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Geld zu verlieren tut weh. Es sei denn, man merkt gar nicht, was einem entgeht, weil man das Geld niemals zu Gesicht bekommen hat. Solcherart Verluste erleiden Europas Bürger jeden Tag, seit Jahren. Es geht um Milliardensummen, die internationale Konzerne wie Apple, Google und Amazon an den europäischen Finanzbehörden vorbeischleusen.

Man kann den Skandal anhand einer einzigen Zahl erzählen: neun Milliarden Euro. So viel Ertragssteuer hätte Apple nach Berechnungen von ZEIT ONLINE allein für sein erfolgreichstes Produkt – das iPhone – in den vergangenen fünf Jahren an Europas Regierungen zahlen müssen. Selbst wenn man großzügig rechnet und die gängigen Steuerquoten des Konzerns im Ausland zugrunde legt, hat der Konzern davon höchstens eine Milliarde Euro entrichtet. Fehlen acht Milliarden Euro. Das ist mehr, als Europas Regierungen in einem Aktionsplan für die Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit ausgeben. Und: Das sind nur die fälligen Steuern für ein Smartphone.   

Kaum ein Unternehmen auf der Welt ist so frech wie Apple, wenn es um das Steuersparen geht. Schon Ende der achtziger Jahre – früher als andere – hat der Konzern damit begonnen, Gewinne in Europa dorthin zu verschieben, wo die Steuern niedrig sind: beispielsweise nach Irland, wo der Konzern seine Europazentrale errichtet hat.

Die populäre Methode des Steuersparens funktioniert so: Die einzelnen Gesellschaften eines Konzerns verkaufen sich gegenseitig Vermögensgegenstände. Diese Geschäfte sind so organisiert, dass die Gewinne am Ende in dem Land landen, wo die niedrigsten Steuersätze anfallen. In Apples Fall ist das Irland.

Für das Technologieunternehmen ist die Methode besonders günstig, denn Apple verfügt über viele immaterielle Vermögensgegenstände, die sich leicht über Grenzen verschieben lassen: Patente, Lizenzen, Markenrechte. In Ländern mit vergleichsweise hohen Steuersätzen wie Frankreich oder Deutschland bezahlen die nationalen Gesellschaften von Apple seit Jahren Gebühren an die irischen Töchter für die Nutzung der Marke und die Urheberrechte. Anschließend können sie diese Ausgaben von der Steuer absetzen. In Deutschland zahlte Apple deshalb im Geschäftsjahr 2010/2011 lediglich 5,3 Millionen Euro Ertragssteuern – obwohl der Konzern schon damals einen Milliardenumsatz mit iPhones und Macbooks machte.

In Irland bekam Apple bis zum Jahresbeginn erhebliche Erleichterungen bei der ohnehin niedrigen Unternehmenssteuer. Ein Untersuchungsbericht des US-Senats legte schon vor rund zwei Jahren offen, dass Apple Operations International – eine irische Tochtergesellschaft von Apple – zwischenzeitlich in Gänze von der Steuer befreit war. In den vergangenen Jahren blieben auf diese Weise mehr als 30 Milliarden Dollar an Gewinnen unversteuert. Irland hat mittlerweile wegen des Drucks aus Europa einige der Privilegien wieder abgeschafft. Dennoch gelang es Apple auch im vergangenen Geschäftsjahr, die Steuerquote auf Auslandsgewinne unterhalb von fünf Prozent zu halten.

Apples Tricks sind nicht illegal, sondern entsprechen dem europäischen Steuerrecht. Die Römischen Verträge bestimmen, dass sich Unternehmen innerhalb Europas ihren Firmensitz und den Sitz ihrer Töchter frei wählen dürfen. Die Höhe der Steuern legt der jeweilige Nationalstaat unabhängig fest. Länder wie Irland, die Niederlande und Luxemburg konnten deshalb mit niedrigen Steuersätzen Unternehmen anlocken, ohne dass die anderen Mitgliedsstaaten etwas dagegen unternehmen konnten. Weil die Unternehmen ihre Gewinne in die Niedrigsteuerländer verschieben, fallen diese offiziell nicht dort an, wo sie eigentlich entstehen. Deshalb entgeht den Steuerbehörden in einigen Ländern viel Geld.

Allerdings sind Europas Staaten nicht wehrlos gegen das Gebaren von Konzernen wie Apple & Co. Die EU-Kommission versucht schon seit Jahrzehnten, das Verschieben von Gewinnen in Niedrigsteuerländer zu beenden – bisher vergeblich. Erst im Sommer dieses Jahres legte sie abermals einen Plan vor, der Apples Steuerstrategie beenden würde. Geschaffen werden soll eine sogenannte koordinierte gemeinsame Körperschaftssteuer.

Die Kommission will diese gemeinsame Steuer in zwei Stufen umsetzen. In einer ersten Phase würden sich alle Staaten auf gemeinsame Regeln darüber einigen, wie die Gewinne in den einzelnen Ländern versteuert werden. In einer zweiten Phase würden die Staaten sich verbünden und die Gewinne und Verluste in allen Mitgliedsstaaten aufrechnen. Anschließend würden die Steuereinnahmen nach einem Schlüssel auf die Mitgliedsstaaten verteilt.

Aus dem Finanzministerium in Berlin heißt es, eine Harmonisierung der Steuersätze würde die deutsche Zustimmung finden. Finanzminister Wolfgang Schäuble treibt zudem auf der Ebene der G-20-Länder einen Kompromiss voran, um einige der Schlupflöcher zu schließen. Anders ist die Lage in den Ländern, die bisher von ihren niedrigen Steuersätzen profitieren: die Niederlande, Luxemburg und auch Irland. Wenn die Gewinne nicht mehr in diese Länder fließen, sinken tendenziell auch die Steuereinnahmen. Da die neuen Pläne der EU-Komission einstimmig im Europäischen Rat beschlossen werden müssten, stehen die Chancen für die Pläne der Kommission eher schlecht.