Patentprozess in Indien: Novartis verliert entscheidenden Patentstreit
Das Urteil gilt als Präzedenzfall im Streit um Generika und einen Milliardenmarkt: Indiens Justiz verweigert Novartis den Patentschutz für das Krebsmedikament Glivec.
© Parth Sanyal/Reuters
Krebsstation eines Krankenhauses in Kalkutta
Der Schweizer Pharmakonzern Novartis hat den jahrelangen Patentstreit um sein Krebsmittel Glivec in Indien endgültig verloren. Das Oberste Gericht entschied, dass Novartis kein Patent für das Medikament erhält. Es erfülle nicht die indischen Patentregeln, hieß es zur Begründung.
Novartis kritisierte das Urteil als "innovationsfeindlich". Der Konzern hatte sieben Jahren um den Patentschutz für Glivec in Indien gekämpft. Im Januar 2006 hatte das Patentamt den Antrag abgewiesen mit der Begründung, beim Hauptwirkstoff handle es sich nur um eine leicht veränderte Version eines bereits bestehenden Wirkstoffs. Nach dem Patentrecht von 2005 werden nur noch neue Mittel geschützt, wenn eine "erhöhte therapeutische Wirksamkeit" nachweisbar ist.
Novartis hingegen argumentierte, Glivec sei sehr wohl eine Neuentwicklung. Zwar sei das Molekül vorher schon patentiert gewesen, aber erst nach jahrelanger Forschung habe man es in eine Kristallform gebracht, sodass das Medikament sicher verabreicht werden könne. Das sei ein "Durchbruch", heißt es auf der Website von Novartis. Vor Gericht hatte der Konzern bereits 2009 keinen Erfolg mit dieser Auffassung, nun ist er beim Obersten Gerichtshof in Neu Delhi endgültig gescheitert.
Ein Präzedenzfall für andere Patent-Klagen
Glivec ist bisher in 40 Ländern patentrechtlich geschützt und wird zur Behandlung von Leukämie eingesetzt. Die Marktzulassung in Indien erhielt das Medikament 2001. Eine Monatsbehandlung kostet etwa 2.600 Dollar.
Beobachter werten den richterlichen Entscheid gegen den Patentschutz als wegweisend für die westliche Pharmaindustrie. Das sogenannte "Evergreening", also die Verlängerung des Patentschutzes aufgrund nur minimaler Veränderungen am zuvor patentierten Wirkstoff, gilt seit Jahren als strittig. Kritiker sehen darin eine Strategie der Konzerne, um sich gegen Generika zu schützen. Vertreter der Pharmaindustrie sehen ihr geistiges Eigentum und den Innovationsschutz gefährdet.
In der Regel sichern Patente den großen Konzernen ein exklusives Verkaufsrecht für Medikamente für 20 Jahre zu. Nach deren Ablauf können auch andere Firmen Generika herstellen, die meistens günstiger sind. Vor allem in ärmeren Ländern wie Indien gibt es einen großen Markt für Nachahmerprodukte. Bis 2015 laufen voraussichtlich Patente für Arzneimittel mit einem jährlichen Umsatz von 150 Milliarden Dollar aus.
"Ein guter Tag für Krebspatienten"
Generikahersteller begrüßten das Urteil. Die Anwältin des Pharmaherstellers Cipla, Pratibha Singh, sprach von einem "Präzedenzfall". Das Gericht habe entschieden, dass "Patente nur für wirkliche Erfindungen erteilt werden, wiederholtes Patentieren wird nicht erlaubt". Madineedi Adinarayana, Geschäftsführer in Rechtsangelegenheiten beim Generikaunternehmen Natco, sprach von einem "großen Sieg". "Davon profitieren nicht nur wir, sondern auch alle armen Menschen, die auf billige Medikamente angewiesen sind."
Die indische Patientenorganisation Cancer Patients Aid Association lobte die Entscheidung ebenfalls als "guten Tag für Krebspatienten". Es werde dazu beitragen, mehr arme Menschen mit bezahlbarer Medizin zu versorgen. Auch die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen sprach von einem wichtigen Erfolg.
Neu auf Handelsblatt.com:
Der einzige Grund für Novartis, so zu tun, als ob ein Patentschutz angebracht wäre, ist in meinen Augen Profitgier.
Sie haben etwas verkauft, was dringend Menschen brauchen, um besser zu leben oder geheilt zu werden - anstatt zu sterben.
Wenn das Recht vorsieht, dass der Patentschutz 20 Jahre dauert und dann erlischt, muss man das akzeptieren, wenn man sich während dieser Zeit auf das Patentrecht berief und somit das Monopol für entsprechendes Medikament hielt.
Nur die Vorteile nehmen und die Nachteile nicht haben wollen - das läuft nicht.
Wenn Novartis so schlau ist und so tolle Forscher hat, dann hätten sie wohl in 20 Jahren durchaus was neues entwickeln können.
,,Gleicher Aufbau, aber andere Form..."?
Wenn ich einen Buchenholzstab nehme und ihn einmal mit grüner Farbe und später mit blauer Farbe anstreiche, ist und bleibt er ein Buchenholzstab und wird nicht plötzlich eine ganz neue Holzart.
Aber der technische Unterschied schwere Lasten auf 10 Buchenstämme zu legen vorwärts zu rollen und immer die Stämme von hinten nach vorne zu transportieren und einem Wagen mit 4 Rädern, der auch aus Buchenholz gefertigt ist, ist Ihnen schon klar?
Aber der technische Unterschied schwere Lasten auf 10 Buchenstämme zu legen vorwärts zu rollen und immer die Stämme von hinten nach vorne zu transportieren und einem Wagen mit 4 Rädern, der auch aus Buchenholz gefertigt ist, ist Ihnen schon klar?
.. .wenn Regierungen die Grosskonzerne einladen, die Patentgesetze und -Regeln zu verfassen?
Irgendwelche schwerkranke Patienten oder Kassenversicherte müssen ja richig bluten, damit allein der Pharmaboss (z.B. der Ex-Novartisboss) sich eine Viertelmilliarde Euros für 15 Jahre Arbeit in die Tasche stecken kann.
Die vom ZDF ausgestrahlte Dokumentation "das Pharmakartell" zeigt die engen Verflechtungen zwischen Pharmakonzernen und Politik.
Da werden Journalisten von der Polizei vertrieben, weil sie einen Bootsausflug mit teurem Buffet von Abgeordneten, die von einem Pharmakonzern eingeladen worden sind, filmen wollten.
Anders kann ich es mir einfach nicht erklären, dass Monsanto ein europäisches Patent auf eine indische Melone bekam, die einen natürlichen Abwehrstoff gegen ein bestimmtes Virus enthält. Ein Patent auf eine in der Natur vorkommende Frucht?
Es ist verwerflich, armen Ländern und Menschen medizinische Versorgung aus Kostengründen vorzuenthalten.
Herzlichen Dank an Ärzte ohne Grenzen - Médecins sans Frontières für die Kampagnen gegen Nowartis Ansinnen !
http://www.keine-gentechn...
Der Konzern Monsanto erhielt im Mai 2011 das Patent auf eine natürlicherweise vorkommende Resistenz bei Melonen gegen ein pflanzenschädliches Virus vom Europäischen Patentamt (EPA). Gegen dieses Patent erhebt die internationale Koalition „no patents on seeds“ nun Einspruch, da sie befürchtet, durch das Patent könnten die weitere Züchtung und der Anbau von Melonen erheblich behindert werden.
http://www.eu-koordinatio...
Die vom ZDF ausgestrahlte Dokumentation "das Pharmakartell" zeigt die engen Verflechtungen zwischen Pharmakonzernen und Politik.
Da werden Journalisten von der Polizei vertrieben, weil sie einen Bootsausflug mit teurem Buffet von Abgeordneten, die von einem Pharmakonzern eingeladen worden sind, filmen wollten.
Anders kann ich es mir einfach nicht erklären, dass Monsanto ein europäisches Patent auf eine indische Melone bekam, die einen natürlichen Abwehrstoff gegen ein bestimmtes Virus enthält. Ein Patent auf eine in der Natur vorkommende Frucht?
Es ist verwerflich, armen Ländern und Menschen medizinische Versorgung aus Kostengründen vorzuenthalten.
Herzlichen Dank an Ärzte ohne Grenzen - Médecins sans Frontières für die Kampagnen gegen Nowartis Ansinnen !
http://www.keine-gentechn...
