Nationales Stipendienprogramm Geld für weniger Studenten

Die nationale Stipendien sollen 2011 fließen. Einen neuen Namen hat das Programm auch: Deutschland-Stipendium. Von Amory Burchard

Das Nationale Stipendiensystem, über das Bund, Länder und Parteien seit Monaten streiten, soll jetzt unter einem neuen Namen starten – später und wesentlich kleiner, als ursprünglich geplant. Im Laufe des Sommersemesters 2011 könnten die ersten, besonders begabten Studierenden mit einem „Deutschlandstipendium“ gefördert werden, sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) am Mittwoch in Berlin. Rund 10 000 Stipendiaten, das sind knapp 0,5 Prozent aller Studierenden, sollten dann eine monatliche Förderung von 300 Euro erhalten. Die Zahl von 160 000 Empfängern, beziehungsweise acht Prozent der Studierenden, die Bund, Länder und Wirtschaft ursprünglich in dieser Legislaturperiode erreichen sollten, peilt Schavan jetzt erst „in acht bis zehn Jahren“ an.

Startschuss für die Hochschulen soll der erste November sein – dann tritt das Stipendiengesetz in Kraft und sie können beginnen, bei Unternehmen und anderen Spendern um den 50-prozentigen privaten Anteil der Stipendien zu werben. Zuvor muss jedoch der Bundestag noch einer Gesetzesänderung zustimmen, die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Diese war nötig geworden, nachdem die Länder im Bundesrat nur unter dem Vorbehalt zugestimmt hatten, dass der Bund ihren Anteil der staatlichen Förderung übernimmt. Dies ist mit dem Änderungsgesetz besiegelt – wie auch ein von den Ländern geforderter Bundeszuschuss zu den Akquisekosten der Hochschulen. Denn diese müssen Personal beschäftigen, das den Stipendienanteil der Privaten einwirbt und im Erfolgsfall die Stipendien verwaltet.

Den Zuschuss erhalten die Hochschulen als Pauschale: Abhängig von der Zahl ihrer Studierenden, die pro Jahr maximal gefördert werden könnten, schießt der Bund sieben Prozent der dafür notwendigen privaten Mittel zu. Außerdem wolle das Bundesbildungsministerium Fortbildungen für Stipendienwerber und -verwalter anbieten, sagte Schavan. Das Stipendienprogramm sei auch auf Wunsch der Hochschulen zurückgefahren worden, sie wären mit einem früheren Start und einer höheren Zahl von Stipendiaten überfordert gewesen.

Die Bafög-Erhöhung, die ursprünglich gleichzeitig mit den Stipendien zum Wintersemester kommen sollte, wird am kommenden Dienstag zunächst im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat diskutiert. Auch hier hatten die Länder im Juli verlangt, dass der Bund ihren Anteil von 35 Prozent übernimmt. In diesem Punkt gäbe es nichts zu verhandeln, sagte Schavan auf Nachfrage. Der Bund sei den Ländern bei den Stipendien sehr weit entgegengekommen. Jetzt seien diese am Zug, den Weg für die Bafög-Erhöhung ohne weitere Forderungen frei zu machen.

Zuerst erschienen im Tagesspiegel