Patentprozess in IndienNovartis verliert entscheidenden Patentstreit

Das Urteil gilt als Präzedenzfall im Streit um Generika und einen Milliardenmarkt: Indiens Justiz verweigert Novartis den Patentschutz für das Krebsmedikament Glivec.

Der Schweizer Pharmakonzern Novartis hat den jahrelangen Patentstreit um sein Krebsmittel Glivec in Indien endgültig verloren. Das Oberste Gericht entschied, dass Novartis kein Patent für das Medikament erhält. Es erfülle nicht die indischen Patentregeln, hieß es zur Begründung.

Novartis kritisierte das Urteil als "innovationsfeindlich". Der Konzern hatte sieben Jahren um den Patentschutz für Glivec in Indien gekämpft. Im Januar 2006 hatte das Patentamt den Antrag abgewiesen mit der Begründung, beim Hauptwirkstoff handle es sich nur um eine leicht veränderte Version eines bereits bestehenden Wirkstoffs. Nach dem Patentrecht von 2005 werden nur noch neue Mittel geschützt, wenn eine "erhöhte therapeutische Wirksamkeit" nachweisbar ist.

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Novartis hingegen argumentierte, Glivec sei sehr wohl eine Neuentwicklung. Zwar sei das Molekül vorher schon patentiert gewesen, aber erst nach jahrelanger Forschung habe man es in eine Kristallform gebracht, sodass das Medikament sicher verabreicht werden könne. Das sei ein "Durchbruch", heißt es auf der Website von Novartis. Vor Gericht hatte der Konzern bereits 2009 keinen Erfolg mit dieser Auffassung, nun ist er beim Obersten Gerichtshof in Neu Delhi endgültig gescheitert.

Ein Präzedenzfall für andere Patent-Klagen

Glivec ist bisher in 40 Ländern patentrechtlich geschützt und wird zur Behandlung von Leukämie eingesetzt. Die Marktzulassung in Indien erhielt das Medikament 2001. Eine Monatsbehandlung kostet etwa 2.600 Dollar.

Beobachter werten den richterlichen Entscheid gegen den Patentschutz als wegweisend für die westliche Pharmaindustrie. Das sogenannte "Evergreening", also die Verlängerung des Patentschutzes aufgrund nur minimaler Veränderungen am zuvor patentierten Wirkstoff, gilt seit Jahren als strittig. Kritiker sehen darin eine Strategie der Konzerne, um sich gegen Generika zu schützen. Vertreter der Pharmaindustrie sehen ihr geistiges Eigentum und den Innovationsschutz gefährdet

In der Regel sichern Patente den großen Konzernen ein exklusives Verkaufsrecht für Medikamente für 20 Jahre zu. Nach deren Ablauf können auch andere Firmen Generika herstellen, die meistens günstiger sind. Vor allem in ärmeren Ländern wie Indien gibt es einen großen Markt für Nachahmerprodukte. Bis 2015 laufen voraussichtlich Patente für Arzneimittel mit einem jährlichen Umsatz von 150 Milliarden Dollar aus.

"Ein guter Tag für Krebspatienten"

Generikahersteller begrüßten das Urteil. Die Anwältin des Pharmaherstellers Cipla, Pratibha Singh, sprach von einem "Präzedenzfall". Das Gericht habe entschieden, dass "Patente nur für wirkliche Erfindungen erteilt werden, wiederholtes Patentieren wird nicht erlaubt". Madineedi Adinarayana, Geschäftsführer in Rechtsangelegenheiten beim Generikaunternehmen Natco, sprach von einem "großen Sieg". "Davon profitieren nicht nur wir, sondern auch alle armen Menschen, die auf billige Medikamente angewiesen sind."

Die indische Patientenorganisation Cancer Patients Aid Association lobte die Entscheidung ebenfalls als "guten Tag für Krebspatienten". Es werde dazu beitragen, mehr arme Menschen mit bezahlbarer Medizin zu versorgen. Auch die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen sprach von einem wichtigen Erfolg.

