Der Vorstandsvorsitzende der Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK), Hans Unterhuber, hat der Ärzteschaft massenhafte, bewusst falsche Diagnosen vorgeworfen. "Unser Abrechnungssystem lädt zur Manipulation geradezu ein. Alle Insider wissen das seit Jahren", sagte der Kassenchef in einem Interview mit der ZEIT. Die gesetzliche Krankenversicherung gebe mehr Geld für chronisch Kranke mit Leiden wie Fettsucht oder Depressionen aus, weil bestimmte Kassen niedergelassene Ärzte mit Honoraren zu falschen Diagnosen verleiteten. Zuvor hatte bereits der Chef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, ähnliche Vorwürfe erhoben.

Tatsächlich erhalten die Kassen besonders viel Geld aus dem Gesundheitsfonds, wenn möglichst viele ihrer Mitglieder unter chronischen Krankheiten leiden. Daher hätten die Krankenkassen ein Interesse daran, dass niedergelassene Ärzte diese Krankheiten sehr häufig diagnostizierten, sagte Unterhuber.

Der SBK-Chef hat nach eigener Aussage schon vor anderthalb Jahren im Bundesgesundheitsministerium und im Bundesversicherungsamt auf das Problem aufmerksam gemacht. Ihm sei eine Praxissoftware angeboten worden, die Ärzte zur Diagnose von chronischen Krankheiten verleite, sagte Unterhuber. "Mir war klar, dass diese Abrechnungspraxis in einem Skandal enden wird."

Seine Betriebskrankenkasse habe bisher keinen Vertrag abgeschlossen, der Ärzte für ihre Diagnosen honoriert. Das wolle er nun allerdings ändern. "Jeder in der Branche sagt mir: Warum seid ihr auch so blöd?", sagte Unterhuber.

Vor knapp zwei Wochen hatte bereits TK-Chef Jens Baas kritisiert, dass ein Wettbewerb zwischen den Krankenkassen entstanden sei, "wer es schafft, die Ärzte dazu zu bringen, für die Patienten möglichst viele Diagnosen zu dokumentieren". Baas' Vorwurf zielt auf den sogenannten Risikostrukturausgleich. Dieses System soll eigentlich dafür sorgen, dass Krankenkassen mit vielen alten und kranken Mitgliedern von anderen Kassen unterstützt werden – es wird aber laut Baas vielfach missbraucht. Allerdings hat die AOK, eine der besonders kritisierten Kassen, dem TK-Vorsitzenden vorgeworfen, selbst zu schummeln.

Auch die Deutsche Stiftung Patientenschutz positionierte sich gegen Baas. Sie stellte nach eigenen Angaben unter Verweis auf Baas' Äußerungen Strafanzeige gegen die TK und weitere Krankenkassen bei der Staatsanwaltschaft Hamburg. Möglich sei eine Strafbarkeit wegen schweren Betrugs, sagte Vorstand Eugen Brysch.