Eine Völkerrechtliche Betrachtung zur Triest-Frage

Von H. Herrfahrdt, Marburg

Die Zukunft von Triest ist ein Musterbeispiel für eines der bisher ungelösten weltpolitischen Probleme: die völkerrechtliche Stellung von Gebieten, in denen die Interessen mehrerer Staaten und Völker sich räumlich überschneiden. Die Grenzziehung zwischen zwei Staaten wird durch eine Reihe von Umständen bestimmt, die oft in verschiedene Richtungen weisen. Neben rein historischen Gesichtspunkten sind es vor allem ethnographische, wirtschaftliche und militärische Gründe, die einen Streit um die Grenze hervorrufen. Schon im Ethnographischen kann sich eine Überschneidung ergeben, wenn nämlich, wie in vielen Gegenden Mittel- und Osteuropas, zwei Volkstümer nicht scharf getrennt nebeneinander siedein, sondern sich ineinandergeschoben haben. Wirtschaftliche und militärische Interessen können außerdem zu Grenzforderungen führen, die von den Volkstumsgrenzen abweichen. Im Falle Triest liegt volkstumsmäßig eine Überschneidung insofern vor, als die Stadt selbst überwiegend von Italienern bewohnt, die umschließende Landbevölkerung aber slowenisch ist. Wirtschaftlich haben natürlich beide angrenzenden Linder ein Interesse am Besitz dieser wichtigen Hafenstadt. Aber die entscheidenden wirtschaftlichen und verkehrspolitischen Gesichtspunkte weisen in eine dritte Richtung: nach Norden. Für Italien und Jugoslawien liegt Triest am Rande; es hat in beiden Staaten kein erhebliches Hinterland. Seine große wirtschaftliche Bedeutung hat Triest durch die Zugehörigkeit zum alten Österreichs Ungarn als dessen einziger wesentlicher Mittelmeerhafen erlangt. Heute sind vor allem Österreich, die Tschechoslowakei, aber auch das südöstliche Deutschland an Triest als nächstem Ausgang zum Meer interessiert.

Der neutrale Betrachter möchte meinen, daß sich in solchen Überschneidungsräumen bei gutem Willen eine befriedigende Lösung finden lassen müßte. Tatsächlich gibt es eine Fülle von Ansätzen in dieser Richtung. Bei wirtschaftspolitischen Überschneidungen hat man durch Einräumung von Freihafengebieten, Durchgangsrechten und ähnlichen Regelungen den beiderseitigen Interessen Rechnung getragen; bei Volkstumsmischung bietet die Einrichtung von Minderheitenschulen eine Lösung für die wichtigste praktische Schwierigkeit. Aber eine Grenze finden solche Kompromisse meist an dem Punkt, in dem die Souveränität des Staates am stärksten’in Erscheinung tritt: bei der militärischen Beherrschung eines Gebiets. Abgesehen von den wenigen Fällen, wo, wie früher etwa in China, mehrere Großmächte nebeneinander Besatzungen in denselben Hafenorten unterhielten, haben bisher nirgends auf längere Dauer sich mehrere Mächte friedlich in die Herrschaft über ein Gebiet geteilt. Die Völkerrechtslehre des 19. Jahrhunderts pflegte solche „Kondominien“ als Quelle weiterer Streitigkeiten zu bezeichnen, bis schließlich eine: der Beteiligten gewaltsam seine Souveränität durchsetzte.

