Der US-Technologiekonzern Apple hat durch ein komplexes Geflecht aus Dutzenden im Ausland angesiedelten Firmen Steuerzahlungen in zweistelliger Milliardenhöhe vermieden. Dies stellt ein 40-seitiger Bericht des US-Senats (hier als pdf) fest, der an diesem Dienstag in der Parlamentskammer diskutiert werden soll. Die Untersuchung wirft Apple zwar nicht vor, illegal gehandelt zu haben, verdeutlicht aber Gesetzeslücken in den USA, die viele Großkonzerne massiv zur Steuervermeidung nutzen.

"Apple hat den Heiligen Gral der Steuervermeidung gesucht", sagte Senator Carl Levin, der den permanenten Senatsunterausschuss für Untersuchungen leitet. Die Anhörung werde sich ausführlich mit den "Offshore-Steuervermeidungsstrategien von Apple" befassen. Dies diene dazu, durchschnittlichen Bürgern vor Augen zu führen, wie solche Gesetzeslücken "ihre Steuerlast und das Bundesdefizit erhöhen".

Der republikanische Senator John McCain, der gleichfalls dem Ausschuss angehört, sprach von "sehr fragwürdigen Steuerstrategien, die Unternehmen wie Apple nutzen, um Steuerzahlungen in Amerika zu vermeiden". Er fand, dass "der Großteil von Apples kreativer Energie" besser in innovative Produkte und Dienstleistungen fließen sollte "und nicht in seine Steuerabteilung".

"Alle nötigen Steuern"

Bei der Anhörung muss auch Apple-Chef Tim Cook den Senatoren Rede und Antwort stehen. "Apple hält sich an die Gesetze und auch an den Geist der Gesetze", hieß es in einer Mitteilung des Konzerns. "Und Apple zahlt alle nötigen Steuern in diesem Land und jenseits der Grenzen." Gleichzeitig verlangt Apple darin eine Reform der Steuergesetze. Diese hätten "nicht mit der Geschwindigkeit des digitalen Zeitalters und der sich schnell wandelnden Weltwirtschaft Schritt gehalten".  

Apple steht – ähnlich wie andere Konzerne – wegen seiner Steuerpraxis bereits seit Längerem in der Kritik. Unlängst sorgte das Vorzeigeunternehmen aus dem Silicon Valley für Aufsehen, als es sich am Kapitalmarkt 17 Milliarden Dollar lieh, um für Dividendenzahlungen und Aktienrückkäufe nicht auf seine Reserven zurückgreifen zu müssen. Experten zufolge hätte der iPhone-Hersteller 35 Prozent Steuern zahlen müssen, wenn er dieses im Ausland angelegte Geld zurück in die USA transferiert hätte. Der Satz sei unangemessen hoch, hatte Cook in einem Interview in der vergangenen Woche gesagt.

Bilaterale Steuerabkommen

Laut dem Senatsbericht verfügt Apple über 145 Milliarden Dollar Barreserven. Von denen liegen rund 102 Milliarden außerhalb der USA, um Steuern zu sparen. Dabei verlagerte Apple zum Beispiel Rechte an geistigem Eigentum in Firmen, die ihren Sitz in Ländern mit niedriger Besteuerung hatten. Eine Filiale habe Nettozuflüsse von 30 Milliarden Dollar verbucht, sich aber geweigert, einen Steuerstandort anzugeben, heißt es. Sie habe über fünf Jahre "überhaupt keine Unternehmenssteuer an irgendeine nationale Regierung gezahlt".

Zudem habe es Apple geschafft, mit Irlands Regierung eine Steuerquote von zwei Prozent auszuhandeln statt die übliche Rate von zwölf Prozent. Zwischen 2009 und 2012 habe das Unternehmen dabei 74 Milliarden Dollar an Umsatz von den USA nach Irland verlagert.