Verhinderte Ministerrede : Berliner Humboldt-Uni verurteilt Studentenproteste gegen de Maizière

Die Berliner Humboldt-Universität tadelt die Proteste beim Besuch de Maizières: Die Studenten hätten den Dialog behindert. Inhaltlich sei ihre Kritik aber verständlich.
Demonstranten am 10.04.2013 im Audimax der Humboldt Universität ©Florian Schuh/dpa

Die Humboldt-Universität hält das Recht auf freie Meinungsäußerung hoch – das stellt ihr Akademischer Senat jetzt in einer Erklärung klar. Gewünscht hatte sich den Beschluss, den das Gremium am Dienstag fasste, Jan-Hendrik Olbertz, der Präsident der Humboldt-Universität.

Nachdem Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière vor einer Woche durch massive Proteste von Studierenden daran gehindert worden war, im Audimax über die Bundeswehr zu sprechen, habe es in der Presse und auch in Kommentaren auf der Facebook-Seite der HU "sehr, sehr kritische Äußerungen über die HU und ihre Studierenden" gegeben, sagte Olbertz in der Sitzung des Gremiums. Es habe sogar Vergleiche mit den Saalstürmern der SA gegeben, die er "für überzogen, aber verständlich" halte. Es sei das "gute Recht" der Studierenden, ihre Meinung zu äußern, aber der Gast sei "förmlich niedergebrüllt worden". Die HU müsse nun "Position beziehen", sagte Olbertz und fügte hinzu, dass er selbst die "antimilitaristische Haltung" der Protestierenden "im tiefsten Innern begrüße".

 Der Vorstoß des Präsidenten und die Formulierung seiner Beschlussvorlage lösten im Akademischen Senat eine angeregte Debatte aus. Soll die Uni sich wie von Olbertz vorgeschlagen auch positiv zu den Inhalten des Protests äußern? Oder gerade nicht, weil in der Universität selbstverständlich alle (verfassungsgemäßen) Positionen geäußert werden dürfen, wie der Juraprofessor Martin Heger einwarf. Soll in der Erklärung davon die Rede sein, Studierende hätten "nicht akzeptable Parolen" gerufen? Als Beispiel nannte Olbertz: "Nie wieder Deutschland!"

Ein Student sagte, "eine Werbeveranstaltung der Bundeswehr" sei an der Uni nicht gut aufgehoben. Der Vergleich mit der SA sei "ziemlich geschmacklos, geschichtsvergessen und unverschämt", es sei unverständlich, warum Olbertz ihn für nachvollziehbar halte. Studierende hatten auch berichtet, Sicherheitsleute hätten Protestwilligen im Vorfeld Transparente und Flyer abgenommen – und damit ihrerseits die Meinungsfreiheit eingeschränkt.

Gegen den Vergleich des Protests mit SA-Methoden verwahrten sich auch andere Mitglieder des Gremiums und dachten laut darüber nach, ob die HU das richtige Forum für "nichtwissenschaftliche Veranstaltungen" sei. Allerdings seien die Grenzen zwischen "wissenschaftlich" und "politisch" wohl nur schwer zu ziehen.

Die AS-Mitglieder erarbeiteten eine abgemilderte Form der von Olbertz entworfenen Vorlage. Darin äußern sie zwar Verständnis für "die Sorge von Universitätsangehörigen gerade in existenziellen Fragen wie der Erhaltung des Friedens". Aber sie "wehren sich entschieden gegen die Einschränkung der Meinungsvielfalt und jede Behinderung des Dialogs an der Universität". Mit großer Mehrheit und auch den Stimmen der Studierendenvertreter beschloss das Gremium die Erklärung schließlich (18 Ja-Stimmen, eine Enthaltung).

Auch an der FU wird aktuell über studentische Protestformen gestritten. Mehrfach störten und sprengten studentische Aktivisten in den vergangenen Monaten Sitzungen des Akademischen Senats. Zahlreiche AS-Mitglieder erklärten schon im November, sie sähen "in der Verhinderung der Ausübung unseres Mandats eine fundamentale Verletzung demokratischer Rechte". Die prostestierenden FU-Studierenden wollen die Professorenmehrheit im AS jedoch nicht anerkennen, sie haben auch die Sitzung in der vergangenen Woche gestört. Eine Einigung auf eine gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Meinungsverschiedenheiten wie an der HU scheint an der FU nicht in Sicht.

