Es war eine nächtliche Schrecksekunde. Wie aus dem Nichts platzte die Nachricht: Russlands Wirtschaftsminister musste wegen Korruptionsvorwürfen in Untersuchungshaft. Das war Mitte November. Das Lager der Patrioten jubilierte. Sie hofften auf ein Ende der Wirtschaftsliberalen in der Regierung und damit der aus ihrer Sicht selbstmörderischen Sparpolitik. Nicht wenige in Russland empfinden diese Politik als fremdbestimmt. Doch dann wurde Maxim Oreschkin, ein 34-jähriger als marktwirtschaftlich orientiert geltender Ökonom, als neuer Wirtschaftsminister nominiert. Mit ihm wird es wohl keine wirtschaftspolitische Wende geben.

Seit Monaten kämpfen in Russland zwei wirtschaftspolitische Lager gegeneinander. Auf der einen Seite stehen Industrielle, Lobbyisten und Ökonomen, die ein Konjunkturprogramm fordern. Sie wollen, dass der Staat Geld und Kredite verbilligt, um die Wirtschaft anzukurbeln. Auf der anderen Seite stehen die Marktliberalen, die zu viel staatliche Einmischung und hohe Ausgaben für gefährlich halten. Vorerst haben sie die Oberhand. 

Dabei lässt Wladimir Putin sie das System nicht so weit umbauen, wie sie es gerne täten: Liberal ist die russische Wirtschaftspolitik keinesfalls. Aber Sparen ist dem Präsidenten wichtig. Putin bevorzuge eine strenge Haushaltspolitik, weil Schulden aus seiner Sicht einem Verlust an Souveränität gleichkämen, sagt der bekannte Ökonom und Publizist Boris Grozowski. Schließlich bekämen die Gläubiger durch die Kredite Macht, und das wolle der Präsident auf jeden Fall vermeiden. 

Im Moment hat Putin auch allen Grund, zufrieden zu sein. Zwar steckt Russland im Abschwung, aber der befürchtete Zusammenbruch der Wirtschaft blieb aus, trotz fallender Ölpreise, Sanktionen und Währungsverfall.

Und im kommenden Jahr könnte die Wirtschaft nach zwei Jahren in der Rezession sogar wieder anfangen zu wachsen. Die Weltbank geht in ihrem November-Bericht von einem Wachstum von 1,5 Prozent für 2017 aus. Der Rubel steht zum Euro fast 20 Prozent höher als noch vor einem Jahr. Die Stimmung in der heimischen Industrie hat sich stark verbessert, so erreichte der Einkaufsmanager-Index im verarbeitenden Gewerbe, den die Marktforschung Markit monatlich erhebt, im November mit 53,6 Punkten den höchsten Wert seit März 2011. Ein Wert über 50 deutet auf Wachstum hin.

Chance bleibt ungenutzt

Doch die guten Zahlen verschleiern tiefer liegende Probleme. In der Krise hat Russland versucht, sich von Rohstoffexporten unabhängiger zu machen und die eigene Wirtschaftsstruktur zu diversifizieren. Zu Beginn der Ukraine-Krise, als der Westen und Moskau gegenseitige Sanktionen verhängten, begann die russische Regierung eine Politik der Importsubstitution. Sie päppelte heimische Hersteller mit Geld und Aufträgen und drängte ausländische Konzerne, ihre Produktion nach Russland zu verlagern. Der Chef der Moskauer AHK-Niederlassung Matthias Schepp nennt es eine Politik von Zuckerbrot und Peitsche. Wer investiert und in Russland herstellt, bekommt oft leichteren Zugang zum Markt als die Importeure.

Doch die Politik funktionierte nur begrenzt. Lediglich die Landwirtschaft und einige Branchen im Maschinen- und Fahrzeugbau konnten gute Ergebnisse vorweisen. 

Abhängig vom Öl

Und wichtigere Strukturreformen, die stets auch von Kremlberatern und Ministern gefordert wurden, blieben aus. Die russische Wirtschaft bleibt abhängig vom Öl – und sie erholt sich im Moment nur, weil der Rohstoff wieder deutlich teurer ist als vor wenigen Monaten. Der Russland-OPEC-Deal, der die Förderung im kommenden Jahr begrenzen soll, hat an den russischen Finanzmärkten große Freude ausgelöst. Doch das Investitionsklima im Land ist so schlecht wie zuvor.

Und das nächste Problem lauert schon. Trotz aller Spar-Anstrengungen plant die Regierung mit einem jährlichen Haushaltsdefizit von drei Prozent. Bislang konnte sie das aus eigenen Reserven finanzieren, ohne frische Schulden aufzunehmen. Im Reservefonds und im Wohlfahrtsfonds stecken derzeit gut 30 Milliarden Dollar – aber die werden nur noch ein bis zwei Jahre lang reichen. 

Womöglich aber kann der Kreml sein Defizit finanzieren, indem er Anleihen an die eigenen Bürger ausgibt. Dann bliebe er vom Ausland unabhängig. Zugleich scheint sich in der Regierung die Hoffnung festzusetzen, dass ein besserer Ölpreis die alte Stabilität wiederbringen kann. Erst kürzlich prognostizierte die Zentralbank, dass der Reservefonds ab 2019 wieder gefüllt werden könne, sollte der Ölpreis oberhalb der aktuellen Marke von 55 Dollar pro Barrel bleiben.

In diesem Fall könnte Putin tatsächlich weitermachen wie bisher, ohne die nötigen Reformen anzugehen. Doch selbst, wenn es so kommt: Dass die Wirtschaft erneut an die alten Wachstumsraten der 2000er Jahre anknüpfen kann, glaubt in Russland niemand mehr.