Vor dem Die­sel-Gip­fel der Bun­des­re­gie­rung in der kommenden Woche hat Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Alex­an­der Do­brindt (CSU) die deutschen Autobauer zur Verantwortung gezogen. "Die Au­to­in­dus­trie hat sich in rich­tig schwe­res Fahr­was­ser ge­bracht", sagte Do­brindt der Bild am Sonntag. Die Hersteller sollten ihrer "verdammten Verantwortung" gerecht werden und Fehler beheben. Die Opposition wirft dem CSU-Politiker Laschheit gegenüber der Autoindustrie vor.

Seiner Auffassung nach habe der Abgasskandal auch die Marke Made in Germany insgesamt geschädigt. Die Au­to­mo­bil­in­dus­trie müsse das Ver­trau­en der Kunden wie­derher­­stel­len und die be­gan­ge­nen Feh­ler be­he­ben, forderte er.

Belastung für die Marke Made in Germany

Die Abgasaffäre sei zu einer schwe­ren Be­las­tung für den Wirt­schafts­stand­ort Deutsch­land ge­wor­den, sagte er weiter. Die Gegner des Autos freuten sich Dobrindts Auffassung nach besonders darüber. "Manche Wort­füh­rer legen mit heim­li­cher Freu­de die Axt an die Wur­zeln un­se­res wirt­schaft­li­chen Er­folgs", sagte er.

Deutsch­land müsse den Wil­len haben, durch Innovation ein führender Automobilhersteller zu blei­ben, sagte Dobrindt weiter. Er forderte außerdem, dass alle Ma­ni­pu­la­tio­nen "voll­um­fäng­lich auf­ge­klärt" werden müssten. Er appellierte an die Hersteller, ma­ni­pu­lier­te Fahr­zeu­ge in einen ord­nungs­ge­mä­ßen Zu­stand zu bringen.

Do­brindt forderte die SPD-Wirt­schafts­mi­nis­te­rin Brigitte Zy­pries auf, zu den Kar­tellvor­wür­fen gegen die Au­to­bau­er beim Diesel-Gipfel am Mittwoch Stel­lung zu neh­men. Er ginge davon aus, dass sie bei dem Gipfel über die kar­tell­recht­li­chen Fra­gen spre­chen werde.

Dobrindt lehnt Diesel-Fahrverbote ab

Ge­ne­rel­le Fahr­ver­bo­te sind Dobrindt zufolge der falsche po­li­ti­sche Weg für die Zukunft der deutschen Automobilindustrie "Wir wol­len, dass we­ni­ger Stick­oxi­de an der Quel­le aus­ge­sto­ßen und die Fahr­zeu­ge schnells­tens auf Kos­ten der Her­stel­ler op­ti­miert wer­den", sagte er. Der Verkehrsminister er­war­te beim Gip­fel dazu ein An­ge­bot der Au­to­mo­bil­in­dus­trie.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtete unter Berufung auf Verhandlungskreise, die Autoindustrie wolle der Bundesregierung auf dem Diesel-Gipfel eine Art Mobilitätsfonds für saubere Innenstädte anbieten. In diesen sollen Staat und Wirtschaft gemeinsam einzahlen — dem Bericht zufolge sei von einem dreistelligen Millionenbetrag die Rede. Davon sollen Studien für Verkehrsleitsysteme und ökologische Aufrüstungen der Busflotte finanziert werden.

Die Grünen riefen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, am Diesel-Gipfel teilzunehmen. Merkel müsse die Aufklärung "endlich zur Chefsache machen", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der Bild-Zeitung. Dobrindt habe in der Diesel-Affäre auf ganzer Linie versagt und gefährde damit den größten Industriezweig. Der Verkehrsminister und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatten gemeinsam zu dem Gipfel eingeladen.