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Kommentare

123 Kommentare Seite 1 von 7 Kommentieren

Ja, man muss!

wer Veranstaltungen seines Gegners niederbrüllt (= verhindert) oder für die vorzeitige Vertragsbeendigung von Gastdozenten (Martin van Creveld) sorgt, hat mit Meinungsfreiheit wenig am Hut. Mit dem brutalen Vorgehen der SA ist die natürlich nicht vergleichbar, bei den Zielen gibt es aber eine Überschneidung (Stören bzw. Zerschlagen der politischen Versammlung Andersdenkender).

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"wie sehr sie in das involviert (oder indoktriniert?) sind, wogegen sich das aufbegehren der von ihnen kritisierten studentenschaft richtet."

Dem Gegenüber Indoktrination vorzuwerfen ist der traurige Versuch ihm die Glaubwürdigkeit zu nehmen anstatt seine Argumente zu bekämpfen.

"dass "nie wieder deutschland" ein symbolischer satz gegen eine obrigkeitsgelenkte gesellschaft ist,"

Nein es ist ein Satz gegen die Nation die einem das Studium bezahlt, einem Rechtssicherheit und Frieden gab.

"sie rechtfertigen gewalt und krieg. als notwehr. kriegerische gewalt und krieg sind niemals nur notwehr, denn der aufwand, der dafür betrieben wird würde implizieren, dass es eine dauerhafte bedrohung und gewalteinwirkung gäbe, der man sich ständig erwehren müsse."

Si vis pacem para bellum wusste schon der Römer, Krieg und Gewalt können Notwehr sein und der Aufwand der dafür betrieben wird ist nötig um bei einer Notwehrsituation gewappnet zu sein....wenn einer angreift kann man nicht erst anfangen eine Verteidigung aufzubauen, man muss sie bereits haben. Ihre Argumentation zeigt ihr Unverständnis für das Konzept Militär und Verteidigung das sie aber bräuchten um eine derartige Debatte fundiert führen zu können.

"meine generation glaubt, dass man dieses denken überwunden hat."

Welche ist denn "ihre Generation" denn ich habe den starken Verdacht das wir derselben Generation angehören.

......2

"sagen wir, die studenten beschränken das meinungsrecht von maizière, die exma aber das meinungsrecht der studenten. "

Ich will den Studenten nur zur Trennung vom Staat den sie so hassen verhelfen.
Die Treue zum Staat ist Ausdruck des Bewusstseins eines mündigen Bürgers das der Staat dem Bürger gute Dienste leistet gerade was Bildung, Rechtssicherheit und anderes angeht sich dann hin zu stellen und zu sagen "nie wieder Deutschland" zeugt davon das mans noch nicht wirklich zum Erwachsenen gebracht hat sondern immer noch in der kindischen Protest und Trotz Phase steckt und gleichzeitig zu inkonsequent ist die Leistungen des Staates auch nicht mehr in Anspruch zu nehmen.

Das ist einfach Doppelmoral in Reinkultur.

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"und welchen ausdruck sollte ihrer meinung nach diese dankbarkeit haben? klappe halten, damit man einen politiker ja nicht verärgert?"

Das äussert sich darin das man keine deutschlandfeindlichen Parolen skandiert.

Wer die Diskussion verweigert bzw. das anhören der Argumente des anderen zeigt das er das Konzept Demokratie nicht verstanden hat.
Eine Demokratie kann gut mit autoritärer Staatsgläubigkeit oder Militarismus leben eine Demokratie kann aber nicht ohne Diskussion leben die Diskussion und das ANHÖREN anderer Argumente ist die Grundfeste der Demokratie ohne das ist sie rettungslos verloren.

Kritik ist eine Sache, Diskussionsverweigerung ist keine Kritik mehr.

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Das ist das Problem, Meinungsfreiheit heisst nicht das man auch zuhören muss oder sich für die Meinung des anderen interessieren muss.

Die Freiheit ist es seine Meinung ungestört zu äussern ob die Studenten das vor den Saal machen oder keiner reingeht und dem Minister zuhört ist dabei egal, das aber auch der Minister seine Meinung sagen kann an der HU ist sein Recht und das wurde ihm genommen.

Aber nur weil der Minister die Meinung der Studenten nicht interessiert heisst das nicht das die dem Minister seine Meinungsäusserung VERHINDERN dürfen.

