Opel-Sanierung GM blitzt bei Bundesregierung ab
General Motors kann vorerst nicht auf deutsche Staatshilfen hoffen. Die Opel-Sanierung müsse der US-Konzern selbst tragen, sagte der Bundeswirtschaftsminister.
Nach einem Treffen mit GM-Vertretern am Mittwochabend in Berlin sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP): "Ich habe meine Erwartung ausgedrückt, dass General Motors grundsätzlich die Finanzierung selbst ausübt." Brüderle war zuvor mit dem neuen Opel-Europachef Nick Reilly und GM-Verhandlungsführer John Smith zusammengetroffen. Zusammen hatten sie Vertretern von Ministerium sowie Kanzleramt jüngste GM-Entscheidung gegen einen Opel-Verkauf an Magna erläutert.
Mit der überraschenden Kehrtwende hatte der US-Konzern die Bundesregierung brüskiert, die für den Fall einer Übernahme mit Staatshilfen zur Sicherung der deutschen Opel-Standorte bereit stand. Die Vertreter von GM hätten sich für ihre "schweren Kommunikationsfehler" entschuldigt, sagte Brüderle. GM-Chef Fritz Henderson hatte in einem Interview im ZDF erklärt: "Es tut uns leid, es hätte anders laufen sollen." Der GM-Chef hatte mehrere Tage in Deutschland verbracht, um im Umfeld von Opel, Händlern und Politikern die Gemüter zu beruhigen.
Bislang war die Charmeoffensive des Autobauers aber von wenig Erfolg gekrönt. Neben der Bundesregierung holte sich GM auch von der Belegschaft eine Abfuhr. Die Arbeitnehmervertreter verlangen zunächst ein Zukunftskonzept für Opel. Erst danach wollen sie entscheiden, ob sie in Verhandlungen über Zugeständnisse im Zuge der Sanierung einsteigen. Die europäischen Opel-Händler sicherten GM zwar ihre weitere Kooperationsbereitschaft zu – aber auch sie warten auf ein konkretes Konzept für die Zukunft von Opel.
Bislang sind von den Plänen nur einige Eckpunkte bekannt: GM will 10.000 von 50.000 Arbeitsplätzen in Europa streichen und voraussichtlich das Astra-Werk in Antwerpen schließen. Arbeitnehmervertreter befürchten, dass Deutschland – wo Opel mit vier Werken am stärksten vertreten ist – den Großteil der Stellenstreichungen tragen soll.
GM will in den kommenden Tagen noch an seinen Plänen für Opel feilen und diese dann bis Ende Dezember in den europäischen Ländern mit Opel-Standorten präsentieren. Entsprechend sieht Brüderle nun zunächst den US-Konzern unter Zugzwang. Dieser habe angekündigt, zeitnah ein Restrukturierungskonzept vorzulegen. Der Fokus liege dabei auf Westeuropa. Dort hat Opel einen Großteil seiner Werke.
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- Datum 11.11.2009 - 19:46 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Reuters
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Das eine Regierung konsequent sein soll, versteh ich.
Das die Opelaner zurzeit sauer sind, versteh ich.
Was ich jedoch nicht verstehe, ist die Handlung der Regierung. Was treibt sie dazu, Staatshilfen abzulehnen?
Vielleicht die Image-Polierung gegenüber den Opelanern?
Vielleicht der Zorn, dass es mal nicht alles klappt, wie man es sich wünscht?
Egal was es ist, es hat nicht mit gesundem Menschenverstand zu tun!
Ich bin grundsätzlich gegen Lobbismus, was heute in der deutschen Politik zur Normalität gehört!
Aber hier fordert eine Firma zum Zusammenarbeit mit dem Staat auf.
Ohne diese, wären logischerweise tausende Jobs in Gefahr!
Anstatt den Frust auf später zu verschieben und an den Karstadt-Mitarbeitern ein Vorbild zu nehmen, toben die Opelaner und sprechen ja schon von Krieg.
Die ganze Situation ist vergleichbar mit der Reaktion eines Kindes, welches den Lutscher nicht erhält.
