RüstungsindustrieDeutsche Firmen verdoppeln Waffenexporte an Golfstaaten

Die Rüstungsindustrie verkauft mehr Waffen in die Golfregion. 2012 genehmigte die Regierung Exporte im Wert von 1,4 Milliarden Euro. Größter Abnehmer ist Saudi-Arabien.

Ein deutscher Radpanzer vom Typ "Boxer" (hier im Isaf-Lager im afghanischen Masar-i-Scharif)

Ein deutscher Radpanzer vom Typ "Boxer" (hier im Isaf-Lager im afghanischen Masar-i-Scharif)

Das Geschäft der deutschen Rüstungsfirmen mit den Staaten des sogenannten Golfkooperationsrates boomt. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung belief sich der Wert der dorthin genehmigten Waffenexporte im vergangenen Jahr auf 1,42 Milliarden Euro und hat sich damit im Vergleich zu 2011 mehr als verdoppelt. Damals bezifferten sich die Exporte auf knapp 570 Millionen Euro.

Zum Kooperationsrat gehören Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der mit weitem Abstand größte Anteil der Rüstungsexporte entfiel auf Saudi-Arabien. Die absolutistische Monarchie erhielt Rüstungsgüter in Höhe von 1,24 Milliarden Euro – dies entspricht dem Neunfachen des Vorjahreswerts – und investierte dabei vor allem in seine Grenzsicherungssysteme.

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Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind wegen der dortigen Menschenrechtslage bereits seit längerem sehr umstritten. "Die Bundesregierung hat keinerlei Hemmungen, die Golfstaaten bis an die Zähne zu bewaffnen", sagte der stellvertretende Linkspartei-Chef Jan van Aken der Süddeutschen. Man könne nicht deutlicher zeigen, "dass schwerste Menschenrechtsverletzungen offensichtlich gar kein Grund mehr sind, Exporte zu verweigern".

Waffendebatte im Bundestag

Zuletzt verursachte ein Verkauf deutscher Patrouillenboote nach Saudi-Arabien Empörung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, warf der Koalition vor, sie wolle Saudi-Arabien offenbar "total hochrüsten". Katja Keul von den Grünen forderte Kanzlerin Angela Merkel auf, ihre Exportpolitik öffentlich zu rechtfertigen: "Frau Merkel irrt, wenn sie glaubt, der Feind eines Feindes sei für Deutschland automatisch ein strategischer Partner."

Die Rüstungsexporte sind an diesem Freitag auch Thema im Bundestag. Die Linksfraktion hatte die Debatte beantragt und will auch einen Antrag einbringen, wonach alle Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien gestoppt werden sollen.

Kritik der Opposition hat die Bundesregierung stets zurückgewiesen. Sie will auch künftig Waffenverkäufe in die Region und auch nach Saudi-Arabien genehmigen. Das Königreich sei ein "Stabilitätsfaktor", sagte ein Sprecher im Dezember und verwies auf den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus.

 
Leser-Kommentare
  1. Wie genau sehen die denn aus?

    Auf was muss ich verzichten?

    Muss ich mir hier 3-Welt-Verhältnisse vorstellen wenn wir keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen? Strom- und Wasserversorgung nicht mehr garantiert, Schulbildung für meine Kinder nicht mehr kostenlos, Straßen werden im Winter nicht mehr geräumt, Schäden nicht mehr ausgebessert...???

    Oder reicht es evtl., wenn ich mein Smartphone zwei Jahre benutze statt nur einem wie bisher...???

    Gibt es dazu irgendwelche Studien? Modellrechnungen?

    Oder ist dieser ganze "Wohlstandsverlust" nur eine einzige, billige Propagandalüge?

    ---

    Ach, und bitte: Kommen Sie mir jetzt nicht mit dem sinkenden Depotwert der Rheinmetall-Aktienbesitzer...

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    Ahnungslose tun ja so als würde die ganze Deutsche Wirtschaft zusammenbrechen wenn man auf das exportieren von ein paar Panzern in derartige Länder verzichtet, Volkswirtschaftlich sind diese Geschäfte völlig bedeutungslos.

    Diese Unternehmen können (und verdienen) auch anders Geld, ihr überleben hängt nicht davon ab Panzer an Saudi Arabien zu liefern und selbst wenn es so wäre wäre das nicht schlimm und für die Wirtschaft verkraftbar.

