Apple hat sich im Streit mit Samsung vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt verboten. Das Gericht bekräftigte damit seine einstweilige Verfügung. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy-Tablet das Design des iPads zu kopieren.

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.

Eine Entscheidung zu Apples Gunsten hatte sich bereits abgezeichnet: Schon nach der mündlichen Verhandlung Ende August beließ das Gericht die einstweilige Verfügung in Kraft.

Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 von seinem Stand auf der Berliner Elektronik-Messe Ifa entfernen.

Samsung kündigte an, rasch in Berufung zu gehen.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung. Im Fokus steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen.