BrasilienGericht stoppt Bau von Amazonas-Kraftwerk

Das umstrittene Kraftwerk Belo Monte im Amazonas wird zunächst nicht weitergebaut. Die brasilianische Justiz sieht Unregelmäßigkeiten bei der Baugenehmigung. von dpa

Baustelle für das Wasserkraftwerk Belo Monte

Baustelle für das Wasserkraftwerk Belo Monte  |  © Mario Tama/Getty Images

Die brasilianische Justiz hat für eines der größten Bauprojekte Südamerikas erneut einen Baustopp verhängt. Ein Gericht gab der Klage des Bundesstaates Pará gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte am Amazonas Recht, nach der es Unregelmäßigkeiten bei der Baugenehmigung gegeben habe. Das meldet die Nachrichtenagentur Agência Brasil.

Die Genehmigung hatte der Kongress dem Unternehmen Norte Energia erteilt. Die Parlamentarier hätten aber den Standpunkt der betroffenen Volksgruppen vor der Verabschiedung der Baugenehmigung 2005 anhören müssen, befand nun das Gericht. Folglich müsse das Projekt neu genehmigt werden.

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"Nur unter einer Diktatur ist alles nachträglich. Man kann keine nachträglichen Studien akzeptieren. Die Verfassung schreibt vor, dass die Anhörungen vorher stattfinden müssen", heißt es in dem Richterspruch. "Der Eigentumsbegriff ist für die Indios anders als für die Weißen“, sagte der Richter. "Die Indios haben eine mystische Anschauung über das Eigentum, die von der Verfassung geschützt wird."

Gegen das Projekt gibt es in Brasilien Proteste von Umweltschützern. Kritiker fürchten, dass durch das Wasserkraftwerk Zehntausende Menschen umgesiedelt werden müssen , unter ihnen zahlreiche Indio-Gemeinden des Kayapó-Stammes. Andere sehen in solchen Bauprojekten massive Nebenwirkungen für den Regenwald und das Klima . Die Regierung bezeichnet das geplante Werk am Xingu-Fluss als notwendig für die Energiesicherung.

Belo Monte soll einmal das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt sein. Der Stausee wäre mit 500 Quadratkilometern etwa so groß wie der Bodensee . Ein erster gerichtlicher Baustopp wurde im September 2011 nach drei Monaten aufgehoben. Auch gegen den jetzigen Richterspruch kann das Unternehmen vor dem obersten Gerichtshof Berufung einlegen.

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Leserkommentare
  1. Diese richterliche Entscheidung bestätigt einmal mehr den Rechtsstaat und die Demokratie! Sie stärkt und stützt den Widerstand gegen den Belo-Monte-Staudamm, indem sie die Rechte der indigenen Völker am Rio Xingu anerkennt und verteidigt.

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    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Jetzt würde mich nur interessieren, wer dies Genehmigungsverfahren auf diese illegale weise getrieben hat und wer die Profiteure waren.

  2. Jetzt würde mich nur interessieren, wer dies Genehmigungsverfahren auf diese illegale weise getrieben hat und wer die Profiteure waren.

  3. Allerdings eine bemerkenswerte Entscheidung. Betrachtet man die weltweite Bedeutung des Gebietes und die Schicksale der dort lebenden Menschen, ist nun nur noch der weitere Verlauf interessant.

    Festzuhalten ist nur, dass es überhaupt einen Baustopp gegeben hat. Da hat man den Chinesen und ihrem Drei-Schluchten-Damm, der ähnliche katastrophale Auswirkungen auf die Ökosysteme und die dort lebenden Menschen hatte.

    Schön zu wissen, dass in Brasilien einzelne Menschen von, wirtschaftlich mit Sicherheit geringer Bedeutung, einen höheren Stellenwert haben als in China. Oder überhaupt eine Existenz- und Selbstbestimmungsberechtigung, ganz im Gegensatz zu China wo es ein solches Verfahren oder nur eine solche Prüfung bezüglich des Drei-Schluchten-Dammes nie gegeben hat. Dort wurde anstatt zu prüfen und anzuhören einfach tausendfach zwangsumgesiedelt.

  4. Dass die "Anwohner" und die Umweltbedenken eiskalt ignoriert wurden, konnte man vor Monaten schon von etlichen Protestgruppen und Aktionen entnehmen. Unglaublich, dass diese jetzt Gehör bekommen sollen. Wie schön wäre es, wenn dieser Baustopp endgültig wäre.
    Wenn Brasilien seinem Vorbildcharakter in Südamerika gerecht werden will und der Respekt der Welt, sollte Gerechtigkeit un Umweltschutz keine Nebensache sein.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa
  • Schlagworte Recht | Diktatur | Eigentum | Gericht | Justiz | Klima
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