Der Konzern Monsanto erhielt im Mai 2011 das Patent auf eine natürlicherweise vorkommende Resistenz bei Melonen gegen ein pflanzenschädliches Virus vom Europäischen Patentamt (EPA). Gegen dieses Patent erhebt die internationale Koalition „no patents on seeds“ nun Einspruch, da sie befürchtet, durch das Patent könnten die weitere Züchtung und der Anbau von Melonen erheblich behindert werden.
http://www.eu-koordinatio...
Wenn ein Teil der Forschung an Universitäten stattfindet, dürften sich die Forschungskosten für den Pharmakonzern wohl in überschaubaren Grenzen halten.
Es geht um die Frage, ob die Medikamente den Menschen dienen sollen oder den Firmen, die sie produziert haben. Ersteres ist human, letzteres ist perverses ökonomisches Kalkül und Machtspiel mit Menschenleben.
Was sagen Sie dazu?
"Es geht um die Frage, ob die Medikamente den Menschen dienen sollen oder den Firmen, die sie produziert haben. Ersteres ist human, letzteres ist perverses ökonomisches Kalkül und Machtspiel mit Menschenleben.
Was sagen Sie dazu?"
Unabhängig vom besagten Fall, der unstrittig ist, würden Sie Millionen in ein Medikament stecken, wenn Sie anschließend nicht mindestens die Millionen an Forschung wieder einspielen würden plus einen entsprechenden Gewinn, der dann wiederum in neue Forschung gesteckt wird? Ganz so einfach, wie Sie es schildern, ist es dann doch nicht.
Es ist immer ein schmaler Grad, auf dem man sich bewegt. Ohne ökonomische Anreize steckt niemand Geld in die Erforschung neuer Medikamente.
"Es geht um die Frage, ob die Medikamente den Menschen dienen sollen oder den Firmen, die sie produziert haben. Ersteres ist human, letzteres ist perverses ökonomisches Kalkül und Machtspiel mit Menschenleben.
Was sagen Sie dazu?"
Unabhängig vom besagten Fall, der unstrittig ist, würden Sie Millionen in ein Medikament stecken, wenn Sie anschließend nicht mindestens die Millionen an Forschung wieder einspielen würden plus einen entsprechenden Gewinn, der dann wiederum in neue Forschung gesteckt wird? Ganz so einfach, wie Sie es schildern, ist es dann doch nicht.
Es ist immer ein schmaler Grad, auf dem man sich bewegt. Ohne ökonomische Anreize steckt niemand Geld in die Erforschung neuer Medikamente.
Was sie hier wiedergeben,
Patentanmeldung bei Entdeckung des Wirkstoffes, 12 Jahre Entwicklung, 8 Jahre realer Patentschutz auf dem Markt ist nichts mehr als die typische Propaganda der Pharmahersteller.
Die Wirklichkeit sieht anders aus. Als Beispiel kann gerne das hier im Artikel angesprochene Glivec dienen.
Angenemeldet wurde das Patent 1993.
Zugelassen wurde es in der USA 2001
Allerdings wurde 1998 ein weiteres Patent angemeldet, welches wie im Artikel dargestellt im wesentlichen die Form des Medikamentes schützen lässt. Überall ausser eben Indien gilt also:
Wirkstoff patentiert 1993
Form patentiert 1998
Zugelassen 2001
-> 17 Jahre effektiver Patenntschutz ausserhalb von Indien.
Denn die Generikahersteller können das Medikament nur schwerlich in eine neue Form verpacken.
Aber der technische Unterschied schwere Lasten auf 10 Buchenstämme zu legen vorwärts zu rollen und immer die Stämme von hinten nach vorne zu transportieren und einem Wagen mit 4 Rädern, der auch aus Buchenholz gefertigt ist, ist Ihnen schon klar?
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Pauschalisierungen. Die Redaktion/mak
Da halten sie Kosten von schlappen 10.000 Euronen für eine 90er Tablettenpackung für obszön und unternehmen etwas dagegen.
Nein wie verwerflich!
Da halten sie Kosten von schlappen 10.000 Euronen für eine 90er Tablettenpackung für obszön und unternehmen etwas dagegen.
Nein wie verwerflich!
Da halten sie Kosten von schlappen 10.000 Euronen für eine 90er Tablettenpackung für obszön und unternehmen etwas dagegen.
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