 Prozent so stark bergauf gehen wie seit 2010 nicht mehr.

Wesentlich pessimistischer als bisher sieht die Kommission die Aussichten für die großen Volkswirtschaften wie Deutschland und Frankreich. Deutschland steht demnach in diesem Jahr am Rande einer technischen Rezession. Das Wachstum werde nach dem negativen Frühlingsquartal auch im dritten Quartal bei null Prozent liegen. Im zweiten Vierteljahr war die deutsche Wirtschaft um 0,2 Prozent geschrumpft. Sinkt die Wirtschaftsleistung zwei Quartale in Folge, sprechen Volkswirte gemeinhin von einer Rezession.  

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) versprach der deutschen Wirtschaft, dass sich die große Koalition vermehrt um Investitionen und die Entlastung von Firmen kümmern werde. Angesichts des schwächeren Wachstums in Deutschland und Europa gehe es darum, die Investitionen über die von der Regierung in dieser Legislaturperiode ohnehin geplanten sieben Milliarden Euro hinaus zu erhöhen, sagte sie beim Arbeitgebertag in Berlin. Allerdings werde dies nicht über neue Schulden und nur unter Einbeziehung privater Investitionen gehen. Merkel sagte zudem eine Senkung der Rentenbeiträge zu und lehnte über den Koalitionsvertrag reichende Ideen wie eine Antistress-Verordnung ab.

Investitionspaket vor Weihnachten

Die EU-Kommission begründete ihre Skepsis für die Euro-Zone mit steigenden geopolitischen Risiken wie den Konflikten in der Ukraine und im Nahen Osten. Zudem gebe es weniger Unterstützung von der Weltwirtschaft. "Die Lage der Konjunktur und am Arbeitsmarkt verbessert sich nicht schnell genug", sagte Jyrki Katainen, einer der Vizepräsidenten der Kommission und zuständig für Jobs und Wachstum. Der Aufschwung, der im vergangenen Jahr begonnen habe, bleibe anfällig und die Dynamik in vielen Staaten schwach.

Frankreich wird nach Einschätzung der Kommission ungeachtet eines milliardenschweren Sparpakets sein ausgeufertes Defizit auch auf längere Sicht nicht in den Griff bekommen. Bis 2016 werde die Neuverschuldung bei unveränderter Politik auf 4,7 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen. Die französische Regierung erwartet nach eigenen Angaben vom Oktober für das übernächste Jahr hingegen einen wesentlich niedrigeren Wert von 3,8 Prozent. Frankreich will erst 2017 – und damit zwei Jahre später als den Euro-Partnern zugesichert – die Defizitgrenze von 3 Prozent einhalten. 

Um den Aufschwung in Europa anzukurbeln, will die EU-Kommission noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket vorstellen. Wie es finanziert werden soll, ist allerdings noch unklar.