    Ahnungslose tun ja so als würde die ganze Deutsche Wirtschaft zusammenbrechen wenn man auf das exportieren von ein paar Panzern in derartige Länder verzichtet, Volkswirtschaftlich sind diese Geschäfte völlig bedeutungslos.

    Diese Unternehmen können (und verdienen) auch anders Geld, ihr überleben hängt nicht davon ab Panzer an Saudi Arabien zu liefern und selbst wenn es so wäre wäre das nicht schlimm und für die Wirtschaft verkraftbar.

  2. ...mit der Moral ist es sowieso nicht soweit her, schauen Sie auf die vielen Touristen, die jedes Jahr aus Deutschland in die USA reisen, und dort viel Geld lassen, obwohl in zig Staaten dort die Todesstrafe noch vollstreckt wird, da ist es fast in SA noch ehrlicher, denn dorthin reisen relativ wenige Touristen, jedenfalls aus Deutschland.

    Antwort auf "Lieber Mitforist...."
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    Ihren Gedankengängen zu folgen...

    ??????

    Ist es OK daß in Saudi-Arabien die Todesstrafe herrscht weil dort wenige westliche Touristen hinreisen?

    Oder ist es OK, daß wir Saudi-Arabien Waffen verkaufen, weil dort wenige Touristen hinreisen? (Wie viele Touristen reisen eigentlich in den Iran?)

    Was hat die moralische Beurteilung der Todesstrafe eigentlich mit der Anzahl der Touristen zu tun?

    Was hat die moralische Beurteilung der Todesstrafe eigentlich mit der moralischen Beurteilung von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende Länder zu tun?

    Oder ist Ihre Grundaussage: auf die Moral können wir ohnehin pfeifen, mit der ist es heutzutage nicht mehr allzuweit her...???

    Ihren Gedankengängen zu folgen...

    ??????

    Ist es OK daß in Saudi-Arabien die Todesstrafe herrscht weil dort wenige westliche Touristen hinreisen?

    Oder ist es OK, daß wir Saudi-Arabien Waffen verkaufen, weil dort wenige Touristen hinreisen? (Wie viele Touristen reisen eigentlich in den Iran?)

    Was hat die moralische Beurteilung der Todesstrafe eigentlich mit der Anzahl der Touristen zu tun?

    Was hat die moralische Beurteilung der Todesstrafe eigentlich mit der moralischen Beurteilung von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende Länder zu tun?

    Oder ist Ihre Grundaussage: auf die Moral können wir ohnehin pfeifen, mit der ist es heutzutage nicht mehr allzuweit her...???

  3. Oh gut, also nur rund jeden dritten Tag, das kann man ja dann schon fast progressiv und human nennen... Soll das jetzt wirklich Ihr Argument sein?

    "Ähm, heute ist Freitag... Die letzte Enthauptung ist schon so lange her, ich erinnere mich fast gar nicht mehr daran, wie der Kopf so schön gerollt ist.
    Im Iran waren es erst gestern zwei! Jaja, zwei! Und heute schon wieder! Aber bei uns? Wann war nochmal da die letzte? War die am Montag? Oder doch am Dienstag? Egal, ist schon ewig her. Wird Zeit, dass endlich mal wieder ein Kopf rollt!"

    Das war polemisch, ich weiß.
    Aber, das kleinere Übel ist immer noch genau das: Ein Übel.

    2 Leser-Empfehlungen
    Antwort auf "Lieber Mitforist...."
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    ..Politik ist immer auch Politik des Machbaren, und Sie dürfen nicht nur auf die Todesstrafen-Statistiken schauen, schauen Sie mal auf Stabilität und Lebensqualität, die ist in SA viel besser als in Syrien, oder dem Irak oder Iran, warum, weil es stabiler ist. Und auch die Leute sind zufriedener, nicht Einzelne in Bahrain, aber die Mehrheit in SA.

    Und wenn ich mich in einigen Wochen am Roten Meer in Sonne lege, habe ich auch etwas davon, wenn die Region ruhig ist, und die Lage vis-a-vis ebenfalls entspannt, Sie glauben doch nicht, dass der kleine Mann in Ägypten etwas davon hat, wenn Saudi-Arabien so stark abrüsten würde, dass der Iran einmarschieren könnte, oder es versuchen würde.

    ..Politik ist immer auch Politik des Machbaren, und Sie dürfen nicht nur auf die Todesstrafen-Statistiken schauen, schauen Sie mal auf Stabilität und Lebensqualität, die ist in SA viel besser als in Syrien, oder dem Irak oder Iran, warum, weil es stabiler ist. Und auch die Leute sind zufriedener, nicht Einzelne in Bahrain, aber die Mehrheit in SA.

