K. W. Berlin, April 1946

Berlin hatte in diesen Wochen seine erste aktivpolitische Atmosphäre seit dem Zusammenbruch. Die Sorge um die warme Stube und um den leeren Magen ist verdrängt. Und selbst die peinlich genaue Aufmerksamkeit, mit der sein Dutzend je nach Zone und Partei anders reagierender Blätter den spannungsschweren Auseinandersetzungen der Mächte gefolgt ist, verblaßt, Berlin hat seine eigene innenpolitische Kampfsituation. Es ist ein erster harter Waffengang, der alle Elemente der großen Probleme dieser neuen Zeit auf den arg zerschundenen Raum von Berlin projiziert. Der Kampf um die Sozialistische Einheitspartei, wie er in Berlin geführt worden ist, hat sich im Laufe ganz weniger Wochen aus der Reserve taktischer Gefechte in das offene Licht der tatsächlich damit ins Rollen . gekommenen tieferen und substantielleren Schwerpunkte der allgemeinen politischen Existenz gedrängt.

Es ist erstaunlich, festzustellen, daß die täglich massiver gewordenen Debatten um den Nutzen oder die Abwegigkeit der Verschmelzung der beiden Arbeiterparteien die politische Beweglichkeit der um Essen und Heizen besorgten Millionenmasse Berlins zum ersten Male erreicht haben. Und das sowohl für wie gegen die beschlossene und zu Teilen wohl schon durchgeführte Verschmelzung. Verständlich ist das Temperament dieser Entwicklung freilich nur aus der besonderen politischen Konstellation Berlins, aus seiner historischen fast weniger als aus seiner gegenwärtigen. Zwei Monate lang, bevor die gemeinsame Besetzung der Stadt begann, haben sie die Russen, kämpfend, erobernd und die ersten Ordnungsmaßnahmen treffend besessen. Mit ihnen sind die Männer aus Moskau gekommen, die zwölf Jahre vorher nach Rußland gegangen waren: nun vorbereitet und mit aller Tatkraft gewillt, sich total in die Führung der vollkommen verwirrten und zerschlagenen ehemaligen Hauptstadt Deutschlands einzuschalten. Noch immer oder jetzt gerade ging von ihnen die Erwartung aus, daß mit Berlin Deutschland gemeint sein mußte. Und so setzte bereits Mitte Juni, noch ehe die verbündeten Alliierten in Berlin waren, mit der Neugründung der vier Parteien ein starker politischer Akkord ein. Ein demokratischer Akkord, wie man an der Zulassung der vier Parteien erkennen konnte, die von den Kommunisten über die Sozialdemokraten, die Christlich-Demokratische Union bis zu den Liberaldemokraten reichte. Die sowjetischen Behörden, die zu einem so frühen Zeitpunkt wie in keiner anderen deutschen Zone diese Parteien zu reger Tätigkeit ermunterten, sparten sichtlich nicht mit allen Formen der Unterstützung, gerade auch gegenüber den nichtkommunistischen Parteien. Es ist selbstverständlich, daß diese Haltung auf ein Volk, das der Zwangsjacke des Einparteienstaates eben entschlüpft war, wohltuend wirkte. Während die beiden Parteibildungen der Union und der Liberaldemokraten nicht automatisch an Formen der Weimarer Zeit anknüpfen konnten, wählten KPD und SPD die gleichen Organisationsschemen, die sie 1933 hatten aufgeben müssen. In den gegenwärtigen Diskussionen um die Vereinigungstendenz der beiden marxistischen Parteien ist jetzt nachträglich häufig darauf hingewiesen worden, daß in den Junitagen des Vorjahres zwischen verschiedenen führenden Funktionären der beiden Parteien der Gedanke erwogen worden sei, sogleich den Versuch einer sozialistischen Einheitspartei zu machen. Die Kommunisten aber sahen offensichtlich die Stunde seiner-, zeit noch nicht dafür gekommen. Das mag sich daraus erklären, daß viele ihrer Männer in der Emigration zu ganz anderen Überlegungen gekommen waren als jene, die die zwölf Nazijahre über in Lagern oder anderswo in Deutschland verbringen mußten. – Der Begriff einer notwendigen, ideologischen Klärung der mit einem langen Zeitaufschub dieser Frage verbunden wurde, spielte dabei eine erhebliche Rolle.