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"Die Treue zum Staat ist Ausdruck des Bewusstseins eines mündigen Bürgers"

Nein, das ist deutscher Untertanengeist. Ein mündiger Bürger ist ein Bürger, der den Staat kritisiert, und der es vor allem auch kann. Blinde Niebelungentreue gegenüber der fütternden Hand, wie Sie sagen, hat mit Mündigkeit nichts zu tun, sondern mit "am Gängelband laufen" (Kant). Warum Leute wie Sie legale und legitime Kritik immer mit totaler Ablehnung verwechseln, scheint tatsächlich auf die allzu starke Involvierung hinzudeuten, die japanbash oben angesprochen hat.

Und da wundert man sich noch, wenn so viele Dritte-Reichs-Dokus im Fernsehen laufen - Sie und Konsorten sind der lebendige Beweis dafür, dass der Großteil Deutschlands aus der Zeit 1871-1945 nichts gelernt hat.

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Ah, jetzt erst verstanden. Kritik muss sich nicht zwangsläufig in Kommunikation niederschlagen. Auch die Absage von Kommunikation ist eine Form der Kommunikation, aber davon haben Sie wahrscheinlich noch nie was gehört.

Legal ist diese Form der Kritik in jedem Fall; Sie fällt sogar unter die von vielen hier beschworene Meinungsfreiheit, auch wenn sie sie komischer Weise anderen beschneiden wollen (durch Exmatrikulation). Doppelte Standarts in der Argumentation nennt man das.

Legitimität ist die andere Sache, die unter den Bürgern zivil verhandelt wird, und die der eigentliche Gegenstandspunkt ist. Ich und andere halten solch eine Form der Kommunikation für durchaus legitim, Sie und andere offenbar nicht. Darüber kann man streiten, oder eben auch nicht.

Zwei 'Heilmittel' gegen diese Auffassung*: ...

... 'weil ein studium ... eine umfangreiche, fachliche, soziale und menschliche form der bildung und selbstwerdung (ist)...'

Wer ein Studium beginnt, sollte seine 'Selbstwerdung' hinter sich haben und in soweit 'soziale Kompetenz' besitzen, dar es wohl kaum Inhalt des Studiums sein kann, 'erst' in diesem Stadium der Ausbildung soziale Interaktion 'lernen zu muessen'. Wofuer gibt es Eltern und die Schule...?

Warum immer diese sozialromantische 'Verkitschung'? In einem Studium erwerbe ich konkrete fachliche Bildung. Das ein Mensch sich im Laufe seines Lebens veraendert bleibt dabei unbestritten, aber auch aussen vor, da es nicht Sinn und Zweck eines Studiums ist, auf 'solche' persönlichen Befindlichkeiten Ruecksicht zu nehmen. Wenn sie am Fliessband einen Vorgang zu erledigen haben, geht es auch nicht um ihre 'menschliche Form der Selbstwerdung' - wenn sie nicht geeignet sind, 'muessen' sie gehen!

Nun, die zwei 'Heilmittel' fuer 'solche Studenten':

1. Einfach Studiengebuehren einfuehren und sie schrecken schon einmal Personen ab, die 'nur' Studieren, weil sie mit ihrem Leben sonst nichts anzufangen wissen (wie obige 'Brueller') und

2. Vertrag unterschreiben lassen, in denen die Prinzipien der UNI festgelegt sind, ansonsten: EXMATRIKULATION mit sofortiger Darlehensrueckzahlung gekoppelt. Es soll nur studieren, wer es auch 'will'!

Und ja, ich habe damals viel Geld fuer mein Studium bezahlt, da ich mein Fach studieren 'wollte'!!!

Cheers

Wenn denn mal eine 'Absage von Kommunikation'...

...stattgefunden haette. Blosses Verhindern durch lautstarkes Bruellen eines aufkommenden Diskurses ist mitnichten eine 'Absage'. Wohl eher eine intellektuelle 'Minderleistung'... - oder habe ich den Argumentationsaustausch (welcher eben dadurch 'nicht' stattfinden konnte) uebersehen?

Und, welche 'Meinung' geben sie denn Kund, wenn sie einen Redner niederbruellen, dass dieser nicht zu Wort kommt? 'Worin' besteht denn ihre Meinungsaeusserung? Das 'blosse' Bruellen stellt keine Meinungsaeusserung dar. Die Rufe 'nie wieder Deutschland' et al. schon... Nur schoen, wenn man diese Meinung vertritt und damit an dem Ast saegt, auf dem man sitzt. Da: wenn kein Deutschland mehr, in logischer Konsequenz auch kein Studium mehr...

