Überwachung Agent in eigener Sache

ZEITmagazin Nr. 46/2015
Unser Autor wollte herausfinden, was der Verfassungsschutz über ihn weiß. Von

Der Tag, an dem ich stutzig wurde, war ein Dienstag im Januar vor drei Jahren. Als Reporter berichte ich über Sekten, Islamisten und immer wieder über: Neonazis. Das Schwierigste in unserem Job ist, Vertrauen zu Informanten aufzubauen und ihnen glaubhaft zu garantieren, dass sie und ihre Informationen sicher sind. Bis zu diesem Januartag ging ich davon aus, ohne Beobachtung der Sicherheitsbehörden frei recherchieren zu können. Mit einer Mischung aus Naivität und dem Glauben, einfach zu unrelevant für Geheimdienste und Polizeiermittler zu sein, schrieb ich unverschlüsselte Mails und plauderte mit Informanten unbefangen am Telefon.

Bis zum 31. Januar 2012. Mit Kollegen hatte ich einen mutmaßlichen Unterstützer der Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ausfindig gemacht. Es war schon dunkel draußen, als ich seine Nummer in mein Telefon tippte. Er war freundlich, wir sprachen ein wenig über die Vorwürfe, aber der ehemalige Neonazi war auch hörbar aufgelöst. Sein altes Leben schien ihn wieder einzuholen. Es war schon spät am Abend, und er bat mich, in einigen Tagen weiterzusprechen.

Nicht einmal zwölf Stunden später stürmten Beamte der Antiterroreinheit GSG 9 der Bundespolizei seine Wohnung. Der Mann sitzt heute neben Beate Zschäpe auf der Anklagebank im NSU-Prozess in München. Vielleicht war ich die letzte Person, mit der er in Freiheit gesprochen hat. Später erfuhr ich, dass die Polizei sein Telefon schon wochenlang abgehört hatte.

Seitdem nagt der Verdacht an mir, mein Anruf könnte etwas mit seiner Verhaftung zu tun haben. Hatten die Polizisten Sorge, dass ein Kontakt zur Presse die Ermittlungen beeinflussen könnte?

An diesem Tag schlich sich eine Verunsicherung in mein Leben.

Ein Jahr später verstärkte sich diese Irritation, als ich auf meiner privaten Webseite innerhalb weniger Tage Zugriffe von mir unbekannten Absenderadressen erhielt: 77.87.228.65, 77.87.228.67, 77.87.228.68, 77.87.224.98, 77.87.224.99 und 77.87.224.100. Noch nie waren mir Besucher mit diesen IP-Adressen aufgefallen. Die Gäste kamen über die Internetknotenpunkte Bonn und Berlin. Die Adressen gehören dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das Amt betreut auch die Internettechnik von Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz. Der Verfassungsschutz sitzt in Köln unweit von Bonn sowie in Berlin, der BND auch in Berlin.

In den Tagen der unerwarteten Besuche schrieb und recherchierte ich die letzten Kapitel eines Buchs über die Aktivitäten von NSA und dem US-Militär in Deutschland – und darüber, wie die deutschen Nachrichtendienste und unsere Regierung diese oft illegalen Aktionen unterstützen oder dulden. Das BSI konnte oder wollte mir schon damals nicht genau sagen, welche Geheimdienst- oder Ministeriumsmitarbeiter die IP-Adressen verwendeten, von denen ich plötzlich auffallend häufig Besuch bekam.

Der Guardian-Journalist Luke Harding berichtete fast zeitgleich, dass sich der Mauszeiger auf seinem Laptop manchmal ganz von allein bewegte oder vor seinen Augen eigenständig gerade geschriebene Zeilen löschte. All das geschah, während er an einem Buch schrieb: WikiLeaks: Julian Assanges Krieg gegen Geheimhaltung. Der taz sagte er: "Immer wenn so etwas passiert, ist klar, der GCHQ liest mit." Das Government Communications Headquarters ist der britische Partner der NSA.

