Geschlagene und ans Bett gegurtete Großmütter. Verzweifelte Angehörige. Von den Behörden geschlossene Heime. Eine Pflegerin, die alleine ihre Bewohner nicht mehr versorgen kann, zum Telefonhörer greift und aus lauter Verzweiflung die Berliner Feuerwehr zu Hilfe ruft.

Die Pflege in Deutschland befindet sich in einer Abwärtsspirale: Billige Pflege wird stärker honoriert als gute. Dabei geben allein die Pflegekassen jährlich mehr als 10.000 Euro für jeden einzelnen der bald drei Millionen alten und kranken Menschen in Deutschland aus. Dazu kommen die oft hohen Zuzahlungen, die Angehörige für den Platz im Heim leisten müssen. 

Obwohl so viel Geld im System ist, gerät fast jede Woche ein anderes Heim, ein anderer Skandal in den Blick. Warum ist das so? Es liegt an drei grundsätzlichen Problemen.

1. Pflegeheime lassen sich nicht vergleichen

Die offiziellen Pflegenoten sind Augenwischerei. Man kann von außen derzeit kaum entscheiden, wie gut oder wie schlecht ein Heim ist. Mit dem Wegweiser Pflege hat das Recherchezentrum Correctiv zuletzt alle derzeit verfügbaren Daten und Prüfberichte transparent gemacht. Das ist aber nur ein Anfang, denn viele Daten werden entweder nicht erhoben oder nicht öffentlich gemacht.

Für jeden sichtbar ist allein der Preis. Die Kosten für einen Platz im Heim, die Höhe der eigenen Zuzahlung. Das allein sehen die Kunden, also die Bewohner und Angehörigen. Ein Jahr im Pflegeheim kostet rasch 20.000 Euro Zuzahlung. Zum Teil unterscheiden sich die Preise der Heime aber um mehr als 1.000 Euro im Monat. Das treibt die Heimbetreiber dazu, möglichst billige Pflegeplätze anzubieten.

In allen Branchen gibt es diesen Preisdruck. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied. Ein billiges Auto, das Mängel hat, erhält schlechte Kritiken – und verkauft sich nicht. Ein günstiges Hotel, dessen Personal unfreundlich ist, wird schlecht bewertet – und kann am Markt nicht bestehen. Es gibt Produkttests und Bewertungsportale. All das gibt es für Pflegeheime nicht.

Ein gebrechlicher Mensch hat nur selten die Möglichkeit, mehrere Heime auszuprobieren. Eine kurze Besichtigung sagt meist nur wenig aus. Es gibt keine unabhängige Prüfstelle, die diesem Namen gerecht wird. Offiziell zuständig sind die Heimaufsichten. Doch deren Inspektionsberichte bleiben häufig unter Verschluss.

Selbst die Bundesländer, die in ihren Heimgesetzen eine Veröffentlichung vorsehen, haben diese nicht immer umgesetzt – oder verlangen wie Bremen 50 Euro für die Veröffentlichung eines einzelnen Berichtes. In Bayern ist eine Veröffentlichung sogar wieder abgeschafft worden, nachdem mehrere Heimbetreiber dagegen geklagt hatten. Der bayerische Verfassungsgerichtshof entschied: Geschäftsgeheimnisse der Heime sind wichtiger als Transparenz für die Verbraucher.

Und selbst wenn die Prüfberichte veröffentlicht werden, sind diese oft wenig aussagekräftig. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel werden die Prüfungen in vereinfachter Form veröffentlicht, mit angekreuzten Kästchen, aber wenig Informationen. Dabei erstellen die Heimaufsichten ausführliche Berichte über jedes Heim, in denen konkrete Mängel abzulesen sind – verdreckte Fußböden, schlechte medizinische Versorgung, gefährliche Pflege. Doch diese Berichte halten die Behörden unter Verschluss. Genau wie der Stellenschlüssel der Heime: Wie viele Pflegebedürftige muss ein Pfleger versorgen? Die Zahlen existieren, bleiben aber geheim.

Es gibt keine Transparenz, keine unabhängigen Tester. Die Anbieter können nicht objektiv miteinander verglichen werden. Sie konkurrieren deshalb beim Preis – nicht bei der Qualität.

Weshalb zu niedrige Pflegesätze meist durchgehen

2. Zu viele Menschen reden bei der Finanzierung mit

In jedem einzelnen deutschen Bundesland werden Rahmenverträge ausgehandelt, von drei Parteien: den Pflegekassen, den Sozialämtern, den Heimbetreibern. Dabei müssen sich stets alle Beteiligten einig sein. Auf Bundesebene reden bei den Verhandlungen allein 14 Verbände mit, die Pflegeeinrichtungen betreiben.

Wenn nur einer der Verhandler sein Veto einlegt, kommt kein Vertrag zustande.

Pflegekassen und Sozialämter können also hohe Ausgaben blockieren. Viele werfen den großen Heimbetreibern Caritas, Diakonie oder AWO vor, dass sie sich nicht stark genug für bessere Bedingungen einsetzen, das heißt: für bessere Bezahlung und mehr Personal. Dass sie nicht häufiger ihr Veto einlegen.

Legen die Heimbetreiber ihr Veto ein, wird der Fall einem Schiedsgericht vorgelegt. Doch solche Verfahren ziehen sich hin, schnell vergeht mehr als ein Jahr. Bis eine Entscheidung fällt, gilt der alte Vertrag weiter – und müssen die Betreiber die gestiegenen Kosten selbst tragen. Und dann wissen sie immer noch nicht, ob ihnen das Schiedsgericht Recht gibt. Was dazu führt, dass die Heimbetreiber in den Verhandlungen auch Pflegesätze abnicken, von denen sie wissen, dass diese viel zu niedrig sind.

3. Sozialämter fördern Billig-Pflege

Warum? Die Preise in der Pflege steigen, aber die Pflegekassen zahlen weiterhin genauso viel wie zuvor. Das führt dazu, dass der Eigenanteil für die Bewohner und ihre Angehörigen seit Jahren steigt.

Ein Beispiel: Seit 1999 ist der Eigenanteil in Pflegestufe 1 um 400 Euro pro Monat gestiegen. Erben mit weniger engem Kontakt zu ihren Angehörigen könnten auf die Idee kommen, ein Heim vor allem nach dem Preis auszusuchen.

Das gleiche Problem gilt in besonderem Maße für all jene, die sich diesen Eigenanteil nicht leisten können. Diese Gruppe beantragt Hilfe vom Staat. Darum sitzen auch die Sozialämter der Städte und Gemeinden mit am Verhandlungstisch, wenn die Pflegesätze ausgehandelt werden. Die meisten deutschen Städte sind pleite. Was dazu führt, dass die Sozialämter die Kosten noch härter drücken als die Pflegekassen.

Anmerkung der Redaktion: Daniel Drepper, der Autor dieses Artikels, ist Senior Reporter des ersten deutschen gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv. Er hat ein Buch über den Kampf um gute Pflege geschrieben. "Jeder pflegt allein: Wie es in deutschen Heimen wirklich zugeht" ist im Sommer 2016 erschienen. Mehr dazu, sowie Informationen über alle 13.000 deutschen Pflegeheime und weitere Recherchen zum Thema gibt es unter correctiv.org/pflege.