PatentstreitApple fordert weitere 700 Millionen Dollar von Samsung

Der Patentprozess von Apple und Samsung ist mit der Entscheidung der Geschworenen noch nicht vorbei. Apple forderte jetzt mehr Geld von Samsung und Verkaufsverbote. von dpa und dapd

Apple hat im Patentstreit mit dem südkoreanischen Konzern Samsung von einem Gericht schon eine Milliarde Dollar zugesprochen bekommen und verlangt noch mehr. Die Anwälte des Konzerns reichten ihre Forderung nach weiteren 707 Millionen Dollar bei einem Bundesgericht in San José ein. Zur Begründung sagte Apple, Samsung habe Technologie und Design von Apple kopiert und damit irreparablen Schaden angerichtet.

Zudem beantragte Apple eine einstweilige Verfügung für ein Verkaufsverbot aller Samsung-Produkte in den USA , die aus seiner Sicht seine Urheberrechte verletzten. "Samsung hat mit seinen unrechtmäßigen Verkäufen von iPhone- und iPad-Klonen außergewöhnliche Gewinne eingefahren, indem es Apple Marktanteile, Umsätze und Gewinne abnahm", sagten die Apple-Anwälte in ihrem Schreiben. Der Schaden für die Produktidentität des iPhones sei nicht rückgängig zu machen.

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Samsung hatte das Gericht bereits am Freitag zu einem neuen Prozess aufgefordert. Die Anwälte führten an, das Urteil sei unangemessen und werde nicht durch die Beweisführung gestützt. Außerdem habe das Gericht die Zahl der Zeugen und die Zeit für die Beweisführung begrenzt und Samsung damit um ein faires Verfahren gebracht.

Samsung will in Berufung gehen

Richterin Lucy Koh hat für den 6. Dezember eine Anhörung zu dem Urteil angesetzt. Samsung hat angekündigt, es werde Berufung eingehen, wenn Koh den Forderungen nicht nachgebe. Ein Geschworenengericht entschied Ende August, dass Samsung Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzte.

Apple hatte den Patentstreit vor rund eineinhalb Jahren in Gang gesetzt, als es Samsung das Kopieren des iPhone und des iPad-Tablets vorwarf. Die Südkoreaner konterten mit eigenen Vorwürfen. Inzwischen gibt es mehrere Dutzend Klagen in verschiedenen Ländern, die Entscheidung der kalifornischen Geschworenen war aber der erste große Sieg einer der Seiten. Deutschland ist ein zentraler Schauplatz des Konflikts. Erst am Freitag gab es hierzulande eine weitere Entscheidung des Landgerichts Mannheim , das ein Touchscreen-Patent von Apple nicht verletzt sah.

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Leserkommentare
  1. 1. Apple

    Sieht so aus, als ob amerikanische Gerichte die heimische "Wirtschaft stärken" (bzw. den Reichtum schützen) wollen.

    Ähnlich wie bei den Banken: http://www.zeit.de/news/2...

    Eine Leserempfehlung
  2. 2. Sinn-

    los!!!

    • lxththf
    • 23. September 2012 19:22 Uhr

    so selbstverliebt agieren würde, wie Apple, dann hätte es nie Innovationen gegeben, denn das alleinige Kopieren macht nicht den Erfolg aus, sondern das Verbessern und im Zweifelsfall auch günstigere Anbieten.

    • Worf61
    • 23. September 2012 19:57 Uhr

    ist doch Hirnlos von Appel. Samsung hat das Galaxy 3 im Mai schon herausgebracht und Appel kommt erst jetzt mit dem IPhone 5 auf den Markt. Ich frage mich wer hier Kopiert. Appel oder Samsung??? Samsung ist außerdem Billiger und Besser wie das IPhone 4s und 5. Nur weil es LTE hat wird es so Hoch gepriesen. Kein normaler Mensch in Deutschland kann LTE benutzen. Da die Telekom und die Regierung das nicht Flächendeckend absegnet.