    Und wenn ich mich in einigen Wochen am Roten Meer in Sonne lege, habe ich auch etwas davon, wenn die Region ruhig ist, und die Lage vis-a-vis ebenfalls entspannt, Sie glauben doch nicht, dass der kleine Mann in Ägypten etwas davon hat, wenn Saudi-Arabien so stark abrüsten würde, dass der Iran einmarschieren könnte, oder es versuchen würde.

  4. Ich habe keinerlei moralische Bedenken Waffen an andere Staaten zu liefern, solange diese keine direkte Bedrohung für uns oder Verbündete sind. Ich wollte einzig und alleine aufzeigen dass komplekse Rüstungsgüter im seltensten Fall nur aus einer Hand kommen. Beispiele gibt es ja genügend, wie Sie anhand des Eurofighters zeigen. Die Türkei z.B. entwickelt gerade einen "eigenen" Panzer, den Altay MBT. Die Panzerwanne und die Panzerung kommt hierbei vom Süd-Koreanischen K2 Black Panther (Der auf dem Leopard2 basiert), Antrieb von MTU aus deutschland (der gleiche wie im Leo2), Hauptwaffe von Rheinmetall. Sie fragen mich: "Haben wir Deutsche also unterschiedlich viel Schuld, wenn jemand erschossen wird oder eben "nur" überrollt?" Hmmmm, mit der Schuldfrage ist es ja immer so eine Sache. Sobald ein signifikantes Bauteil in einer Waffe steckt, trägt meiner Meinung nach dass für die Produktion und Lieferung beteiligte Land eine gewisse Mitverantwortung für dessen Verwendung. Bezüglich des Iran sage ich, sollte der Iran seine Drohungen wahr machen und einen Verbündeten angreifen oder internationale Handelswege blockieren etc., habe ich keinerlei Bedenken wenn deutsche Waffen gegen den Iran eingesetzt werden.

  5. Ahnungslose tun ja so als würde die ganze Deutsche Wirtschaft zusammenbrechen wenn man auf das exportieren von ein paar Panzern in derartige Länder verzichtet, Volkswirtschaftlich sind diese Geschäfte völlig bedeutungslos.

    Diese Unternehmen können (und verdienen) auch anders Geld, ihr überleben hängt nicht davon ab Panzer an Saudi Arabien zu liefern und selbst wenn es so wäre wäre das nicht schlimm und für die Wirtschaft verkraftbar.

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    Antwort auf "Wohlstandseinbußen"
  6. das müssen Sie mir nicht sagen. mit der linkspartei habe ich sowenig am hut wie mit einem betrunkenen bwl-studenten. der beitrag ging an einen poster, dem es beliebte, seine null-argumentation mit einem seitenhieb auf die 'linkspartei' (sed, pds oder wie immer Sie's gern hätten) zu garnieren - was ich für abseitig hielt, da kritik dem, was man kritisiert wird, argumentativ wenigstens einen zwergenhopser voraussein sollte. oder halten Sie die rechtfertigung der aufrüstung eines mörderischen unterdrückerregimes wie saudi-arabien mit floskeln wie 'wenn wir's nicht tun..' für besonders reflektiert?

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    Antwort auf "Lieber MItforist...."
    • hakufu
    • 22.02.2013 um 11:10 Uhr

    Wer ist frei davon ?

    Wenn die Bevölkerung Deutschlands, Frankreichs, der USA, Russland ( vergleiche Rianovosti mit den neuesten Rüstungsexporten ) Chinas mit zu entscheiden hätte, würde sie pro Waffenexporte entscheiden. Das Hemd ist näher als die Hose. Die Schweizer hätten die Möglichkeit gegen den Export von rüstungsrelevanten Gütern zu entscheiden. Gibt es irdenDwelche Betsrebungen ? Wenn die Mehrheit in D. einen Staat wollte, der nur noch pc Güter herstellt, würden sie entsprechend wählen.

    Und jetzt zur Doppelmoral. Man wird ausgelacht und beschimpft, wenn man für einen verstärkten, robusten Einsatz in Afghanistan einsteht, um der dortigen Bevölkerung zu mehr Rechten zu verhelfen, insbesondere den Frauen. Aber da ist es dann schnurzegal, wenn "Sünderinnen" von Islamisten unter dem Gejohle der männlichen Zuschauer das Gehirn rausgeschossen wird.