Erst neulich sprach mich mein Chef an, was denn mit meinem Mobiltelefon los sei. Manchmal höre er ein Rauschen, wenn wir sprechen. Auffallend oft breche die Verbindung einfach mitten im Gespräch ab, ohne ersichtlichen Grund. Ehrlich gesagt, ist mir das auch schon aufgefallen. Nicht nur in Telefonaten mit dem Ressortleiter, sondern auch bei Gesprächen mit meinem Bruder, mit der Bankberaterin, den Eltern.

Ich wäre nicht der erste Journalist, der ohne sein Wissen von Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden in Deutschland belauscht wurde: Die Autorin Andrea Röpke durchleuchtet seit mehr als 20 Jahren die rechte Szene. 2013 wurde bekannt, dass der niedersächsische Verfassungsschutz jahrelang eine Akte über sie führte. Kurz darauf kam heraus, dass der amerikanische Geheimdienst CIA den NDR-Reporter Stefan Buchen ausforschte und dabei auch den deutschen Verfassungsschutz um Hilfe bat. Mit beiden Kollegen durfte ich bereits zusammenarbeiten – auch in den Jahren, in denen sie im Fokus der Nachrichtendienste standen.

Heute wissen wir, dass der Bundesnachrichtendienst am Internetknotenpunkt in Frankfurt seit mehr als einem Jahrzehnt die deutsche Netzkommunikation für die NSA scannt und abgefangene Informationen an die Amerikaner weitergibt. Auch über Politiker, EU-Behörden und deutsche Unternehmen.

Ich bin kein ängstlicher Mensch, leide nicht unter Verfolgungswahn, und auch Verschwörungstheorien stehe ich skeptisch gegenüber. Dass ich aktiv überwacht werde, glaube ich trotz Snowden-Affäre bis heute nicht.

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Seitdem ZEIT-Autor Christian Fuchs weiß, welche Daten die deutschen Sicherheitsbehörden über ihn gesammelt haben, hat er seine Alltagsgewohnheiten drastisch verändert.

Trotzdem bin ich seit dem Telefonat mit dem NSU-Unterstützer vorsichtiger geworden. Kein Informant darf auch nur in die Nähe einer Gefährdung gebracht werden. Ich würde meiner Aufgabe nicht gerecht, wenn ein Whistleblower nach einem Gespräch mit mir seinen Job verlöre oder ein Informant in den Fokus von Ermittlungen geriete. Menschen wenden sich nur deshalb an uns Journalisten, weil sie über die Medien helfen können, Missstände ohne persönliche Nachteile aufzudecken. Vertrauen ist unser wichtigstes Kapital.

Immer öfter treffe ich mich darum mit Gesprächspartnern unter freiem Himmel. Ich schreibe Briefe, wenn ich Kontakt zu fremden Menschen aufnehmen möchte. Und ich nutze die Programme PGP, um meine E-Mails zu verschlüsseln, und Jabber, um sicher zu chatten. Die gleiche Technik sollen auch Julian Assange und Edward Snowden verwenden, um sich vor Mitlesern der amerikanischen Geheimdienste zu schützen.

Ob diese Programme wirklich sicher sind, weiß ich nicht. Ehrlich gesagt, will ich auch gar nicht in einer paranoiden Stasi-Gesellschaft leben, in der man solche Verschlüsselungsmethoden braucht.