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    Besser ist Samsung bestimmt nicht und somit auch nicht billiger..

    Wenn ich ein Samsung Galaxy 3 in der Hand halte, das ist so ein billig Plastikklumpen dagegen ist das Iphone wie eine Rolex Made in Suisse.

    Machen Sie einfach ein Falltest..Apple setzt beim iPhone 5 wie gehabt auf hochwertige Materialien, man sieht es und man fühlt es. Da ist Samsung Lichtjahre davon entfernt, es entsteht somit überhaupt gar keine Diskussion..

    Da Samsung einen beachtlichen Anteil an der LTE-Technologie besitzt und Apple dagegen nicht und Samsung schon vor erscheinen des iPhone 5 Apple gewarnt hat, dass es im Falle der Nutzung von LTE-Technologie rechtliche Schritte einleiten wird, bleibt abzuwarten.

    Apple führt Krieg gegen ein (für Mobilfunk) uraltes Modell von Samsung, während dieses das aktuelle Modell beschießen wird.

    Apple sollte lieber mal die Füße still halten, auf Aussöhnung mit Google und Samsung pochen und ihr Geld lieber in richtige, neue IP stecken, statt wie neuerdings einfach alles dargewesene made by apple zu deklarieren. Andernfalls werden die Jungs aus Cupertino bald den Anschluss verlieren. Zumal ja mit M$ schon ein weiterer Wettbewerber in den Startlöchern steht.

    • spalter
    • 23. September 2012 20:07 Uhr

    Apple kann einem echt leid tun. Wegen Samsung macht man in Cupertino nur einen vierteljährlichen Gewinn von etwa 30.000.000.000 Dollar. Und das könnte in Zukunft ja noch schlimmer werden, wenn die Leute begreifen, wie weit es her ist mit dem "fortschrittlichsten mobilen Betriebssystem der Welt".

    Nur zu verständlich, dass man da die Geschworenengerichte bemüht, um die Konkurrenten auszulöschen.

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    Dieses wahnsinnig innovative Unternehmen plant als zweites Standbein jetzt Möbelhäuser, der Name steht auch schon: iKEA

  3. Das Samsung Handy auf dem Bild ist das Galaxy S I, nicht das Galaxy S II. Außerdem fehlt das S. LG! S

  4. Dieses wahnsinnig innovative Unternehmen plant als zweites Standbein jetzt Möbelhäuser, der Name steht auch schon: iKEA

    Antwort auf "Armer Apfel"
  5. Besser ist Samsung bestimmt nicht und somit auch nicht billiger..

    Wenn ich ein Samsung Galaxy 3 in der Hand halte, das ist so ein billig Plastikklumpen dagegen ist das Iphone wie eine Rolex Made in Suisse.

    Machen Sie einfach ein Falltest..Apple setzt beim iPhone 5 wie gehabt auf hochwertige Materialien, man sieht es und man fühlt es. Da ist Samsung Lichtjahre davon entfernt, es entsteht somit überhaupt gar keine Diskussion..

    Antwort auf "Kopieklau"
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    >Machen Sie einfach ein Falltest.

    Machen Sie den Falltest und nehmen das ganze etwas wörtlicher. form follows function. Was nützt das schönste Design und Rolex-Feeling, wenn es doch hinter hässlicher Silikonbeschalung vorgehalten werden muss, weil ein Sturz (und beim iPhone egal auf welche Seite) meist tödlich für das Gerät ist?

    Beim Galaxy S3 ist übrigens kein billiges "Plastik" (wie Sie so schön polemisch äußerten), sondern 3-lagiges Polycarbonat, welches deutliche Vorteile gegenüber Aluminium mit sich bringt - zumindest wenn man ein "Gefühl von Hochwertigkeit" außer Acht lässt.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, dapd
  • Schlagworte Samsung | Apple | Bundesgericht | Design | Gericht | Gewinn
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