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Leserkommentare
    • mick08
    • 01. April 2013 10:53 Uhr

    Es ist sicher nicht "innoationsfeindlich" wie Novartis behauptet. Das Patent ist abgelaufen und Generika können produziert werden. Die Pharmafirmen wissen das. Bei den Millionengehältern ihrer Manager und den exorbitanten Gewinnen ist genügen Rahmen für Innovation gegeben.

    Auch Ärzte ohne Grenzen begrüßte das Urteil.

    37 Leserempfehlungen
  1. Indien spart sich so die Forschungskosten indem es die Firmen im Nachhinein quasi per Gesetz enteignet.

    10 Leserempfehlungen
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    • oh.stv
    • 01. April 2013 11:02 Uhr

    nein? Hier nochmal ein Auszug:

    "Beobachter werten den richterlichen Entscheid gegen den Patentschutz als wegweisend für die westliche Pharmaindustrie. Das sogenannte "Evergreening", also die Verlängerung des Patentschutzes aufgrund nur minimaler Veränderungen am zuvor patentierten Wirkstoff, gilt seit Jahren als strittig. Kritiker sehen darin eine Strategie der Konzerne, um sich gegen Generika zu schützen. Vertreter der Pharmaindustrie sehen ihr geistiges Eigentum und den Innovationsschutz gefährdet."

    • mick08
    • 01. April 2013 11:04 Uhr

    das Patent für das Medikament ist abgelaufen! Das ist keine Enteignung sondern rechtens. Norvartis weiß, dass das Patent abgelaufen ist und wollte sich eine Verlängerung mit einem "neuen" Medikament sichern, das angeblich besser sein soll. Diese Praxis der Patentverlängerungsmethode ist von jeher umstritten.

    Man stelle sich vor, der der das Rad erfunden hat hätte sich dieses patentieren lassen können !
    In dieser schnelllebigen Zeit dürfte es nur Patentrechte für fünf Jahre geben , denn sonst kann man sich auf diesem Recht ausruhen .

    • Kapla
    • 01. April 2013 12:19 Uhr

    Es konnten zwanzig Jahre gute Gewinne eingefahren werden. Jetzt räumt man ein, das Produkt sicherer gemacht zu haben (es ist immer noch das "alte" Produkt vom Molekülaufbau her). Das bedeutet für mich ein Generika wäre billiger, aber nicht so sicher. Habe ich das nötige Geld (1. Welt), werde ich die sicherere Variante wählen, habe ich es nicht (3. Welt) wird mir wenigstens nach altem Standard geholfen. "Sicherer" ist in der 1. Welt bei Medikamenten Kaufgrund genug, ich sehe da nur wenig Gewinn wegbrechen.

    Entfernt. Bitte setzen Sie sich sachlich mit dem Thema auseinander. Die Redaktion/mak

    Wenn ein Teil der Forschung an Universitäten stattfindet, dürften sich die Forschungskosten für den Pharmakonzern wohl in überschaubaren Grenzen halten.

    Es geht um die Frage, ob die Medikamente den Menschen dienen sollen oder den Firmen, die sie produziert haben. Ersteres ist human, letzteres ist perverses ökonomisches Kalkül und Machtspiel mit Menschenleben.

    Was sagen Sie dazu?

    Verpackungen ausgeschrieben.

    • Hermez
    • 01. April 2013 10:56 Uhr

    ..in die richtige Richtung.20 jahre Patentschutz sollten mehr als ausreichen, daher ist das Urteil gerechtfertigt.

