Die symbolische Marke von 100.000 ist verpufft: Das Bundesarbeitsministerium will deutlich weniger Ein-Euro-Jobs an Flüchtlinge zur Verfügung stellen als ursprünglich geplant. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) kürzt deshalb ab 2018 das Programmbudget von 300 Millionen auf 60 Millionen Euro. Das geht aus einem Schreiben des Arbeitsministeriums an die Bundesländer hervor.

Das Programm ist für Flüchtlinge vorgesehen, über deren Anerkennung in Deutschland noch nicht entschieden wurde. Da sich die Verfahren inzwischen aber erheblich verkürzt haben und Flüchtlinge schneller in die Grundsicherung wechseln, werden die Ein-Euro-Jobs nur in geringerem Maße in Anspruch genommen. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums wurden bis Ende März lediglich etwa 25.000 Anträge gestellt.

Initiiert wurde das Programm von Arbeitsministerin Nahles im August 2016. Um Asylbewerber an den Arbeitsmarkt heranzuführen, sollten eigentlich 100.000 Ein-Euro-Jobs geschaffen werden. Die durch die Kürzung frei werdenden 240 Millionen Euro sollen nun in die Verwaltung der Arbeitsvermittlung fließen. Über Umwege komme das Geld also dennoch Flüchtlingen zugute, so die Argumentation. Die Umschichtung eröffne die Möglichkeit, Flüchtlinge "individueller, passgenauer und intensiver zu fördern", schrieb Arbeitsstaatssekretär Thorben Albrecht an die Länder.

Grüne attackiert Arbeitsministerin

Die Grünen kritisieren deshalb die Bundesregierung. "Mit den 240 Millionen Euro sollen zukünftig Personalkosten, Mieten und Energierechnungen der Jobcenter bezahlt werden", sagte die Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer der Süddeutschen Zeitung. "Das Geld wird also zum Löcherstopfen in den Jobcentern benutzt, deren Verwaltungsetat seit Jahren unterfinanziert ist, und nicht für den gedachten Zweck, nämlich für die Flüchtlinge." Pothmer beschuldigte die Bundesarbeitsministerin vorher auf Warnungen von Experten nicht gehört zu haben. Das Scheitern "des völlig überflüssigen Programms geht voll auf ihre Kappe", sagte sie.

Jeder zweite Flüchtling hat nach fünf Jahren Arbeit

Einer aktuellen Studie zufolge kann jeder zweite Flüchtling fünf Jahre nach der Ankunft in Deutschland einen Job bekommen. Eine Erwerbstätigenquote von 50 Prozent unter Geflüchteten nach etwa fünf Jahren sei "realistisch", erklärte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg. Als Erwerbstätigkeit werden auch bezahlte Praktika und geringfügige Beschäftigungen gezählt.

Laut einer Untersuchung des IAB hatten in der zweiten Jahreshälfte 2016 von den im Jahr zuvor zugezogenen Flüchtlingen zehn Prozent eine Erwerbstätigkeit. Von den 2014 Zugezogenen waren es bereits 22 Prozent, von den 2013 Zugezogenen sogar 31 Prozent.  Die Zahlen basieren auf einer repräsentativen Befragung von mehr als 4.800 Flüchtlingen.