Geht dies soweiter, sitzten viele Opelaner nach ihrer Kriegs-Euphorie verwundert auf der Straße und der Wirtschaftsminister Bürderle lächelt auch dann über die Kritik der Opposition, wie heute!
...Folge der Verhetzung der Bevölkerung und der Opelaner durch Politiker, Gewerkschaftler und Medien während der Verhandlungen. Was ich mich frage ist, ob die Regierung trotz der von der EU vorgegebenen Gleichbehandlung aller Eigentümer also einer Behandlung, wie man sie Magna anbot, mit ihrem jetzigen Standpunkt durchkimmet. Sie setzt sich ganz schön ins Unrecht und müsste sogar Schadensersatzpflichtig sein.
...Folge der Verhetzung der Bevölkerung und der Opelaner durch Politiker, Gewerkschaftler und Medien während der Verhandlungen. Was ich mich frage ist, ob die Regierung trotz der von der EU vorgegebenen Gleichbehandlung aller Eigentümer also einer Behandlung, wie man sie Magna anbot, mit ihrem jetzigen Standpunkt durchkimmet. Sie setzt sich ganz schön ins Unrecht und müsste sogar Schadensersatzpflichtig sein.
frisst Kreide, um die sieben Geißlein verspeisen zu können.
Das Problem ist nicht so sehr, dass man GM JETZT die Unterstützung des Staates verweigert, sondern das man sie zuvor - wem gegenüber auch immer - überhaupt angeboten hat. Es wird ja so getan, als MÜSSE der Staat gierigen und inkompetente Unterneherm Steuergelder in den Rachen stopfen und als hätten diese einen Ansruch darauf. Ganz im Gegenteil sollte die Erpressung mit Arbeitsplätzen als das bewertet werden, was sie ist - eine Straftat, gegen welche die Staatsanwaltschaft ermitteln sollte.
Es gehört schon eine Menge Frechheit dazu, Deutschland ansich erst derart an der Nase herumzuführen und wenige Tage später anzukommen, und nach deutschen Steuergeldern zu fragen. Die Dummheit der alten Merkelregierung, sich derart vorführen zu lassen, ändert daran nicht, macht es nur um so peinlicher.
Die Reaktion der Opelaner ist hingegen mehr als richtig und es bleibt zu hoffen, dass sie ihre Stärke bewahren. Wenn sie sich jetzt erpressen lassen, wird dieses nie ein Ende haben. Immer weiter werden sie verzichten müssen, immer weiter zurückgedrängt werden, immer weiter entlassen werden. Sie müssen JETZT, wo GM Interesse an ihnen zeigT Druck machen, um GM ihre konditionen aufzuzwingen, denn das GM handlungsunfähig, inkompetent und nicht vertrauenswürdig ist, ist ja nun hinreichend bewiesen. Und letztendlich sind es die Opelaner selbst, welche die Arbeit verrichten, nicht GM.
Schade nur, das die Merkelregierung Opelaner wie Steuerzahler irgendwann verraten wird, der Erpressung nachgeben wird und as sterben der Opelaner auf raten zudem noch mit Milliarden Steuergeldern flankieren wird.
Alexander ,) Tja da habe ich Sie ja schon fast vermisst
Natürlich hat GM mehr als nur Fehler gemacht. Es sind halt Geizköpfe, die ihre Taschen nicht vollbekommen. Unternehmen gegen die Wand fahren und Abfindungen kassieren. Besonders schlimm ist es, dass diese Spirale der Gier auch nach der Krise weiterlaufen wird. Solange dieses Kapitalismus herrscht, wird es immer eine Ungerechtigkeit in der Welt bleiben! Da sind wir wohl einer Meinung.
Aber, dass Sie jetzt hier mit Erpressung kommen, ist lachhaft.
GM, welches vom Staat gerettet werden musste, ist knapp bei der Kasse. Opel brauchen sie nunmal, um auf dem Markt noch Halt zu finden.
Da eben GM so gut wie Pleite ist, ist es eben keine Erpressung.
GM hat eben kein Geld.
