Der Sitzungssaal des Europarats in Brüssel © Reuters

Schon der Name klingt wie eine Drohung: "Wir können", so haben sich die Europakritiker in Spanien genannt. Podemos heißt die linke Protestpartei und sie tritt mit guten Aussichten zur Parlamentswahl an. Natürlich erinnert das an den Slogan "Yes, we can" von US-Präsident Barack Obama. Der gewann die Wahl mit dem Versprechen, auf die drängenden weltpolitischen Fragen eine Antwort zu haben. Auch in Europa gibt es angesichts der anhaltenden Krise eine Vielzahl von offenen Fragen. Und nicht nur in Spanien wollen Europagegner dem Volk ganz neue Antworten geben: nationale.

In Spanien, Portugal, Italien, Frankreich und sogar Deutschland haben sich Parteien gebildet, die den Wählern entgegen schmettern, die Europäische Union bekomme die aktuellen Probleme nicht in den Griff, vor allem die Staatsverschuldung, die Währungskrise und das schwache Wirtschaftswachstum. Es sind Parteien, die europakritisch bis antieuropäisch auftreten, die auf Hilfspakete und koordinierte Sparpolitik pfeifen und sich stattdessen betont nationalkonservativ geben, entweder auf der linken oder der rechten Seite des Parteienspektrums. Sie propagieren die Abkehr von der EU und betonen nationale Interessen. Was solche Parteien bewegen können, bewies gerade am Sonntag die griechische Syriza mit ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen.

Ist Griechenland nur der Anfang einer Bewegung, die sich in Europa in den kommenden Monaten Bahn brechen könnte? Schließlich ist 2015 ein Superwahljahr. In acht EU-Ländern werden Parlamente neu gewählt, allen voran in Frankreich (Regionalparlamente), Großbritannien, Portugal und Spanien. Und in all diesen Ländern sagen Meinungsforscher den Protestparteien große Stimmenzuwächse voraus. Folgt auf die Finanzkrise und die daraus erwachsene Staatsschulden- und Eurokrise bald eine veritable politische Krise, die nicht nur die Währung schwächt, sondern an den Grundfesten der Europäischen Union rütteln könnte?

"Was wir erleben ist keine gewöhnliche Krise"

Manche fürchten eine solche Entwicklung schon länger: Zuletzt warnte Ex-Außenminister Joschka Fischer wenige Tage vor der Wahl in Griechenland vor einem neuen Nationalismus in Europa. "Die Solidarität der Europäer untereinander ist in Gefahr", sagte bis zuletzt auch Winfried Hassemer, der 2014 verstorbene ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts: "Die Krise hat den Reichtum Europas auf die ökonomische Idee reduziert", das habe die Differenzen verschärft. Im Norden herrsche das Bild von den "Raffkes im Süden", während sich die Mittelmeeranrainer gegen die "Kontrolleure und Invasoren im Norden" wehrten.

Ungewöhnlich deutlich wird auch der niederländische Intellektuelle Geert Mak in seinem Buch: Was, wenn Europa scheitert? Er kommt zu dem Schluss: "Was wir erleben ist keine gewöhnliche Krise. Es ist ein Übergang, ein Übergang in eine andere historische Phase, eine Krise, die die Grundlagen unserer westlichen Gesellschaften berührt." Europa sehe sich mit zunehmenden Spannungen zwischen Nord und Süd konfrontiert, mit skeptischen Bürgern und einem Mangel an Führungswillen unter den etablierten Kräften. Diese Mischung könne irgendwann explodieren, sagt Mak.

Wenn man den Meinungsforschern glaubt, wird zumindest die Macht der europakritischen Parteien bald stark zunehmen: Zwischen 27 und 35 Prozent der Wählerstimmen versammeln die Protestparteien in den großen EU-Staaten hinter sich. In Spanien liegt Podemos mit 28 Prozent gleichauf mit der regierenden Volkspartei. Pademos verspricht einen Schuldenerlass und das Wende der Sparpolitik und Wachstum. Gewählt wird im Herbst.

In Frankreich könnte die rechtpopulistische Patriotenpartei Front National mit Marine LePen im März an die Macht kommen und eine europakritische Regierungschefin stellen. Zwei Monate später wählt Großbritannien ein neues Unterhaus. Geschätzte 27 Prozent der Briten sind Anhänger der europa- und ausländerfeindlichen Ukip. Viele Beobachter hatten einen großen Machtzuwachs der Europaskeptiker schon bei den Europawahlen 2014 erwartet. Dort errangen sie knappe sieben Prozent. Auf Länderebene sieht die Sache ganz anders aus.