Was Atemwegsforscher im Detail in einem privaten US-Labor mit Javaneraffen gemacht haben, wissen derzeit nur die Forscher selbst. Fest steht nur: Zehn der Langschwanzmakaken wurden in einer oder mehreren luftdichten Kammern gefilterten Autoabgasen ausgesetzt und dabei mit Cartoons auf Bildschirmen abgelenkt – angeblich, ohne bleibende Atemwegsschäden für die Tiere. Vier Stunden lang seien die Tiere den Gasen ausgesetzt worden, im Auftrag teils deutscher Automobilkonzerne, berichtet die New York Times, der entsprechende Gerichtsunterlagen im Dieselskandal vorliegen. Das Ziel der Auftraggeber: zu belegen, dass die Abgasfilter funktionieren und das, was an Giften übrig bleibt, harmlos ist. Was die Wissenschaftler angeblich nicht wussten: Auch die Abgaswerte der im Tierversuch genutzten Fahrzeuge waren bereits manipuliert.

Was nun ans Tageslicht kam, empört nicht nur Tierschützer. Schon jetzt distanzieren sich VW und Daimler selbst von den Tierversuchen, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt sich empört.

Schnell drängt sich der Verdacht auf, die Auftraggeber der Affenversuche könnten bewusst ein Institut in den USA engagiert haben, weil so etwas in Deutschland doch sicherlich verboten wäre. Doch ein Blick in die Tierschutzgesetze hierzulande offenbart: So eindeutig ist das gar nicht.

Über den Fall ist nur wenig bekannt

Viele Fragen lassen sich zu diesem Zeitpunkt nicht beantworten. Das zuständige Labor in Albuquerque in New Mexico äußert sich bisher nicht und es wurden auch keine Ergebnisse der Tierversuche veröffentlicht. Die von den Firmen VW, Daimler, BMW und Bosch finanzierte Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor, kurz EUGT, in deren Auftrag die Versuche durchgeführt wurden, existiert nicht mehr. Auch von ihr gibt es also keine Auskünfte. Ob zum Beispiel auch in Deutschland im Auftrag der Autohersteller ein Antrag auf Durchführung der Abgasversuche mit Makaken gestellt und abgelehnt wurde, ist nicht transparent. Zumindest habe es in den vergangenen Jahren keine derartige genehmigte Studie in Deutschland gegeben, sagte ein Toxikologe vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) auf Anfrage von ZEIT ONLINE. Rückwirkend bis 2013 könne das BfR dies ausschließen.

In den USA jedenfalls waren die Versuche genehmigt worden. Und prinzipiell wäre so etwas auch hierzulande rechtlich nicht ausgeschlossen, wie ein Blick in die Gesetze zeigt.

Die Rechtslage in Deutschland

Denn Tierversuche sind in Deutschland weiterhin erlaubt, allerdings müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen. Der Paragraf 7a des Tierschutzgesetzes legt fest, zu welchen Zwecken an Tieren geforscht werden darf (siehe Kasten). Die Versuche sind erlaubt, wenn sie etwa das Ziel haben, Krankheiten vorzubeugen, zu erkennen oder zu behandeln. Das gilt nicht nur für Erkrankungen bei Menschen, sondern auch bei Tieren. Ebenso darf mit Tieren für die Grundlagenforschung experimentiert werden sowie zu Zwecken der Ausbildung, also beispielsweise an Unis. Das Gesetz erlaubt außerdem Versuche, die zum Schutz der Umwelt dienen, wenn dabei die Gesundheit von Menschen oder Tieren im Mittelpunkt steht.

Ein Tierversuch muss unerlässlich sein. Das heißt, er darf nur durchgeführt werden, "wenn die zu erwartenden Schmerzen, Leiden oder Schäden der Tiere im Hinblick auf den Versuchszweck ethisch vertretbar sind". So steht es im Tierschutzgesetz. Um Arbeit, Zeit oder Geld zu sparen, dürfen keine Tierversuche durchgeführt werden. Es ist auch verboten, an Tieren zu forschen, um Waffen und Munition, Tabakerzeugnisse, Waschmittel oder Kosmetika zu entwickeln oder zu testen.

Vermeidung, Verringerung, Verfeinerung

Ob ein Versuch unerlässlich ist, lässt sich mithilfe eines Prinzips beurteilen, das die Forscher William Russell und Rex Burch 1959 entwickelt haben. Es nennt sich 3V-Prinzip und dient dazu, die Zahl der Versuchstiere zu reduzieren und sie möglichst wenig zu belasten. Es ist angelehnt an drei Grundregeln: Vermeidung, Verringerung und Verfeinerung. Vermeidung besagt, dass die Studie nicht durchgeführt werden soll, wenn Wissenschaftler mithilfe von Zellkulturen oder Computersimulationen genauso an Ergebnisse kommen würden. Verringerung bedeutet, dass der Versuch nicht stattfinden darf, wenn bei einer anderen Ausgestaltung keine Tiere zum Einsatz kommen müssten. Das Studiendesign muss außerdem verändert werden, wenn sich dadurch die Belastung für die Versuchstiere verringert (Verfeinerung).

Tötet ein Forscher ein Tier, um Zellen oder Organe zu entnehmen, zählt das nicht als Tierversuch.

Ohne gründliche Prüfung kein Tierversuch

Wer in Deutschland Tierversuche durchführen will, muss einen Tierschutzbeauftragten beschäftigen. Plant eine Forschungseinrichtung eine Studie mit Tieren, muss ihr Beauftragter den Antrag prüfen. Die Tierschutzbeauftragten in den Einrichtungen sind in der Regel Tierärzte. Sie überwachen, dass die Forscher alle Vorschriften zum Tierschutz einhalten, und beraten diese zur Tierhaltung oder Versuchsdurchführung.

Danach schaut sich die zuständige Behörde das Vorhaben an. In der Regel ist das Gesundheitsamt des Landes oder das Regierungspräsidium dafür zuständig. Das ist je nach Bundesland unterschiedlich. Der Behörde steht eine Tierversuchskommission zur Seite, die zu ethischen und rechtlichen Fragen berät. In dem Gremium sitzen Tierärzte, Ärzte, Wissenschaftler und Tierschützer.