In den Sommer- und Herbstmonaten entwickelten denn auch die beiden Parteien eine Politik, die neben der gemeinsamen antifaschistischen Arbeit, die sie auch mit den beiden anderen Parteien innig verband, doch häufig gezwungen war, die alten traditionellen Verschiedenheiten an den modernen Erfordernissen nach einem total zusammengebrochenen Wirtschafts- und Sozialkörper zu ermessen und zu erproben. Außerdem begann die auflebende politische Tätigkeit in den übrigen Teilen Deutschlands auch die Beziehungen der neu sich gründenden Gruppen mit den alten wieder erstandenen zu knüpfen. Es war kein Zweifel, daß diese Entwicklung, schon wegen der unterschiedlichen, Struktur der Zonen, aber nicht weniger wegen der Verschiedenartigkeit der Schicksale, die ihre Menschen hinter sich gebracht hatten, auch auf das Berliner Verhältnis zwischen den beiden sozialistischen Parteien Einfluß haben mußte. Daß die Berliner Kommunisten nach Herkunft, Vergangenheit und politischer Schulung und Bewährung gegenüber denen in anderen Teilen Deutschland ein starkes Übergewicht, ja das entscheidende Gewicht haben mußten, versteht sich ebenso wie der Umstand, daß in der Sozialdemokratie diese für die KPD selbstverständliche Größenordnung nicht vorhanden sein konnte und es immer weniger werden mußte, je undurchsichtiger für die westlichen und südlichen Zonen die politische Arbeit im Osten wurde. Zwar hatte die KPD in ihrem Neugründungsaufruf erklärt, daß das Sowjetsystem für Deutschland – mindestens auf lange Zeit – nicht anwendbar sei. Aber sie hatte selbstverständlich ihre grundsätzliche Ansicht nicht geändert, daß es das sei. So erklärt es sich, daß die grundsätzliche Bereitschaft der SPD zu einer Sozialistischen Einheitspartei gerade in den Wochen und Monaten einer heftigen psychologischen Belastung ausgesetzt war, als die Notwendigkeit der Einheitspartei, nunmehr von den bis dahin zögernden Kommunisten mit aller Leidenschaft, forciert, zum fast einzigen Thema kommunistischer Politik wurde.

Das war im Frühwinter des vorigen Jahres, bald nachdem die ersten deutschen Wahlen in der amerikanischen Zone abgehalten worden waren. Der Zentralausschuß der SPD, der unter Führung Grotewohls als die Leitung der gesamten deutschen SPD nach einer vor 1933 üblichen Regelung fungierte, hatte vor der berühmten Dezembersitzung mit den Kommunisten in Hannover mit den Vertretern der gesamten westlichen SPD Fühlung genormten, und man war wohl dort übereingekommen, einen möglichen Vereinigungsbeschluß vor keinem anderen als einem ersten Gesamtparteitag der SPD nach gründlicher Erforschung der Mitgliedermeinung zu fassen. Doch die Ereignisse gingen seit jener Weihnachtskonferenz einen viel stürmerischen Gang.

Deutlich war zu spüren, wie in der kommunistischen Presse, in der politischen Straßen- und Versammlungsagitation, in den Betrieben das Einheitsthema nun gar nicht mehr als ein Diskusionsthema angeschlagen wurde, wie es doch vereinbart war sondern als eine Sache, deren Vollzug eigentlich längst überfällig war. Überraschend schnell trat die Studienkommission der beiden Parteien, die dazu eingesetzt war, die vielen grundlegenden ideologischen Verschiedenheiten der beiden Parteien zu klären und Vorschläge für eine systematische und auf lange Zeit berechnete Aufklärungsarbeit zu unterbreiten, schon wenige Wochen danach mit einem neuen Parteistatut und Grundsätzen der Einheitspartei an die Öffentlichkeit. Während das sozialdemokratische Organ „Das Volk“ zuerst nur sporadisch und keineswegs mit Eifer und Veröffentlichungen zu diesem Vorgang publizierte, beherrschte die kommunistische „Deutsche Volkszeitung“ das Thema vollends. Ohne Zweifel lag das Interesse der KPD an der Sozialistischen Einheitspartei viel offener zutage als das der SPD. Daß dies nicht nur an den Mitgliederzahlen lag, die in die Vereinigung miteingebracht werden sollen – die SPD zählte etwa 64 000, während die KPD-Zahlen nicht bekannt sind –, sollte sich in der Folgezeit sehr bald erweisen.

Jede halbpolitische oder gar unpolitische Gelegenheit wurde benutzt, um die große Masse für die bald bevorstehende Tatsache der Einheitspartei, reif zu machen. Die beiden Berliner Gewerkschaftskongresse, die hauptsächlich der Konstituierung der neuen Gewerkschaftsparlamente dienen sollten, begannen und gipfelten in Einheitskundgebungen, die jeweilig von kommunistischer Seite inauguriert waren. Als freilich dann bei dieser Gelegenheit Grotewohl, der SPD-Vorsitzende, den Beschluß des Zentralausschusses der SPD bekanntgab, auf einem Osterparteitag der SPD auch gegen die Obstruktion der westlichen SPD-Zonen die Vereinigung bzw. das Aufgehen in der Einheitspartei zu beschließen, fing die letzte Phase dieser Auseinandersetzungen an, die die großen grundsätzlichen Probleme erst voll ins Licht rückten. Der vollkommen ergebnislose Besuch Schumachers in Berlin war. dieser Erklärung Grotewohls vorangegangen und damit bereits ein Begleitkonzert der einheitswilligen Zeitungen, in dem schon die ersten Zeichen scharfer persönlicher Kämpfe aufflammten.