Von Erich Ebermayer

Kürzlich wurde die Nachricht verbreitet, die Kölner Anwaltskammer habe vorgeschlagen, die Verteidiger der Angeklagten von Nürnberg "wegen ihrer Verteidigungsführung einer politischen Untersuchung zu unterziehen". Darüber hinaus sei beabsichtigt, diesen Vorschlag auf der nächsten Tagung aller Anwaltskammern der englischen Zone zu behandeln. – Es ist dies eine jener Nachrichten, die man zwei- oder dreimal liest und sich dann wundert, daß sie immer noch dasteht. Man wundert sich in diesem Fall dreifach – als Deutscher, als Demokrat und als Jurist. Was soll geschehen? Haben wir es recht verstanden? Die Verteidiger der Nürnberger Angeklagten sollen von ihrer eigenen Standesvertretung zur Rechenschaft gezogen werden wegen ihrer Verteidigungsführung? Das Vorhaben der Kölner Anwaltskammer gab dem Generalsekretariat des Nürnberger Gerichts Anlaß, in einer die deutschen Anwälte doch wohl etwas beschämenden Fairness zu erklären, daß die Verteidiger auch nach dem Prozeß unter dem Schutz des Alliierten Kontrollrates stünden und daß die Rechtsabteilung der Militärregierung die Interessen der Verteidiger weiterhin vertreten werde, falls ihnen aus ihrer Verteidigung der Angeklagten von Nürnberg Schwierigkeiten erwachsen sollten.

So also ist die Situation: Die Männer, die als Verteidiger in schwierigster Sache über zehn Monate lang unter abnormer physischer und psychischer Belastung ihre Pflicht getan, müssen nun, da sich die Tore des Nürnberger Gerichts hinter ihnen kaum geschlossen haben, in gestrecktem Galopp vor ihren deutschen Kollegen Schutz bei der Militärregierung suchen ... Und das, nachdem sie, wie versichert wird, mit jeder Post seit zehn Monaten eine Flut von beschimpfenden und beleidigenden Briefen ihrer "Volksgenossen" erhalten haben. Schon vor Monaten bedurften sie des starken Schildes, um überhaupt weiterarbeiten zu können. Damals erklärte Lordrichter Lawrence: "Nach Ansicht des Gerichtshofes haben die Verteidiger eine wichtige öffentliche Aufgabe in Übereinstimmung mit den hohen Traditionen des Juristenberufes ausgeübt, und der Gerichtshof dankt ihnen für ihre Hilfe."

Müssen wir "alten" deutschen Juristen, die es schon vor 1933 waren und es dann nicht mehr sein wollten oder konnten, weil uns die hohen Traditionen des Juristenberufes von den Nazis mit Füßen getreten schienen, – müssen wir nicht unsere Stimme erheben und zur Besinnung mahnen? Die freie Verteidigung – war sie nicht eines der Grundrechte bis 1933? Kann es überhaupt eine Verteidigung geben ohne Wahrung dieses ersten und letzten Rechtes: daß der Verteidiger frei und nur seinem Gewissen unterworfen seine hohe und verantwortungsvolle Aufgabe erfüllt? Wäre es vor 1933 denkbar gewesen, einen Anwalt zur Rechenschaft ziehen zu wollen, etwa weil er einen Kommunisten oder einen Nazi vor dem Reichsgericht oder einen Mörder vor einem Schwurgericht verteidigte?

Seit 1933 allerdings riskierte jeder Verteidiger eines politischen "Verbrechers", später auch der Verteidiger eines Mörders oder Sittlichkeitsverbrechers, daß er selber vor dem "Volksgerichtshof" sich zu verantworten hatte. kaum daß sein Klient unter dem Beil geendet oder im KZ verschwunden war. Keine Verteidigung vor dem "Volksgerichtshof" war ohne eigene Freiheits- oder Lebensgefahr durchzuführen. Wagte es aber ein Anwalt, eine Klage gegen den Herrn Kreisleiter oder den Herrn Gauleiter oder gar gegen das "Reich" für seinen Mandanten anzustrengen, dann mußte er vorher seine Rechnung mit dem Himmel machen.

