Kartellrecht : EU prüft Kartellverdacht bei E-Books

Die Europäische Kommission hat ein Kartellverfahren gegen fünf große Buchverlage eingeleitet. Es geht um den Vorwurf rechtswidriger Preisabsprachen mit Apple.

Der Computerkonzern Apple könnte nach Ansicht der EU-Kommission gemeinsam mit internationalen Großverlagen ein Kartell bei digitalen Büchern gebildet haben. Europas oberste Wettbewerbshüter haben daher ein Kartellverfahren eingeleitet, um diesen Verdacht zu prüfen. Betroffen ist auch die deutsche Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck, unter anderem mit dem Verlagshaus Macmillan, das teilte die EU-Behörde am Dienstag in Brüssel mit. Die Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck ist auch Anteilseigner des ZEIT-Verlages.

Das Verfahren richtet sich gegen fünf Buch-Verlage. Dazu gehören neben der Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck auch Hachette Livre aus Frankreich, die Verlage Harper Collins und Simon & Schuster aus den USA sowie Penguin aus Großbritannien. Eine Frist für den Abschluss der Untersuchung gibt es nicht. Sollten sich die Vorwürfe der EU-Kommission erhärten, drohen den Unternehmen hohe Geldbußen. Preis- und Marktabsprachen zum Schaden von Verbrauchern und Kunden sind in der EU streng verboten.

"Die Kommission wird in erster Linie untersuchen, ob die Verlage und Apple rechtswidrige Vereinbarungen geschlossen oder durch andere Verhaltensweisen" den Wettbewerb in Europa behindert haben, schrieb die Kommission in einer Pressemitteilung. Zudem nimmt die Behörde die Verträge unter die Lupe, die die Verlage mit Einzelhändlern für den Absatz von E-Books geschlossen haben. Die Wettbewerbshüter durchsuchten nach eigenen Angaben bereits im März die Geschäftsräume mehrerer Unternehmen.

Das amerikanische Magazin Fortune verwies als Hintergrund für die Ermittlungen auf eine amerikanische Sammelklage gegen die genannten Unternehmen. Den Verlagen wird darin vorgeworfen, Preisabsprachen getroffen zu haben, um den Apple-Konkurrenten Amazon zu einem neuen Preismodell mit teureren E-Books zu zwingen.

Die Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck hat das Ermittlungsverfahren bestätigt. Rüdiger Salat, Mitglied der Verlagsgeschäftsführung in Stuttgart, sagte dazu, er halte die Vorwürfe der Europäischen Kommission für unbegründet: "Wir haben bereits im Rahmen eines Nachprüfungsauftrages mit der Europäischen Kommission kooperiert und sämtliche Unterlagen zur Verfügung gestellt. Konkrete Vorwürfe oder Belege wurden seitens der Europäischen Kommission bisher noch nicht vorgelegt", sagte Rüdiger Salat gegenüber ZEIT ONLINE.

Auch die Kommission selbst weist darauf hin, dass sie mit der Einleitung dieses Verfahrens keine endgültige Feststellung getroffen hat.

Amazon bietet  bereits seit dem Start seines Lesegeräts Kindle 2007 digitale Bücher an. Apple stieg in das E-Book-Geschäft im vergangenen Jahr mit der Markteinführung des iPad-Tablets ein.

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