Genauso, wie die DDR damals kein Geld hatte.
Entweder sie verkaufen Opel und können binnen paar Jahren Insolvenz anmelden, dadurch wären viel mehr Arbeiter ihren Job los, als bei Opel, oder sie versuchen es mit Opel, schmeißen leider hunderte oder gar tausende Opelaner raus und sichern damit ihre gierige Existenz und die Jobs von tausenden von Arbeitern.
Das Wohl der Vielen überwiegt das Wohl der Wenigeren.
Dies hat nichts mit Erpressung zu tun!
Alexander ,) Tja da habe ich Sie ja schon fast vermisst
Natürlich hat GM mehr als nur Fehler gemacht. Es sind halt Geizköpfe, die ihre Taschen nicht vollbekommen. Unternehmen gegen die Wand fahren und Abfindungen kassieren. Besonders schlimm ist es, dass diese Spirale der Gier auch nach der Krise weiterlaufen wird. Solange dieses Kapitalismus herrscht, wird es immer eine Ungerechtigkeit in der Welt bleiben! Da sind wir wohl einer Meinung.
Aber, dass Sie jetzt hier mit Erpressung kommen, ist lachhaft.
GM, welches vom Staat gerettet werden musste, ist knapp bei der Kasse. Opel brauchen sie nunmal, um auf dem Markt noch Halt zu finden.
Da eben GM so gut wie Pleite ist, ist es eben keine Erpressung.
GM hat eben kein Geld.
Genauso, wie die DDR damals kein Geld hatte.
Entweder sie verkaufen Opel und können binnen paar Jahren Insolvenz anmelden, dadurch wären viel mehr Arbeiter ihren Job los, als bei Opel, oder sie versuchen es mit Opel, schmeißen leider hunderte oder gar tausende Opelaner raus und sichern damit ihre gierige Existenz und die Jobs von tausenden von Arbeitern.
Das Wohl der Vielen überwiegt das Wohl der Wenigeren.
Dies hat nichts mit Erpressung zu tun!
...Folge der Verhetzung der Bevölkerung und der Opelaner durch Politiker, Gewerkschaftler und Medien während der Verhandlungen. Was ich mich frage ist, ob die Regierung trotz der von der EU vorgegebenen Gleichbehandlung aller Eigentümer also einer Behandlung, wie man sie Magna anbot, mit ihrem jetzigen Standpunkt durchkimmet. Sie setzt sich ganz schön ins Unrecht und müsste sogar Schadensersatzpflichtig sein.
Alexander ,) Tja da habe ich Sie ja schon fast vermisst
Natürlich hat GM mehr als nur Fehler gemacht. Es sind halt Geizköpfe, die ihre Taschen nicht vollbekommen. Unternehmen gegen die Wand fahren und Abfindungen kassieren. Besonders schlimm ist es, dass diese Spirale der Gier auch nach der Krise weiterlaufen wird. Solange dieses Kapitalismus herrscht, wird es immer eine Ungerechtigkeit in der Welt bleiben! Da sind wir wohl einer Meinung.
Aber, dass Sie jetzt hier mit Erpressung kommen, ist lachhaft.
GM, welches vom Staat gerettet werden musste, ist knapp bei der Kasse. Opel brauchen sie nunmal, um auf dem Markt noch Halt zu finden.
Da eben GM so gut wie Pleite ist, ist es eben keine Erpressung.
GM hat eben kein Geld.
Genauso, wie die DDR damals kein Geld hatte.
Entweder sie verkaufen Opel und können binnen paar Jahren Insolvenz anmelden, dadurch wären viel mehr Arbeiter ihren Job los, als bei Opel, oder sie versuchen es mit Opel, schmeißen leider hunderte oder gar tausende Opelaner raus und sichern damit ihre gierige Existenz und die Jobs von tausenden von Arbeitern.
Das Wohl der Vielen überwiegt das Wohl der Wenigeren.
Dies hat nichts mit Erpressung zu tun!