Hier eröffnet sich nun ein neuer Ausblick, wenn über den bisherigen souveränen Staaten durch die Vereinten Nationen eine unparteiische höhere Autorität errichtet wird. Schon der Völkerbund hatte in der Danzig-Frage eine solche neuartige Lösung versucht, aber ohne Erfolg. Die Lösung der Danzig-Frage wurde eben doch weder von Deutschland noch von Polen als endgültig empfunden. Wollen wir zu einer wirklich dauerhaften Lösung in solchen Überschneidungsfragen gelangen, so müssen wir hier ganz umzudenken lernen. Wir müssen uns von der bisherigen Vorstellung freimachen, daß souveräne Staaten, durch eine scharfe Grenze getrennt, nebeneinander leben und daß diesseits der Grenze nur der eine, jenseits der Grenze nur der andere von ihnen Befehlsgewalt auszuüben hat. Gerade umgekehrt müssen wir als den Normalfall anzusehen lernen, daß an der Grenze zweier Völker ein Überschneidungsraum existiert, der zum Beispiel kulturell zur einen, wirtschaftlich aber zur andern Seite gehören kann und in dem daher beide angrenzenden Länder ihre gegeneinander abgewogenen Rechte und Pflichten haben. Voraussetzung dafür, daß solche Formen sich einleben und als gesund und dauerhaft empfunden werden, ist das Vorhandensein einer unparteiischen Stelle, eines Schiedsrichters, in dessen Gerechtigkeit alle Beteiligten Vertrauen setzen. Solche Lösung ist nicht schon mit der Gründung der Vereinten Nationen von selbst gegeben, sondern bedarf in jedem einzelnen Überschneidungsraum einer sorgfältig durchdachten Regelung. Sie läßt sich nicht schematisch, von allgemeinen Formeln her treffen, sondern nur unter genauester Kenntnis des Einzelfalles. Die Schiedsgerichte oder Ausgleichsstellen, die in strittigen Fragen zu entscheiden haben, müssen einerseits den Verhältnissen nahe genug sein, um richtigen Einblick zu haben, anderseits dem Verdacht des Eigeninteresses überhoben sein.

Die Erfahrungen mit den internationalen Kom-Bestreben des Völkerbundes zeigen, wie schwer diese Vorsitz Forderungen zu vereinigen sind. Im Bestreben nach höchster Unparteilichkeit hat man den Vorsitz von Kommissionen für europäische Minderheitenfragen gern den Vertretern räumlich entferntester Staaten (Südamerikanern, Ostasiaten) anvertraut, denen dafür aber die lebendige Anschauung der Eigenart europäischer Volkstumskämpfe fehlte. Erst ganz allmählich wächst ein neuer Typus von Persönlichkeiten heran, der die genaue Kenntnis der Schwierigkeiten eines Überschneidungsgebietes mit eigener unparteiischer Haltung verbindet. Es geht hier ähnlich wie in den Anfängen unseres modernen Wirtschafts- und Arbeitsrechts, wo zunächst wirkliche Sachverständige nur unter den beiderseitigen Interessenten zu finden waren und nur langsam der neue Typ geprägt wurde, der Unparteilichkeit und Sachkunde vereint

Von den vielen Einzelfragen, die in Überschneidungsräumen einer Regelung bedürfen, seien zwei besonders erwähnt: auf Volkstums- und kulturpolitischem Gebiet das Schulwesen, auf wirtschafts- und verkehrspolitischem Gebiet die Frage der Zollgrenzen. Mit Schulen in gemischtsprachigen Gebieten sind seit dem ersten Weltkrieg viele neue Versuche und Erfahrungen gemacht worden. Einer befriedigenden Lösung am nächsten kamen wohl Einrichtungen wie die Kulturautonomie in Estland, wo die Minderheiten, körperschaftlich organisiert, mit Hilfe eigener Steuern sich selbst ihr Schulwesen aufbauen konnten. Doch leiden auch die vollkommensten Lösungen dieser Art daran, daß im souveränen Nationalstaat die fremden Volksgruppen irgendwie als minderen Rechts gegenüber der staatstragenden Nation erscheinen. Erst die Überwindung der bisherigen Vorstellungen von Grenzziehung zwischen souveränen Staaten macht eine wirkliche Gleichberechtigung möglich. In einem unter dem Schutz der Vereinten. Nationen stehenden Triester Überschneidungsraum könnte die italienische und die jugoslawische Bevölkerung nicht nur im Wege der Kulturautonomie eigene Schulen erhalten, sondern es könnten auch Schulen eingerichtet werden, die hinsichtlich des Lehrplanes und Lehrkörpers völlig in die Schulverwaltung des italienischen beziehungsweise jugoslawischen Staates eingebaut sind, so daß die an ihnen abgelegten Prüfungen im Heimatland als vollgültig anerkannt werden. Als Endziel einer solchen Gestaltung der öffentlichen Einrichtungen wäre anzustreben, daß sich die Italiener in Triest als in Italien und die Jugoslawen als in Jugoslawien wohnend empfinden.