Nur eines ist noch dicker als die Luft in vielen deutschen Innenstädten zurzeit: die Atmosphäre in der Automobilwirtschaft. In den Städten mag sie durch Dieselstaub und Kohlendioxidpartikel verpestet sein – aber sie lässt den Passanten wenigstens noch einigermaßen den Durchblick. Von der Autoindustrie hingegen kann man das nicht mehr behaupten, ebenso wenig von den Ministerien und Behörden, die sie hätten kontrollieren sollen.

Jahrelang sollen die fünf großen deutschen Automobilhersteller Daimler, BMW, VW, Audi und Porsche geheime Absprachen getroffen haben. "Gemeinsame Strategien bei Dieselfahrzeugen", so nennen es Vertreter der Industrie. Verstöße gegen das Kartellrecht, heißt es bei den Juristen, die derzeit prüfen, was an den Vorwürfen dran ist, die Konzerne hätten sich darauf geeinigt, mit welchen Technologien sich allzu strenge Abgasvorschriften umgehen lassen und was zu welchem Preis verbaut wird. Das nämlich wäre illegal. Ein Riesenskandal.

Der noch viel größere Skandal aber scheint in der Frage zu stecken: Und das will jahrelang keine Aufsichtsbehörde gemerkt haben? Die Antwort könnte nämlich sein, dass viele sehr wohl etwas wussten, aber niemand etwas tat. Dass es in der Kontrolle der Autobranche – die immerhin für 800.000 Arbeitsplätze sorgt und für ein Fünftel der Industriewertschöpfung hierzulande – eher nicht darum ging, mögliche Manipulationen der Dieseltechnologie zu entdecken, sondern darum, möglichst gekonnt wegzuschauen.

Schon die VW-Dieselaffäre ist dafür ein eindrucksvolles Beispiel. Auch zwei Jahre nach Bekanntwerden der Manipulationen hat sich keine deutsche Behörde verpflichtet gefühlt, für Transparenz zu sorgen. Deshalb sind nun die europäischen Aufsichtsbehörden dran. Die EU-Kommission hat sich eingeschaltet und verfolgt den Fall, ebenso wie die neuen Kartellvorwürfe.

Erst die EPA lieferte entscheidenden Hinweis

Welche Belege es für die These des Wegschauens gibt? In den Dieselskandal waren in Deutschland viele Behörden involviert: das Kraftfahrt-Bundesamt, das dem Verkehrsministerium unterstellt ist; das Wirtschaftsministerium, dem das Kartellamt untersteht; die Technischen Überwachungsvereine, das Umweltministerium sowie das Justizministerium, der Verkehrsausschuss, der parlamentarische Untersuchungsausschuss und schließlich das Umweltbundesamt. Sie alle wollen nichts gewusst und nichts gemerkt haben von den Manipulationen. Bis die amerikanische Umweltbehörde EPA vor zwei Jahren den entscheidenden Hinweis lieferte.

Das aber scheint wenig glaubwürdig. Umweltverbände wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wiesen seit Jahren darauf hin, dass die Abgaswerte von zugelassenen Fahrzeugen fehlerhaft seien. Die DUH forderte das Verkehrsministerium auf, zu prüfen. Die Grünen erinnern: Das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt unter Minister Sigmar Gabriel hätten schon im Jahr 2007 überlegt, wie man durch Feldtests die Wirkung der Abgasreinigungseinrichtungen kontrollieren könne.

"Dabei war den Beamten dort sogar das Thema 'Abschalteinrichtungen' als Möglichkeit der Manipulation bewusst. Die Durchführung eines Feldtests scheiterte aber am Widerstand des Verkehrsministeriums", lautet ihr Vorwurf. Auch die DUH stellt fest: Trotz aller Warnungen habe das Verkehrsministerium nichts unternommen.

Nach jahrelangen Diskussionen innerhalb und zwischen den Bundesministerien habe es dann ein "kleines Forschungsvorhaben der Bundesanstalt für Straßenwesen" gegeben, fassen die Grünen zusammen. Das Ergebnis des Vorhabens: Bereits 2011 seien die Tester "aus heutiger Sicht wohl sehr konkret dem Abgasskandal auf der Spur" gewesen. Aber, so gehe aus den Akten des parlamentarischen Untersuchungsausschusses inzwischen hervor, sie wurden bei der Aufklärung "vom Kraftfahrt-Bundesamt ausgebremst. Der Vorgang blieb unaufgeklärt. Die Ergebnisse der Studie wurden, obwohl 2012 abgeschlossen, erst 2016 veröffentlicht". Also erst weit nach dem Dieselskandal, und nur auf Druck des Untersuchungsausschusses.