Russland gibt den Bau der South-Stream-Pipeline durch das Schwarze Meer auf. Das kündigte Präsident Wladimir Putin bei einem Besuch in der Türkei an. Das South-Stream-Projekt sei wegen des Widerstands der Europäischen Union für Russland nicht durchführbar, sagte Putin. Die Pipeline sollte Gas an der Ukraine vorbei von Russland nach Europa bringen. Ihr Bau war zuletzt angesichts der russischen Ukraine-Politik heftig umstritten. 

Putin warf der EU vor, sie gebe kein grünes Licht für South Stream. "Wir sehen, dass Hindernisse errichtet werden", sagte er bei einem Besuch in der türkischen Hauptstadt Ankara. Wenn Europa das Projekt nicht ausführen wolle, dann werde es eben nicht ausgeführt. "Wir sind überzeugt, dass das den europäischen Wirtschaftsinteressen widerspricht und Schaden verursacht", sagte Putin.

Die EU-Kommission hatte die geplante Leitung South Stream kritisiert, weil das Projekt aus Sicht Brüssels gegen das Dritte EU-Energiepaket verstößt. Putin kritisierte, dass sich vor allem Bulgarien auf Geheiß der EU querstelle. Die EU übe starken Druck auf Mitgliedsstaaten aus, die an der Pipeline beteiligt sind. 

Bulgarien hatte die Vorarbeiten an der Pipeline zuvor ausgesetzt. "Wir können nicht mit der Verlegung auf dem Meeresgrund beginnen, solange uns keine Genehmigung Bulgariens vorliegt", so Putin. "Es wäre absurd, die Leitung bis zur bulgarischen Küste fertig zu bauen und dann halt zu machen." Weiter sagte er: "Wenn Bulgarien außerstande ist, sich wie ein souveräner Staat zu benehmen, so soll es von der EU-Kommission das Geld für den nicht erhaltenen Vorteil einfordern." Allein aus dem Transit von russischem Gas könnte Bulgarien mindestens 400 Millionen Euro im Jahr einnehmen.

Der russische Energieminister Alexander Nowak sowie Gazprom-Chef Alexej Miller bestätigten den Baustopp. Miller sagte am Abend: "Das war's. Das Projekt ist geschlossen." Es gebe kein Zurück mehr. Als Alternative hätten Russland und die Türkei den Bau einer Offshore-Pipeline vereinbart, sagte Miller. Formell ist für einen Baustopp ein Beschluss des Aufsichtsrats nötig. Allerdings hat dort Russland als Mehrheitseigner das gewichtigste Wort.

Ohne South Stream würden die russischen Energieressourcen auf andere Märkte übergehen. "Europa wird solche Umfänge jedenfalls nicht bekommen", sagte Putin. "Russland kann nicht Hunderte Millionen Dollar investieren und dann an der bulgarischen Grenze steckenbleiben."

Zusammenarbeit mit der Türkei

Das South-Stream-Projekt wurde im Jahr 2012 ins Leben gerufen. Die rund 2.400 Kilometer lange Pipeline soll unter Führung des russischen Energiekonzerns Gazprom gebaut werden und jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas über das Schwarze Meer in die EU transportieren. Das Projektvolumen wird mit etwa 16 Milliarden Euro veranschlagt.

Russland könnte mit der Türkei kooperieren, um einen großen Gasumschlagplatz für Südeuropa zu bauen, sagte Putin nach einem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Dieser äußerte sich auf einer gemeinsamen Pressekonferenz ebenfalls, beide Länder arbeiteten an einer entsprechenden Übereinkunft. Putin stellte der Türkei, die der Nato angehört, zudem ab 2015 eine Senkung des Preises für russisches Gas um sechs Prozent in Aussicht.

Moskauer Medien zufolge hat Russland bisher rund 4,66 Milliarden US-Dollar (etwa 3,74 Milliarden Euro) in das Projekt investiert. Doch das Land ist derzeit erheblich geschwächt, weil der Ölpreis sehr niedrig ist und die Konjunktur auch wegen der westlichen Sanktionen schwächelt. Beobachter schließen nicht aus, dass dies zur Entscheidung beigetragen haben könnte.