"Das Wohl der Vielen überwiegt das Wohl der Wenigeren." Womit Sie eine der ureigensten Rechtfertigungen des Kommunismus - sogar des real Exitierenden mit all seinen Greueltaten - wiedergeben. Entsprechend würden Sie damit auch die Zwangsenteignung aller Wohlhabenden und aller Unternehmer ebenso rechtfertigen wie die Unterdrückung und Ausbeutung von Minderheiten und Randgruppen. Keine sehr demokratische Einstellung und natürlich absolut verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht stellte deshalb auch immer wieder fest - das letzte Mal bei der Frage um den Abschuss von entführten Flugzeugen.
Was die Frage der Erpressung angeht, so findet diese selbstverständlich statt. Sie mag vom Gesetzgeber nicht so behandelt werden, aber das ändert nichts am Fakt, wie wir dank Radbruchs Formel wissen. Wenn jemand mit einer für andere schadhaften Handlung droht, wenn man nicht seinem Willen folgt, ist das nun einmal eine Erpressung. Und genau das ist es, was GM tut.
Was das Überleben GM's ohne Opel betrifft, so ist das keine Option, die mit bedacht werden muss. Fakt ist, dass Opel in der jetzigen Form nicht zu retten ist und das durch GM auch nicht möglich ist. GM ist unfähig zu Reform und Restrukturierung. Das haben etliche ähnliche Bestrebungen in den letzten Jahren hinreichend bewiesen. GM das Ruder in der Hand zu belassen, bedeutet nur ein Sterben auf Raten unter gleichzeitiger Verschwendung von Steuergeldern. Die Opelaner sollen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen. Das Grundgesetz formuliert ganz eindeutig, dass Eigentum nicht nur ein Recht ist, sondern auch eine Verpflichtung. Dieser Verpflichtung ist GM nicht nachgekommen. Welches Anrecht sollte es also noch auf Opel haben? Die Opelaner hingegen haben sich nichts zu Schulden kommen lassen - also ist es an ihnen, ihre Zukunft zu gestalten.
...ist im Moment so kaum aufrecht zu erhalten. Die Politiker rannten ein Wahlrennen darum als Retter Opels gesehen zu werden. Man hat je nach Standpunkt vielleicht den Fehler gemacht Magna 4,5 Mrd Euro zu bieten, aber dieses Versprechen machte man freiwillig. Man wollte allerdings GM zu einem Abschluß mit Magna damit erpressen RHIJ kein Geld zu bieten.
Die heutige Vermutung die Regierung müsse für GM die Bedingungen bieten, die sie Magna bot, ist nunmehr eine Frage der allgemeinen Rechtsanwendung. Das ist nicht nur der berechtigte Standpunkt der EU. Sie ist eine notwendige Bedingung des Rechtsstaates. Ohne allgemeine Anwendung => kein Rechtsstaat.
Nun kann man sagen, man wolle nicht, dass der Staat durch seine Gesetze und Hundlungen gebunden und verpflichtet sein soll. Das scheint in einigen sehr eklatatnen Fällen der letzten Jahre auch zur Praxis für gewisse Situationen zu werden und wird offenbar von den meisten Bundesrepublikanern akzeptiert. Man kann natürliche Willkürliche Regierungspraxis akzeptieren. Es gibt dann halt keine Rechtssicherheit.
Da kann man sich fragen, wieviele solcher Fälle es bedarf und wie gravierend die Folgen des NichtRechtsbruchs sein müssen bis man russische Verhältnisse konstatieren kann bzw muss. Dass die Bundesrepublik aber rutscht momentan, ist evident. Für die BuRep muss interessant sein, wann die durch derart Rechtsbrüche oder -beugungen entstehenden Schäden im Ausland eingeklagt werden und ob man es darauf ankommen lassen will.
...ist im Moment so kaum aufrecht zu erhalten. Die Politiker rannten ein Wahlrennen darum als Retter Opels gesehen zu werden. Man hat je nach Standpunkt vielleicht den Fehler gemacht Magna 4,5 Mrd Euro zu bieten, aber dieses Versprechen machte man freiwillig. Man wollte allerdings GM zu einem Abschluß mit Magna damit erpressen RHIJ kein Geld zu bieten.