Wenn ich in Internetforen und Sozialen Medien lese oder mit Bekannten spreche, habe ich immer öfter das Gefühl, dass die Bürger den Geheimdiensten überhaupt nicht mehr trauen. Äußert man auf einer Party, dass alles Gesagte und Geschriebene abgelauscht werde, nicken alle zustimmend. Es bleibt unwidersprochen, wenn mal wieder irgendwo geschrieben wird, dass sich BND und Verfassungsschutz einen "Staat im Staat" geschaffen haben – fern jeglicher demokratischen Kontrolle. Ich finde diese Haltung zynisch. Wir leben in einer Demokratie: Selbstverständlich werden die Dienste kontrolliert. Sie versuchen sogar, transparent zu arbeiten. Auch wenn vieles bei den Diensten in den vergangenen Jahren nicht korrekt lief, ist Deutschland immer noch ein Rechtsstaat. Ich wollte es mir nicht so einfach machen und die Sicherheitsbehörden von vornherein als böse abstempeln. Ich wollte den Agenten noch eine Chance geben. Darum startete ich ein Experiment.

Was wissen Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Bundeskriminalamt (BKA) über mich? Welche Telefonate haben sie abgehört? Welche meiner Lesungen haben sie besucht und was – wie im Fall von Andrea Röpke – mitgeschrieben? Gibt es den Mitschnitt meines Gesprächs mit dem NSU-Helfer noch?

In Deutschland sind Polizei und Nachrichtendienste dazu verpflichtet, Auskunft über Daten zu erteilen, die sie über einen selbst gespeichert haben. Über die Internetseite "Frag den Dienst" kann jeder Bürger sich einfach einen Vordruck für einen "Antrag auf Aktenauskunft" herunterladen. Ich druckte die drei Anträge aus, legte Kopien meines Personalausweises bei und wartete. Eine Woche. Zwei Wochen. Drei Wochen.

Als Erstes antwortete das BKA. Mit einem Standardbrief forderte mich das Amt auf, mich doch bitte durch eine "polizeilich bestätigte Kopie" meines Personalausweises zweifelsfrei zu identifizieren und mein "besonderes Interesse" an diesen Informationen offenzulegen. Was das allerdings sein soll, dieses "besondere Interesse", konnte mir keine der Behörden beantworten. "Das muss immer im Einzelfall entschieden werden", sagte mir die Sprecherin des Verfassungsschutzes.

Also bat ich die Beamten des nächstbesten Polizeireviers um eine Beglaubigung. Sie schauten mich verdattert an und wollten mich wieder wegschicken. Polizeilich beglaubigt hatte hier noch nie jemand etwas. Dann aber stempelten sie meine Ausweiskopie, die ich gleich wieder an das BKA sandte – zusammen mit meiner Motivationsauskunft. Ich schrieb den Diensten, dass ich als Journalist arbeite, bereits Kollegen bespitzelt wurden und ich immer wieder mit Menschen zu tun habe, für die sich auch die Sicherheitsbehörden interessieren. Nur mit einer Ahnung davon, was die deutschen Dienste über mich gespeichert haben und wie sie an diese Informationen herangekommen sind, könne ich meiner vom Grundgesetz geschützten Aufgabe als Journalist weiter vertrauensvoll nachgehen und meine Informanten optimal schützen. Ich brachte die Briefe zur Post. Dann wartete ich wieder. Zwei Wochen darauf teilte mir das BKA mit, dass keine Unterlagen über mich vorlägen. Weder in Inpol noch in der Antiterrordatei und auch nicht im "versteckten Bestand des BKA".

Die Affäre um die unbegrenzte Massenüberwachung durch die National Security Agency scheint auch andere Deutsche sensibler für die Hoheit über ihre Daten gemacht zu haben. Nach der Veröffentlichung der Snowden-Dokumente stiegen beim Auslandsgeheimdienst BND die Auskunftsersuchen um fast das Doppelte, beim BKA um ein Drittel und beim Verfassungsschutz noch um 14 Prozent.

Allein beim BKA wollten vergangenes Jahr über 1.500 Personen Einsicht in ihre Akten nehmen. All diese Menschen wurden aufgefordert, eine beglaubigte Ausweiskopie einzusenden und ihr "besonderes Interesse" für einen Auskunftsanspruch darzustellen. Viele verzichteten dann aber darauf. Lag es an dem umständlichen Verfahren oder daran, dass sich Bürger nicht selbst denunzieren wollten?

