Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Leistung UberPop in Deutschland vorerst nicht mehr anbieten. Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einem Eilverfahren eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen. Das Unternehmen dürfe über seine App UberPop keine Fahrgäste mehr an Fahrer ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz vermitteln, ordnete das Gericht in einem Eilverfahren an. Bei Zuwiderhandlung droht der Firma ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro.

Uber kündigte an, gegen das Verbot vorgehen zu wollen. "Wir werden die Entscheidung angreifen und unsere Rechte mit Nachdruck und aufs Äußerste verteidigen", teilte das Unternehmen mit. Wettbewerb sei gut für alle.

Die einstweilige Verfügung ist demnach bereits am vergangenen Donnerstag ohne mündliche Anhörung von Uber ergangen. Das Unternehmen kann Widerspruch einlegen und um Aufhebung des Beschlusses bitten. Bis zum Start einer mündlichen Verhandlung gilt allerdings die einstweilige Verfügung.

Richter bemängeln Wettbewerbsverhalten

Das Gericht in Frankfurt wirft in dem Beschluss Uber in den Niederlanden unlauteres Wettbewerbsverhalten vor. Die einstweilige Verfügung sei auch durch eine Wiederholungsgefahr begründet. Nach Abmahnung habe das Unternehmen bislang keine Unterlassungserklärung abgegeben, stellte das Gericht fest.

Als Klägerin war die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen vor Gericht gezogen. Das Taxigewerbe kritisiert an dem neuen Dienst, dass der Kunde bei einem Unfall nicht ausreichend geschützt sei, dass der Fahrer keine Gesundheitsprüfung absolvieren müsse und dass das Fahrzeug nicht geprüft werde.

Uber ist inzwischen in mehr als 200 Städten weltweit aktiv. Zuletzt war der Limousinenservice von Uber in einzelnen Städten in Deutschland, unter anderem in Berlin, verboten worden. Das Start-up aus San Francisco mit europäischer Niederlassung in Amsterdam vermittelt über Smartphone-Apps Fahrer und Privatpersonen für die Beförderung.  Von dem Urteil ist der Dienst UberBlack nicht betroffen, hier bieten professionelle Fahrer die Beförderung in Oberklassefahrzeugen an.

Anmerkung: In einer ersten Fassung des Textes wurde nicht sauber zwischen den beiden Uber-Angeboten UberPop und UberBlack unterschieden. Wir haben die Stellen konkretisiert. Die Red./mbr