    25 Leserempfehlungen
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    • nitric
    • 01. April 2013 11:46 Uhr

    Die Entwicklung eines neuen Medikamentes beträgt durchschnittlich 12 Jahre und kostet ca. 800 Mio. €
    Da der Wirkstoff zu Beginn der Entwicklung bereits patentiert wird bleibt einem Pharmakonzern lediglich 8 von 20 Jahren um die Entwicklungskosten wieder reinzuholen.
    Nach ca. 15 Jahren wirft das Medikament Gewinne ab. 5 Jahre später ist der Patentschutz abgelaufen, das Medikament ist nicht mehr rentabel für den Konzern. Das Patent kann maximal um 5 Jahre verlängert werden.
    So gesehen sind 20 Jahre nicht sehr lange.

    In diesem Fall aber, hat sich Novartis 12 Jahre Entwicklung und 800 Mio. € sparen wollen indem es aus Altem Neues macht. In 40 Ländern ist der Plan zumindest aufgegangen.

    • F.R.
    • 01. April 2013 10:56 Uhr

    den hierbei hat man für die Wohle der Allgemeinheit entschieden und nicht für gierige profitorientierte "Megakonzerne".

    10 Leserempfehlungen
  2. 5. [...]

    Bitte belegen Sie Ihre Behauptungen mit entsprechenden Quellen. Danke. Die Redaktion/kvk

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    Informieren Sie sich bitte, bevor Sie derartigen Schwchsinn verbreiten. Imatinib bzw. Glivec ist für CML-Patienten der entscheidende Durchbruch gewesen.
    Vorher benötigte man Transplantationen (schuaen Sie mal nach, was das bedeutet, Nebenwirkungsmässig wie auch Kostenmässig), oder musste sich mit dramatischen Nebenwirkungen von Interferon herumschlagen, wenn das dann überhaupt wirkte.
    Unter der Behandlung mit Glivec ist man normal Lebens- und Arbeitsfähig.

    Das stimmt einfach nicht. Hören Sie doch bitte auf, Ihre ideologisch motivierten Lügen zu verbreiten; damit können Sie großen Schaden anrichten, wenn ein Betroffener Ihren unbelegten bzw. sogar widerlegten Blödsinn glaubt.

    Entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/kvk

    Entfernt. Bitte kommentieren Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/kvk

    • oh.stv
    • 01. April 2013 11:02 Uhr

    nein? Hier nochmal ein Auszug:

    "Beobachter werten den richterlichen Entscheid gegen den Patentschutz als wegweisend für die westliche Pharmaindustrie. Das sogenannte "Evergreening", also die Verlängerung des Patentschutzes aufgrund nur minimaler Veränderungen am zuvor patentierten Wirkstoff, gilt seit Jahren als strittig. Kritiker sehen darin eine Strategie der Konzerne, um sich gegen Generika zu schützen. Vertreter der Pharmaindustrie sehen ihr geistiges Eigentum und den Innovationsschutz gefährdet."

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    Antwort auf "Forschungskosten"
    • mick08
    • 01. April 2013 11:04 Uhr

    das Patent für das Medikament ist abgelaufen! Das ist keine Enteignung sondern rechtens. Norvartis weiß, dass das Patent abgelaufen ist und wollte sich eine Verlängerung mit einem "neuen" Medikament sichern, das angeblich besser sein soll. Diese Praxis der Patentverlängerungsmethode ist von jeher umstritten.

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    Antwort auf "Forschungskosten"
  3. Informieren Sie sich bitte, bevor Sie derartigen Schwchsinn verbreiten. Imatinib bzw. Glivec ist für CML-Patienten der entscheidende Durchbruch gewesen.
    Vorher benötigte man Transplantationen (schuaen Sie mal nach, was das bedeutet, Nebenwirkungsmässig wie auch Kostenmässig), oder musste sich mit dramatischen Nebenwirkungen von Interferon herumschlagen, wenn das dann überhaupt wirkte.
    Unter der Behandlung mit Glivec ist man normal Lebens- und Arbeitsfähig.

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    Entfernt. Die Redaktion/kvk

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, ds
  • Schlagworte Indien | Novartis | Arzneimittel | Dollar | Eigentum | Gericht
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