Nach der Logik der Dienste sollen Interessierte, die ihre eigenen Daten einsehen wollen, zuerst einmal zugeben, dass ihr Bruder sich dem IS angeschlossen hat, man als Reporter einen militanten Bundeswehrgegner getroffen hat oder als Geistlicher ein Gemeindemitglied betreut, das sein bisheriges Leben als Drogendealer bereut. Nach elf Wochen lag ein Brief des BND in meinem Kasten. Fast feierlich teilte mir der Auslandsgeheimdienst mit, dass ich mein nun bereits "gesteigertes Auskunftsinteresse" erfolgreich begründet hätte. Die Spione schrieben mir, dass sie angeblich keine eigene Datei über mich angelegt hätten. Aber "andernorts" hätten sie etwas gefunden. Es folgte eine Liste von Texten und Fernsehbeiträgen aus den vergangenen zehn Jahren, an denen ich mitgearbeitet hatte. Die Agenten hatten meinen Namen außerdem in einer dpa-Nachricht und in einem Dokument des Bundestags gefunden. Es klang für mich, als würden BND-Mitarbeiter den gesamten Tag nur Zeitung lesen und Fernsehen gucken.

Ähnlich liest sich auch der Brief des Verfassungsschutzes, der mich jedoch erst mehr als sieben Monate nach meiner ersten Anfrage erreichte. Das Bundesamt habe keine Daten zu meiner Person verdeckt gespeichert, aber doch Hinweise in seinen Akten gefunden. Zwei dicke schwarze Punkte sind das Ergebnis der Suche. Unter dem ersten Punkt steht, dass ein Neonazi in einem rechten Fanzine ein Buch rezensiert habe, das ich mitverfasst hatte. Unter dem anderen Punkt schreibt der Verfassungsschutz, dass ein Antifa-Blatt über dasselbe Buch geschrieben habe und die Partei Die Linke in Thüringen auf seiner Webseite darauf hinweise.

Diese Informationen sagen mehr über den Geheimdienst als über mich. Eine "rechtsextremistische Publikation" wird von den Agenten gleichrangig ausgewertet wie das Internetangebot des damaligen Oppositionsführers und der heutigen Regierungspartei eines Bundeslandes.

Ganz am Ende des dreiseitigen Schreibens informiert mich der Verfassungsschutz noch, dass meine Telefonnummer, meine Mailadresse und meine Adresse bei der Pressestelle "hinterlegt sind". Ich selbst hätte dem Dienst diese Informationen durch Anfragen übermittelt. Habe ich das wirklich? Ich kann mich nicht erinnern, dem Verfassungsschutz jemals meine Postanschrift gegeben zu haben.

Die Antworten der Sicherheitsbehörden verunsichern mich mehr, als dass sie mich beruhigen. Wissen die Spione und Ermittler wirklich nicht mehr über mich? Dann wäre das ein Zeichen, dass sie bestimmte Extremisten, mit denen ich Kontakt hatte, nicht genau genug überwachen. Oder wissen sie vielleicht noch ganz andere Dinge über mich und wollen sich durch die Bekanntgabe von Lappalien nur vor der ganzen Wahrheit drücken? Für diese Annahme gibt es starke Indizien. Da sind zum einen die überwachten Journalistenkollegen. Und da sind zum anderen befreundete Reporter, die in diesem Jahr Briefe vom Generalbundesanwalt erhielten. Der oberste Strafverfolger der Bundesrepublik informierte sie, dass sie in der Vergangenheit zufällig als unbeteiligte Personen in eine Überwachungsmaßnahme geraten waren, weil die Telefone von ihren Informanten abgehört wurden.