    Ja, Waffen sind sch....., aber hätte es auf der norwegischen Insel Sicherheitskräfte mit Waffen gegeben, gäbe es in großen Schulen Lehrer, die sich robust wehren können, gäbe es weniger unschuldige Opfer.

    Auch wenn es überhaupt keine modernen Waffen gäbe, würde es nicht bedeuten, dass die Zahl der Opfer geringer wäre. Erinnert sei an den Kongo und an den dreissigjährigen Krieg.
    Damals wie heute sind in der Regel Unschuldige die Opfer.

    Die Krux an der Sache mit modernen Waffen ist, dass mit ihnen die Chance für demokratische Systeme größer ist, sich gegen Barbaren zu wehren, heißen sie Taliban, Breivik, oder A.

  7. ..Politik ist immer auch Politik des Machbaren, und Sie dürfen nicht nur auf die Todesstrafen-Statistiken schauen, schauen Sie mal auf Stabilität und Lebensqualität, die ist in SA viel besser als in Syrien, oder dem Irak oder Iran, warum, weil es stabiler ist. Und auch die Leute sind zufriedener, nicht Einzelne in Bahrain, aber die Mehrheit in SA.

    Und wenn ich mich in einigen Wochen am Roten Meer in Sonne lege, habe ich auch etwas davon, wenn die Region ruhig ist, und die Lage vis-a-vis ebenfalls entspannt, Sie glauben doch nicht, dass der kleine Mann in Ägypten etwas davon hat, wenn Saudi-Arabien so stark abrüsten würde, dass der Iran einmarschieren könnte, oder es versuchen würde.

    Antwort auf "@ Nr. 51"
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    der Iran zuletzt irgendwo einmarschiert?

    Bitte, Sie haben doch mit den "Todesstrafen-Statistiken" angefangen.

    Und, die allgemeine Lebensqualität mag in Saudi Arabien besser sein, aber das liegt vorangig daran, dass die Monarchie die Leute noch u.a. (eben nicht ausschließlich) mit durch das Öl finanzierte Wohltaten ruhigstellen kann. Das muss aber nicht immer so bleiben. Das Beispiel Bahrain hat deutlich gezeigt, wie sehr sich die Saudis im Zweifelsfall zurückhalten.

    Außerdem bezweifel ich sehr stark, dass der Iran auch nur einen Gednaken daran verschwendet in Ägypten einzumarschieren, zumal man sich kürzlich, weil nun Mursis Muslimbrüder an der Macht sind, erstmals seit Jahrzehnten wieder mit den Ägyptern getroffen hat. Vielmehr deutet ja alles, sofern man denn den Berichten über das iranische Atomprogramm uneingeschränkt glauben will, darauf hin, dass der Iran sich durch die Erlangung der Bombe gegen Interventionen von außen absichern möchte (Abschreckung ist allgemein der Zweck von Atomwaffen, da ein eigener offensiver Einsatz unweigerlich zur eigenen Vernichtung führt). Jedoch sind solche Berichte spätestens seit Colin Powells lächerlichem Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat nur noch bedingt glaubwürdig.

    der Iran zuletzt irgendwo einmarschiert?

    Bitte, Sie haben doch mit den "Todesstrafen-Statistiken" angefangen.

    Und, die allgemeine Lebensqualität mag in Saudi Arabien besser sein, aber das liegt vorangig daran, dass die Monarchie die Leute noch u.a. (eben nicht ausschließlich) mit durch das Öl finanzierte Wohltaten ruhigstellen kann. Das muss aber nicht immer so bleiben. Das Beispiel Bahrain hat deutlich gezeigt, wie sehr sich die Saudis im Zweifelsfall zurückhalten.

    Außerdem bezweifel ich sehr stark, dass der Iran auch nur einen Gednaken daran verschwendet in Ägypten einzumarschieren, zumal man sich kürzlich, weil nun Mursis Muslimbrüder an der Macht sind, erstmals seit Jahrzehnten wieder mit den Ägyptern getroffen hat. Vielmehr deutet ja alles, sofern man denn den Berichten über das iranische Atomprogramm uneingeschränkt glauben will, darauf hin, dass der Iran sich durch die Erlangung der Bombe gegen Interventionen von außen absichern möchte (Abschreckung ist allgemein der Zweck von Atomwaffen, da ein eigener offensiver Einsatz unweigerlich zur eigenen Vernichtung führt). Jedoch sind solche Berichte spätestens seit Colin Powells lächerlichem Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat nur noch bedingt glaubwürdig.

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