Fuer die Begrifflichkeiten 'legal / Illegal -vs.- legitim' hilft das Latinum oder ihr Solicitor... :-)

Cheers

Es ist in meinem Job 'Realitaet', dass...

... wenn ich keine wissenschaftlich gerichtsverwertbare und fundierte Arbeit abliefere, ich meinen Job an den sog. Nagel haengen kann, da ich dann dafuer nicht geeignet 'zu sein scheine' und mir ein neues Betaetigungsfeld suchen muesste... In dem Berufsfeld eines Forensic Scientists wird nicht viel 'gebruellt'... :-)

Aber eine konkrete Frage: Stellen Sie sich vor, in Ihrem Job koennten Sie sich benehmen wie die obigen Studenten - a. was waere das fuer ein Job und b. wie lange wuerden sie ihn wohl ausueben koennen? Studium mag fuer viele 'nicht gleich' Job sein, aber wer es nicht schafft, sich im Studium schon qualifiziert zu verhalten, der kann es spaeter auch nicht - es sei denn er ist Opportunist a là Fischer (der ehemalige -?- Politiker)... Daher mein Beispiel 'des Fliessbandes'...

Nur, weil sie ihre Arbeit 'perfekt' zu erledigen haben, ebenso wie sie 'perfekt' zu studieren haben, stellen sie noch lange keine 'Arbeitsdrohne' dar - aber es scheint fuer viele Menschen (und ganz besonders in Deutschland durch die sog. 68er Erziehung :-)) Lebensinhalt zu sein, permanente 'Anti-Haltung' zu pflegen...

Einfach 'mal machen', ohne sog. 'Quatschen' - kann auch befreiend sein... :-)

Cheers

Er sollte Sie treffen,

weil er zutrifft. Wer Mündigkeit mit Untertanengeist gleichsetzt, hat ein ernsthaftes Problem und agiert wie die Romanfigur aus der Zeit des Kaiserreiches.

Hätten Sie sich mal besser mit unserer Geistesgeschichte befasst, wäre Ihnen vielleicht aufgefallen, aus welcher historischen Situation heraus Kant die Idee der Mündigkeit gepriesen hat: Im Zeitalter des (preußischen) Absolutismus, in welcher der gemeine Untertan keine Grund- und Individualrechte besessen hat, sondern lediglich Mitglied verschiedener Zünfte, Fakultäten usw. gewesen ist; eingefasst in ein spätfeudales Gesellschaftssystem, geordnet nach Stand und gesellschaftlichem Rang, in dem der Adel und das gehobene Bürgertum den Ton angaben und die Richtlinien der Politik bestimmten.

Mündigkeit sollte den Einzelnen dazu befähigen, sich von dieser Gesellschaftsordnung, die einem rechtlich keine Freiheit gegenüber den Anordnungen der übergeordneten Befehlsinstanzen lässt, innerlich durch Bildung und Aufklärung ein Stück weit zu emanzipieren; diesen zu befähigen, deren Motive und letztlich den gesamten Herrschaftsaufbau kritisch zu hinterfragen (Utopie einer universalen Gelehrtenrepublik).

Wer nun Mündigkeit auf das Ja-und-Amen-Sagen zu staatlicher Autorität zurechtstutzt, versetzt wirklicher Emanzipation und Aufklärung darum den Todesstoß. Da Sie anscheinend über keine Mündigkeit verfügen, lohnt es sich für mich daher nicht, mit Ihnen hier weiter zu >diskutieren<.

Sapere aude!

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1. Gibt es zwischen kritikloser Staatshörigkeit und "Nie wieder Deutschland" einen gewaltigen Unterschied.

2. Wenn sie sich historisch halbwegs auskennen wissen sie auch das "Der Untertan" ein politisches Pamphlet ist und als solches nicht objektiv und vor allem überzeichnet ist.