Ich rufe bei der Generalbundesanwaltschaft an. Die Sprecherin sagt, es könne auch sein, dass ich von der Polizei bei Ermittlungen gegen Verdächtige zufällig belauscht wurde, meine Daten aber längst wieder gelöscht wurden. Abgelauschte personenbezogene Daten müssten nicht gespeichert werden, wenn sie für die Ermittlungen nicht relevant seien. Es kann also sein, dass mein Gespräch mit dem NSU-Helfer mitgeschnitten, aber gar nicht aufgehoben wurde. Ich hoffe, dass die freundliche Frau recht hat. Doch meine Verunsicherung konnte sie mir nicht nehmen.

Ich empfinde die Antwortbriefe der Dienste als Farce. Sie spiegeln im Kleinen aber den Grundkonflikt von geheim arbeitenden Behörden in einer nach Transparenz strebenden Demokratie wider: Auf der einen Seite wollen wir in einem sicheren Land leben, das seine Feinde beobachten muss – auch so, dass diese es nicht merken. Andererseits sollen die Wände der Geheimdienste gläsern sein. Wie passen Nachrichtendienste mit ihren Methoden, wie sie in den fünfziger Jahren in der alten Bundesrepublik entstanden sind, noch in unsere moderne digitale Demokratie? Müssen sie vielleicht einfach anders kontrolliert werden?

Ich besuche einen Bundestagsabgeordneten. Aufgabe der Parlamentarier ist es auch, die Dienste zu überwachen. Die Volksvertreter sind quasi die Chefs der Agenten. Als ich das Abgeordnetenbüro betrete, wendet sich als Erstes eine Mitarbeiterin an mich und sagt etwas Überraschendes: "Bitte legen Sie Ihr Mobiltelefon in einem anderen Raum ab, bevor wir anfangen, uns hier zu unterhalten."

Kommentare

32 Kommentare Seite 1 von 7 Kommentieren

"Auch wenn vieles bei den Diensten in den vergangenen Jahren nicht korrekt lief, ist Deutschland immer noch ein Rechtsstaat."

Ist das so?
Woran machen Sie das fest?
Was müsste passieren, daß es (für Sie) nicht mehr so ist?

Nein, das ist keine Polemik, das sind ernsthafte Fragen!
Ich persönlich bin eher der Meinung, daß wir schon lange keinen Rechtsstaat mehr haben, möglicherweise nie einen hatten.
Aber auch mir ist klar, daß die Realität nie mit theoretischen Idealzuständen mithalten kann.

Wo also ziehen wir die "praktische" Grenze?

Was akzeptieren wir noch?
Wann sagen wir: Nein! DAS darf in einem Rechtsstatt nie vorkommen!

???

Was bei der Stasi Unrecht war, das ist auch beim Verfassungsschutz Unrecht, oder ist das etwas anderes?

Nennen wir ein paar Kinder beim Namen:

- Einwanderung von Gefährdern. Wir gewähren Gefährdern Asyl, die versucht sein können Konflikte aus ihren Heimatländern hierzulande auszutragen. Es flüchtet ja keiner ohne Grund und die Gründe müssen nicht immer nett sein.

- Wir führen selbst in der Heimat von Asylsuchenden Krieg, tragen an toten Zivilisten Mitverantwortung und produzieren so Zorn.

Unsere "Kollateralschäden" hatten alle Freunde und Verwandte.

Können wir, so wie es läuft, gleichzeitig "die Guten", sicher und unüberwacht sein? Wähle zwei von dreien.

Danke für den Aufsatz in eigener Sache. Mir ist es beim Lesen mehrmals eiskalt den Rücken runtergelaufen. Und das liegt weniger daran, dass Christian Fuchs diesen gut geschrieben hat, sondern noch viel eher am beklemmenden Inhalt, an den meines Erachtens antidemokratischen Zuständen. Ich habe mich gefühlt wie damals, als ich zum ersten Mal "Das Leben der Anderen" gesehen habe.