Die heutige Vermutung die Regierung müsse für GM die Bedingungen bieten, die sie Magna bot, ist nunmehr eine Frage der allgemeinen Rechtsanwendung. Das ist nicht nur der berechtigte Standpunkt der EU. Sie ist eine notwendige Bedingung des Rechtsstaates. Ohne allgemeine Anwendung => kein Rechtsstaat.
Nun kann man sagen, man wolle nicht, dass der Staat durch seine Gesetze und Hundlungen gebunden und verpflichtet sein soll. Das scheint in einigen sehr eklatatnen Fällen der letzten Jahre auch zur Praxis für gewisse Situationen zu werden und wird offenbar von den meisten Bundesrepublikanern akzeptiert. Man kann natürliche Willkürliche Regierungspraxis akzeptieren. Es gibt dann halt keine Rechtssicherheit.
Da kann man sich fragen, wieviele solcher Fälle es bedarf und wie gravierend die Folgen des NichtRechtsbruchs sein müssen bis man russische Verhältnisse konstatieren kann bzw muss. Dass die Bundesrepublik aber rutscht momentan, ist evident. Für die BuRep muss interessant sein, wann die durch derart Rechtsbrüche oder -beugungen entstehenden Schäden im Ausland eingeklagt werden und ob man es darauf ankommen lassen will.
Dem finanziell schmalbrüstigen Autozulieferer Magna (ein Drittel so gross wie Bosch) und der vorgeschobenen Russenbank Sberbank (ein Vehikel Putins) wollte man Opel leichtgläubig überantworten, Subventionen inklusive. Dass Magna sich verschluckt hätte, zeigt sich heute klarer denn je: Das Magna-Management ist offensichtlich froh, nicht in dieses Abenteuer hineingeritten worden zu sein, die Aktie legte zu. Putin ist wütend, weil er nicht für ein Butterbrot Opel bekommen hat. Und nun trötzelt die Bundesregierung und will GM nicht dieselben Staatshilfen zugestehen. Von Wirtschafts-Kompetenz haben diese Regierung und insbesondere der zuständige FDP-Minister nun wirklich keine Ahnung. Da muss man, contre coeur, der Opposition leider Recht geben.
Warum wird eigentlich jeder, der nicht der Gier der Heuschrecken das Wort redet, dahingehend diffamiert, keine Ahnung von Wirtschaft zu haben? Warum bedeutet Wirtschaftskompetenz immer, gierigen Managern, Millionen und Milliarden in den Rachen zu stopfen und sich erpressen zu lassen?
Was finanzielle Schmalbrüstigkeit angeht, so ist eine Firma wie GM, offensichtlich nicht zu eigenem wirtschaften fähig, gerade erst mit Milliarden amerikanischer Deztergelder gerettet und schon wieder auf Betteltour in Deutschland unterwegs, kaum Wert, mit einer anderen überhaupt verglichen zu werden.
Was die Häme über Putins unterstellte Wut angeht, so überwiegen da wohl die gut gepflegten alte Kalte-Kriegs-Dogmen wirtschaftlichen Einsichten.
Warum wird eigentlich jeder, der nicht der Gier der Heuschrecken das Wort redet, dahingehend diffamiert, keine Ahnung von Wirtschaft zu haben? Warum bedeutet Wirtschaftskompetenz immer, gierigen Managern, Millionen und Milliarden in den Rachen zu stopfen und sich erpressen zu lassen?
Was finanzielle Schmalbrüstigkeit angeht, so ist eine Firma wie GM, offensichtlich nicht zu eigenem wirtschaften fähig, gerade erst mit Milliarden amerikanischer Deztergelder gerettet und schon wieder auf Betteltour in Deutschland unterwegs, kaum Wert, mit einer anderen überhaupt verglichen zu werden.
Was die Häme über Putins unterstellte Wut angeht, so überwiegen da wohl die gut gepflegten alte Kalte-Kriegs-Dogmen wirtschaftlichen Einsichten.
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