Untreueverdacht gegen Wirtschaftsinstitut Ermittlungsverfahren gegen DIW eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Der Rechnungshof hatte dem DIW Verschwendung vorgeworfen.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ist jetzt auch von der Justiz mit dem Untreuevorwurf konfrontiert. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat nach Angaben des Instituts ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Berliner Landesrechnungshof hatte dem DIW im November vorgeworfen, öffentliche Mittel zu verschwenden. Das DIW wies die Vorwürfe erneut zurück: Sie seien "unberechtigt und falsch", sagte Institutspräsident Klaus Zimmermann.

Der Landesrechnungshof hatte in seinem Prüfbericht zahlreiche Fälle von Missmanagement aufgelistet. Die Behörde stellte fest, "dass das DIW angesichts des aufgezeigten Beanstandungspotenzials von mehr als sieben Millionen Euro seiner Verpflichtung zur zweckentsprechenden, wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung der Zuwendungsmittel in erheblichem Umfang nicht nachgekommen ist".

Die Prüfer rügen den Berichten zufolge besonders die Vergabe von Aufträgen. Das DIW habe es seit Jahren versäumt, Ausschreibungen vorzunehmen. In mehreren Fällen habe es das DIW versäumt, das Land Berlin um Zustimmung zu fragen. Das Land finanziert zusammen mit dem Bund den Grundhaushalt des Instituts, das regelmäßig Prognosen zur Konjunkturentwicklung erstellt und eine Vielzahl von Wirtschaftsdaten auswertet