Technologiemesse Cebit - Merkel und Japans Regierungschef wollen für Freihandel kämpfen Zu Eröffnung der Cebit in Hannover haben sich die Bundeskanzlerin und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe für den EU-Japan-Freihandelsdeal ausgesprochen. Protektionismus à la Donald Trump kritisierten beide. © Foto: Odd Andersen/Getty Images

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben gemeinsam für Freihandel geworben. Man werde gemeinsam für weltweit schrankenlosen Handel kämpfen, sagten Merkel und Abe bei der Eröffnung der Technologiemesse Cebit in Hannover. Beide Länder seien Beispiele dafür, wie man auch ohne Rohstoffe, aber mit Innovationen und Offenheit Wohlstand erreichen könne. Jetzt gelte es, das offene System zu schützen – und auch die sozialen Folgen der Digitalisierung nicht außer Acht zu lassen. "Wir dürfen keine Situation entstehen lassen, in der nur bestimmte Menschen Reichtum anhäufen oder Gesetzlose profitieren", sagte Abe.

Merkel und Abe sprachen sich für einen raschen Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen Japan und der EU aus. "In Zeiten, wo wir über freien Handel, offene Grenzen, demokratische Werte mit vielen streiten müssen, ist es ein gutes Zeichen, dass Japan und Deutschland darüber nicht streiten, sondern zum Wohle der Menschen die Zukunft gestalten", sagte Merkel. Deutschland fühle sich diesen Prinzipien auch während der G20-Präsidentschaft besonders verpflichtet. 

Ohne die neue US-Regierung von Donald Trump namentlich zu erwähnen, setzte sie sich damit von dessen protektionistischen Tendenzen ab. Zuvor hatten die USA bei den G20-Finanzministern verhindert, dass sich die wichtigsten Industriestaaten in einer Erklärung für bisher geltende Standards wie Freihandel und Klimaschutz aussprechen konnten.

Sowohl Merkel als auch Abe nahmen eine US-Forderung auf, dass Handel auch "fair" sein müsse. Dies dürfe aber keine Entschuldigung für den Aufbau neuer Barrieren sein, sagte Merkel. Die neue US-Regierung hatte etwa Zölle auf Importe angedroht, auch auf Produkte von deutschen Unternehmen.   

Die Kanzlerin hatte vergangene Woche auch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in einem Telefonat eine engere Kooperation für freien Handel und offene Märkte verabredet. Diese Position vertrat sie auch bei ihrem Besuch bei Trump.

Menschen mitnehmen

Merkel sprach bei der Messeeröffnung zudem davon, vom digitalen Wandel verunsicherte Menschen nicht zu missachten. Es gehe um "Millionen von Menschen, die zum Teil noch nicht wissen, was sie erwartet". Menschen in das neue Zeitalter der Digitalisierung mitzunehmen werde die Politik aber nicht allein schaffen, man müsse unter anderem das Bildungssystem anpassen und zum lebenslangen Lernen kommen.

Europa sei nach ihr oft langsam bei der Digitalisierung – "28 Mitgliedstaaten müssen sich natürlich einbringen", sagte Merkel. "Aber wir spüren, dass auf der Welt das Tempo hoch ist und mit Japan haben wir einen Freund, der sich dieses hohe Tempo zu Nutzen macht." Europa und Deutschland könnten von Japan lernen, wie man Technologie offen gegenübertrete. Japan habe etwa keine Angst vor Technologien wie künstliche Intelligenz, sagte Abe.  

Die Messe Cebit will in diesem Jahr neue Technologien wie Roboter, künstliche Intelligenz oder Drohnen in konkreten Anwendungsbeispielen präsentieren. Zu der fünftägigen Veranstaltung mit über 3.000 Ausstellern aus 70 Ländern werden ab Montag rund 200.000 Besucher erwartet. Allein aus Japan sind rund 120 Aussteller in Hannover vertreten.