Bestechlichkeit Prozess gegen Ex-Infineon-Chef vor der Einstellung

Staatsanwaltschaft und Verteidigung sind bereit, das Verfahren wegen Bestechlichkeit gegen Ulrich Schumacher zu beenden. Der Grund: eine zu dünne Beweislage.

Der Vorsitzende Richter Peter Noll hatte bereits letzte Woche deutlich gemacht, dass die derzeitige Beweislage für eine Verurteilung Ulrichs Schumachers wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr nicht ausreiche. Eine ausführliche Begründung will das Gericht aber erst beim nächsten regulären Prozesstag am 28. Oktober bekannt geben.

Die Staatsanwaltschaft hatte Schumacher vorgeworfen, dass er von dem früheren Sponsorenvermittler Udo Schneider Geld angenommen habe, um damit die Teilnahme an privaten Autorennen zu finanzieren. Der rechtskräftig verurteilte Schneider hatte selbst Zahlungen eingeräumt und deshalb auch im Gefängnis gesessen. Nach eigenem Bekunden wollte er sich den Chipkonzern mit dem Geld gewogen halten. Im Prozess gegen Schumacher fungierte Schneider nun als Hauptbelastungszeuge, doch waren Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit aufgekommen.

Nach Angaben von Schumachers Anwalt Hanns Feigen werden die Vorwürfe der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, des versuchten Prozessbetrugs und der Untreue gegen Schumacher nicht aufrechterhalten. Es bleibe der Vorwurf der Steuerhinterziehung, für
den eine Geldauflage zu erwarten sei.

Am Montag hörte die Kammer auch den amtierenden Infineon-Aufsichtsratschef Max Dietrich Kley als Zeugen. Der 69-Jährige schilderte in seiner Aussage, wie es zum Rauswurf Schumachers bei Infineon kam. Drei andere Vorstandsmitglieder, darunter auch Andreas von Zitzewitz, der selbst die Annahme von Geld eingeräumt hatte, hätten ihm seinerzeit über ein Zerwürfnis im Vorstand berichtet, sagte Kley. Dabei hätten die Vorstände ihm auch ein Schreiben übergeben, in dem Vorwürfe gegen Schumacher enthalten gewesen seien, sagte Kley. Er habe daraufhin eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung angesetzt.

Am Tag vor der Sitzung habe ihm dann Schumacher bei einem Treffen seinerseits mehrere Schreiben überreicht, darunter auch eine eidesstattliche Erklärung Schneiders, in der von Zahlungen an Zitzewitz die Rede gewesen sei. Dabei habe ihm Schumacher auch erklärt, dass er Zitzewitz nicht für glaubwürdig halte, sagte Kley. Alle Anschuldigungen seien später geprüft worden, aber ohne belastbare Ergebnisse. Mit Blick auf den Rauswurf Schumachers erklärte er: "Mit diesem Zerrüttungszustand, den wir hatten, blieb nur die Wahl: Entweder bleibt Schumacher oder die anderen Drei." In der wirtschaftlich schwierigen Lage des Unternehmens sei es nicht vertretbar gewesen, Infineon praktisch führungslos dastehen zu lassen.