3. Was sie und ihres gleichen einfordern ist eine prinzipiell latent negative Haltung zum Staat, anstatt "in dubio pro reo" und damit einer prinzipiell latent positiven Haltung, setzen sie auf "im Zweifel gegen den Angeklagten".

wer ist denn ihres gleichen?

es ist nicht so, dass man eine extreme politische position einnehmen muss oder gar strenger pessimist, um zu erkennen, wie viele faktische anlässe es gibt, grundlegend erst einmal am system zu zweifeln.
und, wie false_conscious ihnen schon zusammengefasst erklärt hat, ist mündigkeit immer emanzipation. diese kann auch wertfrei erfolgen, sie und "ihres gleichen" (ich wollte auch mal) sehen darin aber immer die negation alles guten. die hand, die füttert, undankbarkeit ggb. dem staat usw. letztendlich geht es dabei aber nur um geld bzw. materialismus. mündigkeit und emanzipation (das wort "freiheit" hat guck leider ziemlich überstrapaziert) ist aber mehr, als die freiheit innerhalb des materiellen systems. sie sind ein geistig freier mensch und deshalb auf frei darin kritik an etwas zu üben, ohne dabei den rest mit abzulehnen. die angepasstheit/unterwürfigkeit, die hier kritisiert wird, meint diese absolute urteilen. entweder für uns oder gegen uns, nuancen darf es nicht geben.
wenn das für sie selbst ok ist - bitte. für andere ist es das offensichtlich nicht. die nehmen sich das recht auf nuancen, auf differenziertes denken und handeln.

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"wie viele faktische anlässe es gibt, grundlegend erst einmal am system zu zweifeln."

Man kann von mir aus zweifeln an was man will was mir aber persönlich wichtig ist ist das man bei aller Gegnerschaft zu System und was weiss ich allem grundlegend zum Wohle Deutschlands arbeite und versuche dieses Land zu verbessern.
Also ein völlig von der politische Richtung unabhängiges bekenntnis zu diesem Staat und ich mein selbst in den 30ern haben die Kommunisten nicht "nie wieder Deutschland" skandiert.

Die Frage ist lehne ich einen bestimmten Aspekt ab...dagegen habe ich ja nichts was mich stört ist die grundlegende Ablehnung Deutschlands die mit "nie wieder Deutschland" und "Deutschland verrecke" (und was man halt sonst noch so sieht) ausgedrückt wird.

Diese Sprüche lassen keine Nuancen mehr zu sondern sind einfach nur generell Ablehnung.
Wenn einer schreibt "manches in Deutschland ist Mist" dann unterschreibe ich da sofort.

.....

ad 1. Ich wollte den Studenten das nicht unterstellen sondern wollte damit nur darauf hinweisen das selbst das infrage stellen des Systems kein Problem ist solange man zum Wohle Deutschlands agieren will damit.

ad 2. Den Satz kann nicht mal Wikipedia richtig erklären (ganz abgesehen davon das die Erklärung die ich hier hörte sich mit der im wiki beisst) wie ist er also zu verstehen, gibt es überhaupt eine wirklich Definition ?
Oder ist das ein Zug auf den jeder aufspringen kann der irgendwas gegen das hat was mit deutsch oder Deutschland verbunden wird.

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1. Ich sehe das streben nach dem Wohl Deutschlands und des deutschen Volkes immer dann gegeben wenn einer sagt "ich bin der Meinung weil ich denke es ist das beste für Deutschland" da kann man von mir aus auch Kommunist sein wenn man das sagen kann wird man zumindest bei mir immer ein offenes Ohr haben.
Es gibt eine Art Mensch bei denen ichs auch dann nicht zulasse und das sind Nazis ansonsten aber bin ich da sehr tolerant.

2. Ja das ist das Problem....ich denke nämlich nicht das es sich wirklich definieren lässt.
Der eine ist gegen Nationalstaaten an sich, der andere gegen Deutschland speziell (so Antideutscher) und der dritte hat einfach nur mit gegröhlt weil er halt diffus irgendwie der Meinung war das passt, der vierte wiederum hat sich echt gedanken gemacht und war anhänger ihrer Auslegung....

Deswegen stelle ich dann irgendwann einfach auf den Wortsinn ab und der ist recht eindeutig (weil der Wortsinn objektivere bewertung erlaubt).

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1. Sie sprachen aber von kritikloser Staatsgläubigkeit im Zuammenhang mit Mündigkeit: "Die Treue zum Staat ist Ausdruck des Bewusstseins eines mündigen Bürgers". Rudern Sie nun also zurück oder bleiben Sie dabei?

2.>Der Untertan< ist kein "Pamphlet", sondern ein Roman Heinrich Manns. Was bitte ist daran Pamphlet? Weil Sie sich in der Rolle des Diederich Heßling unverhofft wiederfinden, und Ihr gespiegeltes Antlitz nicht ertragen können?

3.?