Apple hat im Patentstreit mit dem südkoreanischen Konzern Samsung von einem Gericht schon eine Milliarde Dollar zugesprochen bekommen und verlangt noch mehr. Die Anwälte des Konzerns reichten ihre Forderung nach weiteren 707 Millionen Dollar bei einem Bundesgericht in San José ein. Zur Begründung sagte Apple, Samsung habe Technologie und Design von Apple kopiert und damit irreparablen Schaden angerichtet.

Zudem beantragte Apple eine einstweilige Verfügung für ein Verkaufsverbot aller Samsung-Produkte in den USA , die aus seiner Sicht seine Urheberrechte verletzten. "Samsung hat mit seinen unrechtmäßigen Verkäufen von iPhone- und iPad-Klonen außergewöhnliche Gewinne eingefahren, indem es Apple Marktanteile, Umsätze und Gewinne abnahm", sagten die Apple-Anwälte in ihrem Schreiben. Der Schaden für die Produktidentität des iPhones sei nicht rückgängig zu machen.

Samsung hatte das Gericht bereits am Freitag zu einem neuen Prozess aufgefordert. Die Anwälte führten an, das Urteil sei unangemessen und werde nicht durch die Beweisführung gestützt. Außerdem habe das Gericht die Zahl der Zeugen und die Zeit für die Beweisführung begrenzt und Samsung damit um ein faires Verfahren gebracht.

Samsung will in Berufung gehen

Richterin Lucy Koh hat für den 6. Dezember eine Anhörung zu dem Urteil angesetzt. Samsung hat angekündigt, es werde Berufung eingehen, wenn Koh den Forderungen nicht nachgebe. Ein Geschworenengericht entschied Ende August, dass Samsung Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzte.

Apple hatte den Patentstreit vor rund eineinhalb Jahren in Gang gesetzt, als es Samsung das Kopieren des iPhone und des iPad-Tablets vorwarf. Die Südkoreaner konterten mit eigenen Vorwürfen. Inzwischen gibt es mehrere Dutzend Klagen in verschiedenen Ländern, die Entscheidung der kalifornischen Geschworenen war aber der erste große Sieg einer der Seiten. Deutschland ist ein zentraler Schauplatz des Konflikts. Erst am Freitag gab es hierzulande eine weitere Entscheidung des Landgerichts Mannheim , das ein Touchscreen-Patent von Apple nicht verletzt sah.