Ein geschlossenes Geschäft im Zentrum von Lissabon © Reuters

Wenn es um den Euro geht, stimme ich meist mit ZEIT-Redakteur Mark Schieritz überein. Das ist diesmal nicht so, wobei ich konzediere, dass die Debatte, die er mit seinem Artikel anstößt, extrem wichtig ist. Die gegenwärtige Lage in Europa wird von Schieritz gut beschrieben: Sie ist selbst in den Ländern wie Spanien, die im öffentlichen Diskurs als erfolgreich dargestellt werden, im Vergleich zu den Jahren vor der Krise bedrückend schlecht. Zudem ist Europa deutlich gespaltener als vor der Krise. Die Zustimmung zum Euro sinkt. Die Frage ist nur: Warum? Schieritz führt dies auf die Einführung des Euro zurück, der die nationalen Volkswirtschaften in ihren Reaktionsmöglichkeiten monetär stranguliere.

Dies ist nur halb richtig. Richtig ist, dass eine gemeinsame Währung zwangsläufig mit einem gemeinsamen Inflationsziel verbunden ist, das für alle beteiligten Volkswirtschaften ökonomisch verbindlich ist. Anders ausgedrückt, strukturelle Veränderungen der Wettbewerbsfähigkeit können nicht mehr durch Änderungen der Wechselkurse aufgefangen werden. Vielmehr schlagen sie sich unmittelbar in Ungleichgewichten in den Leistungsbilanzen nieder. Die Gewinner erhöhen ihr Auslandsvermögen und die Verlierer häufen private oder öffentliche Schulden an. Dass dies auf Dauer nicht gut geht, weiß man spätestens seit 2009.

Diese Beschränkung des ökonomischen Handlungsspielraums war den Euro-Gründern durchaus bewusst, denn sie wollten ja mittels des Euro europaweite Preisstabilität schaffen. Nicht zuletzt, um schädliche Währungsturbulenzen ein für alle Male zu vermeiden, die Europa in den Achtzigern und frühen Neunzigern wirtschaftlich und politisch belastet haben. Und sie wollten über den Euro eine verstärkte wirtschaftspolitische Integration erzielen. Das Erste wurde erreicht, das Zweite nicht.

Falsch an der Schieritz-Analyse ist, dass diese Konstellation zwangsläufig zu einer Krise und Wohlstandsverlusten führen musste. Das ist nur deshalb passiert, weil man die Wirtschaftspolitik in zahlreichen Euroländern nicht entsprechend den Rahmenbedingungen einer Währungsunion angepasst hat. In Deutschland werden beispielsweise eine neoliberale Standortpolitik, eine möglichst niedrige Inflationsrate und möglichst hohe Leistungsbilanzüberschüsse als wirtschaftspolitischer Erfolg angesehen. In anderen Ländern wie Griechenland hat man das Inflationsziel schlicht als nicht relevant angesehen und mehr oder minder weiter gemacht wie vor der Währungsunion.

Eine solche Politik ist aber mit einer Währungsunion und ansonsten national souveräner Staaten nicht vereinbar. Das Ergebnis ist die Eurokrise, so wie wir sie in den vergangenen Jahren erlebt haben. Sie war schon schlimm genug. Noch schlimmer war jedoch, dass wir auf diese Krise mit einer von Deutschland geprägten neoliberalen Standortpolitik reagiert haben. Zu Recht kritisiert Schieritz die angeblichen Erfolge dieser "Rettungspolitik". Auch sie ist mit einem Fortbestand des Euro unvereinbar, da sie die Ungleichgewichte im Euroraum auf Dauer eher verschärfen als überwinden wird. Hinzu kommt, dass sie zu Lasten der Einkommen breiter Bevölkerungsschichten wirkt, was deren Zustimmung zur gemeinsamen Währung verständlicherweise sinken lässt.

Eine solche Wirtschaftspolitik ist jedoch weder zwangsläufig noch unveränderlich. Eine erste mögliche Schlussfolgerung wäre, sich von dieser Politik in Deutschland und anderen Ländern abzuwenden – und nicht vom Euro. Dazu müssten sich alle Volkswirtschaften bemühen, das Inflationsziel auf nationaler Ebene einzuhalten. Staatsinsolvenzen wären dann unnötig. Eine zweite mögliche Schlussfolgerung wäre die Etablierung europäischer Institutionen, die derartige mit der Währungsunion unvereinbare Politikstrategien entweder sanktioniert, beispielsweise durch Strafzahlungen oder das Zulassen von Staatsinsolvenzen, oder kompensiert, beispielsweise durch eine europäische Steuererhebungskompetenz oder eine europäische Arbeitslosenversicherung.

Europa braucht mehr Demokratie

Der letzte Weg kann aber nur mit mehr Demokratie im Euroraum beschritten werden. Die Legitimation durch Räte der nationalen Regierungen, die ja ihren nationalen Diskursen verpflichtet bleiben, reicht hierzu nicht aus. Es bedarf einer originär europäischen demokratischen Legitimation beispielsweise durch das Europaparlament. Das mag in der derzeitigen Situation utopisch erscheinen. Aber auf Dauer und als Ergebnis der gegenwärtigen Krise wäre dies ein vernünftiger Schritt in die Zukunft. Das könne dann auch das positive Ergebnis der aktuellen Misere sein: Eine europäische Zivilgesellschaft fordert die Demokratisierung Europas und die dazu passende Wirtschaftspolitik ein.

Wenn man dies alles nicht will oder resigniert hat, dann bleibt allerdings als dritte mögliche Schlussfolgerung nur, dass man tatsächlich das gemeinsame Inflationsziel und damit den Euro aufgibt. Das wäre jedoch die Rückkehr zur europäischen monetären Instabilität der achtziger und frühen neunziger Jahre.

Europa hat also die Wahl zwischen dem Euro und einer gemeinsamen, an stabilem Wachstum orientierten Wirtschaftspolitik auf der einen Seite und der Fortsetzung neoliberalen Standortwettbewerbs auf der anderen Seite. Letzteres wird aber immer wieder krisenhafte Zuspitzungen und Wohlstandsverluste nach sich ziehen. Daran ist nicht der Euro Schuld, sondern eine falsche Wirtschaftspolitik in Europa. Dies jedoch kann man jederzeit ändern.