iPad und GalaxyApple gewinnt Design-Streit mit Samsung

Das Düsseldorfer Landgericht hat entschieden: Samsung darf sein Galaxy-Tablet in Deutschland nicht verkaufen, weil es dem iPad zu ähnlich sieht. Samsung geht in Berufung. von dpa

Apple hat sich im Streit mit Samsung vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt verboten. Das Gericht bekräftigte damit seine einstweilige Verfügung. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy-Tablet das Design des iPads zu kopieren.

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.

Eine Entscheidung zu Apples Gunsten hatte sich bereits abgezeichnet: Schon nach der mündlichen Verhandlung Ende August beließ das Gericht die einstweilige Verfügung in Kraft.

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Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 von seinem Stand auf der Berliner Elektronik-Messe Ifa entfernen.

Samsung kündigte an, rasch in Berufung zu gehen.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung. Im Fokus steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen.

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Leserkommentare
  1. Ob sich das Apple auch in China trauen wird?

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    • riciru
    • 09. September 2011 13:19 Uhr

    was hat samsung mit china zu tun?

    in China vertreibt Samsung doch bestimmt auch Tablets. Aber ich meinte es eher generell, wie Äppel gegen Markenpiraterie in China vorgeht. Da wird das iPad bestimmt 1:1 kopiert (gibt da ja mittlerweile wohl auch schon inoffizielle "Official Apple Store"-Kopien...)?

    mindestens vor das Landgericht, sagen wir mal in Hongyuan ziehen....

    • fanta4
    • 09. September 2011 12:56 Uhr

    Was ist mit unzähligen Flachbildschirmen, von unterschiedlichen Firmen, die sich ähneln?

    Was mit Notebooks, oder Handys? Auch hier: Sehr viel ähnliches.

    Ausgerechnet Apple schafft es, sich eine Form zu patentieren.

    Und damit wird dem Kunden ein Vergleich der Technik und Software vorenthalten - und damit eine mögliche Entscheidung gegen Apple.

    Das Rechteck von Samsung muss schon verdammt gut sein.

    • Hainuo
    • 09. September 2011 12:56 Uhr

    Sie haben ja noch nicht einmal auf die "bunten Icons" hingewiesen, die Apple anprangerte! Wer so dreist klaut, der muss sich nicht wundern. Samsung sollte sich schnell ein Patent auf sechseckige, nicht abgerundete Tablets ohne Bildschirm sichern, bevor Apple auch dort zugreift.

    Ich bin gespannt, wie Apples Klage gegen den "Boskop-Apfel" ausgeht, der, so er denn angebissen wird, stark der Silhouette des eingetragenen Markenzeichens ähnelt.

    • Derika
    • 09. September 2011 12:56 Uhr

    ...ist das denn?

    Was für ein Design? Das ist ein Brett. Wie kann man sich ein Brett als Design sichern lassen?

    Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl. Danke. Die Redaktion/sc

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    man kann im zeit online shop auch ein apfelbrett kaufen, also ein stück holz, was aussieht wie ein macbook. für läppische 92 euro sind sie dabei...

    • Derika
    • 09. September 2011 13:54 Uhr

    War nunmal exakt das passende Wort und dabei sogar noch zurückhaltend.

    Man soll das schon beim Namen nennen dürfen.

  2. Mein Antisympathien gegenüber Apple nehmen gerade durch solche Aktionen nur zu und Samsung wird dadurch für mich als Tabletbesitzer in Spe alternativlos.

    Patentverletzung wegen einzelner spezifischer Punkte eines gesamtheitlichen Geschmackmusters zu fordern ist lächerlich und das diese Aktion auch noch Erfolg hat, zeigt mir letztendlich nur, dass das Patentrecht langsam wirklich novelliert werden muss. Das Patentrecht soll Innovationen fördern und Investitionskosten deckeln, im Falle Apple beschränkt es nur den Markt und fördert Monolpolstellungen.
    Aber vermutlich war die Erforschung von spezifischen Biegeradien am Gehäuse so dermaßen teuer, dass hier umbedingt ein Schutz gewährleistet werden musste....

  3. man kann im zeit online shop auch ein apfelbrett kaufen, also ein stück holz, was aussieht wie ein macbook. für läppische 92 euro sind sie dabei...

  4. Dieses Urteil ist verrueckt und unsinnig - es ist ein Rueckschritt in jeder Hinsicht.

    Seit eh und je aehneln sich elektronische Geraete - Mobiltelefone, Flachbildschirme, Fernsehere....
    Es gibt Aspekte die man variieren kann, es gibt Aspekte die man schlecht variieren kann.
    Ein Tablet mit scharfen Ecken waere unsinnig - dass kann Taschen beschaedigen.

    Und wenn man das doch etwas ausweitet... Autos sind sich doch auch alle zu aehnlich... es kann nicht sein dass sie alle 4 Raeder haben! Absurd? Ja.
    Aber so hat das Gericht geurteilt...

    Was ich dann aber fragen muss: Sind die Richter voreingenommen, haben sie eine Zuwendung erhalten oder wissen sie es wirklich nicht besser?

  5. Ein in meinen Augen fragwürdiges Urteil.
    Als Laie denkt man doch, Allgemeingüter wie kugelförmig, rechteckig, blau, Himmel, Wolken, rund etc. lassen sich nicht patentieren?

    Was ist an einem rechteckigen Elektrogerät mit abgerundeten Kanten so künstlerisch und schützenswert?

    Man möchte denken, der klagende Betrieb bediene sich zur Erreichung seiner Ziele klassisch designter rechteckiger und spitzkantiger sowie sehr flach deherkommender Papierstückchen von hoher Güte.

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    Kennen Sie Jack Wolfskin?

    Gegen diese Schieberbande ist Apple ein Knabenchor (was es auch nicht besser macht).

    Jack Wolfskin hat sich diese dämliche Tatze pattentieren lassen... und verklagt seit dem ALLES UND JEDEN.

    Eine ältere Dame hat im Internet ein selbstgemachtes Stickwerk angeboten und wurde, weil eine dem Logo ähnelnde Tatze darin vorkam von dem Unternehmen vor Gericht gezerrt.

    Das Patentrecht gehört in der Tat abgeändert.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa
  • Schlagworte Samsung | Android | Apple | Design | Gericht | Ifa
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