vom 15 August bis 21. August 1946

Österreich und Persien wurden von der Pariser Konferenz eingeladen, ihre Ansichten zu den sie betreffenden Fragen der Friedensverträge darzulegen. Die Einladung Österreichs war auf einen Antrag Großbritanniens erfolgt, der von der Konferenz mit Zweidrittelmehrheit angenommen wurde. Die sowjetische Delegation hatte den Vorschlag für die Einladung Persiens unterbreitet, über dessen Annahme Einstimmigkeit herrschte. Die Ausschüsse der Pariser Konferenz, die in der vergangenen Woche die Vorsitzenden, Stellvertreter und Berichterstatter gewählt hatten, werden sich in der vierten Woche der Friedenskonferenz mit der Überprüfung der Vertragsentwürfe in allen Einzelheiten beschäftigen.

Der britische Außenminister Bevin, der bisher noch an keiner Vollsitzung der Konferenz teilgenommen hatte, übernimmt als vierter in der bestimmten Reihenfolge das Präsidium. Am Dienstag wurde den fünf Ländern Albanien, Ägypten, Kuba, Mexiko und Persien Gelegenheit gegeben, ihren Standpunkt zu den Friedensvertragsentwürfen zu vertreten. Ein Zeitpunkt für die Stellungnahme der österreichischen Abordnung, die von Außenminister Gruber geführt wird, wurde bisher noch nicht festgesetzt.

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Im Mitgliedsausschuß der UNO finden zurzeit Besprechungen über die Antragstellung zur Neuaufnahme verschiedener Länder statt. Während der Antrag Afghanistans einstimmig befürwortet wurde, stimmte der sowjetische Vertreter gegen die Aufnahme Irlands und Transjordaniens, da die Sowjetunion keine diplomatischen Beziehungen zu diesen Ländern unterhalte. Auch der Antrag Portugals stieß auf Widerstand bei Rußland, Polen und Mexiko, weil die gegenwärtige Regierung ideologisch zu sehr dem spanischen Regime ähnlich sei. Frankreich widersetzte sich dem Aufnahmegesuch Siams, da es sich de facto immer noch in Kriegszustand mit Siam befinde.

Der Weltsicherheitsrat wird in Zukunft selbst über die Aufnahmegesuche für die Mitgliedschaft der UNO entscheiden. Der Mitgliedschaftausschuß wird nur noch Berichte und Untersuchungen über das antragstellende Land dem Weltsicherheitsrat zur Fassung eines endgültigen Beschlusses vorlegen.

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