Ursprünglich wollte der Bonner Neuropathologe Oliver Brüstle nervenkranken Menschen helfen. 1997 entwickelte er ein Verfahren, um aus embryonalen Stammzellen Nervengewebe zu züchten. Damit wollte er abgestorbene Hirnzellen von Parkinson- oder Alzheimerpatienten ersetzen. Brüstles Idee hätte ein medizinischer Fortschritt werden können. Doch er durfte die Methode nicht patentieren lassen. Vor Kurzem erst entschied der Bundesgerichtshof (BGH), Stammzell-Patente in Deutschland nur unter einer Bedingung zu erlauben : wenn für die Gewinnung keine Embryonen sterben müssen .

ZEIT ONLINE: Herr Brüstle, mehr als ein Jahrzehnt haben sie vor Gerichten für ein Patentrecht gestritten. Nun hat der BGH entschieden. Wie haben Sie das Urteil aufgenommen?

Oliver Brüstle: Ich bin mit realistischen Erwartungen nach Karlsruhe gefahren. Das sehr restriktive Urteil des Europäischen Gerichtshofes ( EuGH ) hat kaum Interpretationsspielraum gelassen. Mit seinem Urteil hat der BGH nun Klarheit geschaffen, welche Stammzellquellen für eine Patentierung in Deutschland infrage kommen.

ZEIT ONLINE: Es war in Deutschland nie verboten, mit Stammzellen zu experimentieren. Nur die Patentierung von stammzellbasierten Therapien war nicht möglich. Wie wichtig sind Patente für die Forschung?

Brüstle: Die universitäre Forschung ist zum Glück frei und wird nicht durch Patente eingeschränkt. Sehr wichtig werden sie aber dann, wenn Erfindungen in Anwendungen überführt werden sollen. Es braucht dann Unternehmen, die diese Erfindungen aufgreifen, in sie investieren und schließlich biomedizinische Produkte daraus entwickeln. Das ist sehr teuer. Unternehmen und Investoren steigen nur ein, wenn sie sich vor Kopierern schützen können – nichts anderes ist das Patentrecht. Es gibt dem jeweiligen Unternehmen die Möglichkeit, sein Produkt über einen bestimmten Zeitraum vor Nachahmern zu schützen und so die getätigte Investition zu refinanzieren. Wird dieses Schutzrecht außer Kraft gesetzt, steigen Unternehmen nicht ein, und die Entwicklungen bleiben am Schnittpunkt Universität-Wirtschaft stecken.

ZEIT ONLINE: Aus der Perspektive eines Forschers ist das sicherlich ärgerlich. Bei dem Prozess ging es aber um ethische und moralische Argumente.

Brüstle: Ohne Zweifel hat der EuGH hier das Patentrecht bemüht, um eine moralische Grundsatzentscheidung zu transportieren. Das ist bemerkenswert und einzigartig. In Deutschland ist der Umgang mit embryonalen Stammzellen längst durch das Embryonenschutzgesetz und das Stammzellgesetz im Detail geregelt. Hier schafft die EuGH-Entscheidung nun eher Verwirrung. Denn laut Stammzellgesetz ist es gerade für hochrangige Ziele wie die Entwicklung therapeutischer und diagnostischer Verfahren möglich, an embryonalen Stammzellen zu forschen. Und diese Forschung wird mit öffentlichen Mitteln gefördert. Wie kann aber etwas öffentlich gefördert werden, dessen Verwertung gleichzeitig als sittenwidrig eingestuft wird?

Das ist nicht der einzige Widerspruch. Im EuGH-Verfahren haben mehrere Staaten Eingaben gemacht, darunter Großbritannien und Schweden , aber auch in diesem Bereich als eher konservativ geltende Länder wie Portugal und Irland . Sie alle und die Europäische Kommission waren sich in einem Punkt einig: Bereits existierende Stammzelllinien sollten für die Verfahrensentwicklung und Patentierung zugänglich sein. Der EuGH hat diese Stellungnahmen sämtlich ignoriert.

ZEIT ONLINE: Die ethischen Bedenken der Umweltorganisation Greenpeace scheinen immerhin so gewichtig gewesen zu sein, dass sie die Gerichtshöfe überzeugt haben.

Brüstle: Ich war über diese Kampagne nicht glücklich. Hier wurden ganz gezielt falsche Bilder heraufbeschwört. Bei dem patentierten Verfahren geht es um die Gewinnung von Nervenzellen aus embryonalen Stammzelllinien. Was ich lesen musste, waren Begriffe wie "Patente auf Leben" oder "Klonpatent". Auch hier hat der BGH Klartext gesprochen: Embryonale Stammzellen sind ganz sicher keine Embryonen, sondern pluripotente Zelllinien.