Was damals zum Untergang der Rechtspflege überhaupt führte – dürfen wir es heute ohne Widerspruch in den Kreis des Möglichen eindringen lassen, heute, da uns endlich wieder ein freies Recht geschenkt wurde? Soll es wahr sein, daß der Anwalt, der "prominente Fälle" vor den Spruchkammern zu verteidigen hat, heute schon wieder für manche Mitbürger, um mit den Nazis zu sprechen, als "Schweinehund" gilt. Es mag schlimm genug sein, daß das Volk, die Masse der zwölf Jahre lang kunstvoll Verdummten, noch nicht wieder den gesunden Sinn für eine freie, nur dem Gesetz unterworfene Justiz hat. Aber es ist diesem Volk nicht übel zu nehmen, hat es doch in den zwölf Jahren nichts anderes gehört und gelernt, als daß der politische Gegner eben ein "Schweinehund", der Verbrecher – schon längst vor dem Urteilsspruch! – ein. aus der Volksgemeinschaft "Ausgestoßener" ist. Naiv und unbekümmert wird der Verteidiger des politischen Gegners oder des Schwerverbrechers einfach mit seinem Klienten in einen Topf geworfen. Oft genug hören wir Anwälte: "Wie können Sie nur so einen ‚bösen Menschen‘ – etwa den Mörder X – überhaupt verteidigen?" Daß auch der Mörder, gerade er. eines Verteidigers bedarf, der nicht seine Tat ableugnen will, sondern die gesetzlichen Rechte zu wahren hat, daß auch der "böse Mensch" manches zu seiner Entschuldigung, zur Klärung seiner Tat vorzubringen hat, ist eine Selbstverständlichkeit, die auch jeder Laie in Deutschland wieder begreifen muß. Es gibt keine Tat, die nicht der Verteidigung wert ist.

Anklage und Verteidigung stehen auf der gleichen Ebene. Darüber aber steht das Gericht, das die Argumente beider zu wägen und dann zu entscheiden hat Gerade den Verteidigern vor den Alliierten Militärgerichten wird dies, seit sie das amerikanische Strafprozeßrecht praktisch kennenlernen, auch äußerlich besonders deutlich. Während im deutschen Strafprozeß der Staatsanwalt "oben", das heißt auf gleicher Höhe mit dem Gericht, seinen Platz hat, der Verteidiger dagegen "unten" im Saal, stehen im amerikanischen Prozeß Ankläger und Verteidiger symbolisch und sichtbar auf gleicher Ebene, nämlich beide unterhalb des Tribunals, einander gegenüber und kreuzen als gleichberechtigte Kämpfer um das Recht ihre Waffen. Immer, solange es eine freie Rechtspflege in Deutschland gab, wurde es auch bei uns als gemeinsame Aufgabe von Anklage, Verteidigung und Gericht erachtet, das Recht und nur das Recht zu finden.

Nach diesem Prinzip haben die Anwälte in Nürnberg, voll anerkannt vom Internationalen Gerichtshof und von der Weltpresse, gearbeitet. Wenn sie jetzt von deutschen Kollegen deswegen zur Rechenschaft gezogen werden sollen, weil sie wahrhaft "böse Menschen" verteidigt haben, so würde das wohl einerseits das Gelächter der ganzen Welt hervorrufen, andererseits aber auf die gefährlichste Weise Wasser sein auf die Mühle der während des Nationalsozialismus Verdummten, die auch heute noch nichts gelernt haben. Nürnberg war, auch vom Standpunkt der Verteidigung, das große Beispiel der Wiedergeburt des Rechtes in einem Land, das das Recht zwölf Jahre lang täglich verraten hat. An Nürnberg sollte das Recht in Deutschland, bis hinab zur letzten Spruchkammer der kleinsten Provinzstadt, genesen. Denn in Nürnberg wurde in unerhörter Bemühung gezeigt, daß es noch immer Recht und Rechtsfindung in der gesitteten Welt gibt.