Von Alfred Opitz

In der Sowjetzone und in Berlin sind unmittelbar nach der Kapitulation die Bänken geschlossen worden. Ihre Aktiven wurden kürzlich auf die neu geschaffenen öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute Übertragen. Diese haben neuerdings von den Besatzungsbehörden den Auftrag erhalten, Zinsen und Tilgungsbeträge für alle ehemals ausgegebenen Kredite einzuziehen. Da nur wenige Gläubiger ihren Verpflichtungen werden nachkommen können, ist mit einer Unzahl von Zwangsversteigerungen zu rechnen, in deren Gefolge sich noch einmal, wie bereits bei der Bodenreform, eine erhebliche Verschiebung im Grundbesitz (und im Realkreditwesen) ergeben muß. – Der folgende Artikel will zunächst einmal die unmittelbaren Folgen dieser Maßnahme darstellen.

Während die Hypothekenbanken in der westichen Zone versuchen konnten, sich über ihre Ausleihungen und die dagegenstehenden Pfandbriefverbindlichkeiten ein Bild zu machen, sind die Realkreditinstitute der östlichen Zone wesentlich ungünstiger daran. Seit sie von der generellen Bankenschließung betroffen waren, bestand praktisch kaum noch die Möglichkeit einer verwaltungsmäßigen Bearbeitung ihrer Schuldnerkonten und der Sicherheiten

Die Zonentrennung bedeutet für die Hypothekenbanken eine Quelle ständiger Rechtsunsicherheiten. Das tritt besonders in den Fällen zutage, in denen ein Institut der einen Zone Ausleihungen in die andere vorgenommen hat. Zur Klärung der rechtlichen Verhältnisse zwischen den Hypothekenbanken, ihren Darlehnsschuldnern und ihren Pfandbriefgläubigern sind in der westlichen Zone gewisse gesetzliche Maßnahmen angeordnet. So die bedingte Zinsaussetzung der bombengeschädigten Grundstückseigentümer und, gewissermaßen als Folge, die Anordnung der Control Commission, daß die Hypothekenbanken nicht mehr an Zinsen auszuschütten brauchen, als sie anderseits an Zinsen vereinnahmen. Auch für die russische Zone galt bisher eine Art Zinsmoratorium. Nur für die Forderungen aus dem Westen gegen den Osten und umgekehrt bestehen noch keinerlei Vereinbarungen. Infolge der Überweisungssperre zwischen diesen beiden Gebieten fehlen hier nicht nur die gesetzlichen, sondern auch die technischen Voraussetzungen.

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Um diesen Zustand zu überbrücken, ist eine Reihe von Instituten aus dem Osten dazu übergegangen, ihren Sitz in eine der westlichen Zonen zu verlegen, dort Ausweichstellen zu errichten oder ihre dort bereits ansässigen Niederlassungen mit der Wahrnehmung ihrer Interessen zu beauftragen. Das Bestreben, wenigstens in dem Teil Deutschlands, in dem dieses noch möglich ist, die Verwaltungsarbeit sowie das Inkasso der Zins- und Tilgungsbeträge wiederaufzunehmen, ist als gesunde Selbsthilfeaktion zu begrüßen.

Hieraus ergeben sich jedoch gelegentlich rechtliche und technische Schwierigkeiten, da es im allgemeinen üblich war, daß die Darlehnsschuldner bei Aufnahme ihres Kreditbetrages die entsprechenden grundbuchlichen Sicherheiten nicht zugunsten der ortsansässigen Zweigniederlassung, sondern für das Zentralinstitut eintragen ließen. Soweit es möglich gewesen ist, neben dem Personal und dem Kontenmaterial auch die grundbuchmäßigen Sicherheitsleistungen der Schuldner mit in das westliche Zonengebiet zu bringen, sowie in den Fällen, in denen nur brieflose Eintragungen in den Grundbüchern der Westzone vorgenommen Waren, braucht diesen Bedenken nicht weiter nachgegangen zu werden. In diesen Fällen kann die neue Verwaltungsstelle den Schuldnern nach Tilgung ihrer Verpflichtungen auch entsprechende Entlastung erteilen.