© Charlotte Delarue

Lobbyismus House of Cars?

Bankenkrise, Dieselskandal, verflochtene Hauptstadt-Eliten: Viele Bürger glauben, dass in Deutschland die Demokratie längst einer Lobbykratie gewichen sei. Zu Recht? Von
ZEITmagazin Nr. 46/2017

Es geschah in diesem Sommer, in einer der vielen Talkshows zum Dieselskandal. Die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks war zu Gast sowie ein pensionierter Lehrer aus Stuttgart, der seit Jahren gegen Feinstaub und Stickoxidbelastung kämpft. Er sprach von der Vergiftung der Bevölkerung in Stuttgart, vom automobilindustriellen Komplex. "Die Politik wird von der Autoindustrie bestimmt", sagte er schließlich. Niemand widersprach. Auch die Umweltministerin Barbara Hendricks sagte nichts, so als sei ihrem Berufsstand nicht gerade jede Legitimation abgesprochen worden.

In seinen Reden und Aufsätzen zu dem Thema kommt Manfred Niess, der Lehrer im Ruhestand, zu einem noch grundlegenderen Schluss: "Wir leben", sagt er, "nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Lobbykratie."

Er ist nicht der Einzige. Die Behauptung, die Demokratie funktioniere nicht mehr, ist eine Binsenwahrheit geworden, eine Aussage, die jeder irgendwie richtig findet. Man bemerkt sie überall, in Dokumentarfilmen, Büchern, in Leserbriefen zu aktuellen politischen Themen vom Diesel bis zur Bundestagswahl:

Steinmeier scheint mir am wenigsten prädestiniert dafür, dem sog. "Volk" die Demokratie erklären zu können, er ist ein Günstling eines Systems, das sich zwar "Demokratie" nennt, aber sich ehrlicherweise eher als Lobbykratie, Parteiendiktatur etc. beschreiben lässt. (Kommentar unter einem Artikel zu einer Veranstaltung des Bundespräsidenten kurz vor der Bundestagswahl.)

Die Bundesrepublik verkommt immer mehr von einer Demokratie zur Lobbykratie. Es ist ja nicht nur die kriminelle Vereinigung Automobilindustrie, die unserer Regierung zeigt, wo’s langgehen soll (...). (Leserbrief zu einem Text zum Dieselskandal in der ZEIT.)

So populär ist das eigentlich abstrakte Thema, dass Volkshochschulen Vorträge dazu anbieten und Fernsehsender Serien daraus machen: Die Lobbyistin läuft ab November auf ZDFneo und handelt von einer Bundestagsabgeordneten, die ihr Mandat verliert und in einer Lobbyagentur anfängt. Dort begreift sie, laut ZDF-Pressetext, "wie Politik wirklich funktioniert".

Tatsächlich bekamen die Bürger im Dieselskandal einen Einblick in den Maschinenraum der Politik, der viele schockierte. Man erfuhr, dass die EU-Abgasgrenzwerte gar nicht auf der Straße eingehalten wurden, sondern nur auf dem Prüfstand. Auf der Straße liegen sie um ein Vielfaches höher. Man erfuhr, dass die Verkehrspolitiker in Berlin oder in Brüssel dies seit Langem wussten. Dass sie aber sieben Jahre gebraucht hatten, um einen Test einzuführen, der die Abgase dort misst, wo sie eingeatmet werden: auf der Straße. Man lernte, dass Matthias Wissmann, der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Schreiben an die Kanzlerin mit "Liebe Angela" beginnt. Man wunderte sich, warum Verkehrsminister Alexander Dobrindt so ähnlich auf den Dieselskandal reagierte wie früher die Tour-de-France-Veranstalter auf positive Dopingtests: gelassen. Es kann auch keine Überraschung für ihn gewesen sein, denn der Tango aus Regulierung und ihrer Umgehung ist uralt. Er begann nach der Einführung des Clean Air Act Mitte der sechziger Jahre in den USA, als erstmals Autoabgase reguliert wurden. Seither wurden Autohersteller immer wieder verklagt, weil sie Abschalteinrichtungen einbauten, die dafür sorgten, dass die Abgasreinigung nur auf dem Prüfstand eingeschaltet wurde. (Bereits 1974 musste VW wegen eines solchen defeat device 125.000 Euro Strafe in den USA bezahlen.) Man begriff außerdem, dass der Verkehrsminister sich gar nicht dafür zuständig fühlt, im Konflikt zwischen dem Bedürfnis nach sauberer Luft und dem Wunsch nach einer blühenden Autoindustrie einen Ausgleich herzustellen, weil das Verkehrsministerium es von jeher als seine vorrangige Aufgabe ansieht, der Autobranche Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Politik-Insider wissen das, für Normalbürger fernab der Hauptstadt kam diese Erkenntnis so überraschend, als erführen sie, dass dem Familienministerium die, sagen wir, Windelhersteller näher sind als die Familien.

Die Kurzformel für diese Verflechtung ist: Lobby. Es ist ein Begriff, der die kompliziertesten Probleme mit einem Wort zu erklären scheint.

Warum werden die Menschen immer dicker?

Weil die Zuckerlobby ihnen eingeredet hat, nicht Zucker, sondern Fett mache dick.

Warum gibt es kein Heilmittel gegen Krebs?

Weil die Pharmalobby mit Chemotherapien zu viel verdient.

Warum gibt es Krieg?

Weil die Öllobby billiges Öl braucht.

Und so weiter.

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