Von Hans-Achim v. Dewitz

Nicht weniger als 36 Punkte des italienischen Friedensvertragsentwurfs stehen noch offen, über die eine Einigung der Großmächte also noch aussteht, so wird aus Washington gemeldet. Für das südländische Temperament der Italiener bedeutet das Zeitlupentempo, in dem die Großmächte sich insbesondere aus dem Triester Engpaß herauszuwinden suchen, eine seelische Folter. Seit Wochen schwankt für Italien ständig das Bild dieses künftigen Friedens, und dabei stellt er nur eine, wenn auch sicherlich die wesentlichste jener politischen Unklarheiten dar, unter denen die Gegenwart dieses lebensfrohen Volkes leidet. Vergleiche mit der ungleich düstereren Lage des ehemaligen deutschen Verbündeten bringen nicht nur keinen Trost, sondern enthalten sogar noch ihr besonderes Körnchen Bitternis. Das Gefühl stellt sich ein, daß es für die heutige Lage offenbar wenig besagt, wenn man bisher glaubte, weniger schuldig geworden zu sein, als Deutschland es wurde, und in den Kämpfen der Widerstandsbewegung gegen Deutschland sogar Verdienste vorweisen zu können, deren Honorierung man bisher vergeblich erwartete. In der Stunde der Verdammnis scheint sich zu zeigen, daß der Bruch mit dem Faschismus und der Abschied vom Hause Savoyen weniger Absolution für die Vergangenheit als Aufgaben für die Zukunft in sich tragen, für deren Gestaltung die mutige und selbstbewußte Parole Karl Alberts von Sardinien-Piemont „L’ltalia fara da se“ (Italien wird, aus sich selbst heraus werden) immerhin noch die brauchbarste ideologische Mitgift der Vergangenheit darstellt. Der schmerzhafte Übergang zu dieser in ihren einzelnen Formen noch ungeklärten Zukunft, mit all seinen dauernden Erschütterungen und Eingriffen in das Leben jedes einzelnen, hat Tor einiger Zeit den italienischen Schriftsteller Indro Montanelli zur Abfassung seines Buches „Qui non si riposa“ – Hier gibt’s keine Ruhe – getrieben, mit der resignierten Schlußfolgerung, daß der Italiener von heute erst im Jenseits Ruhe finden werde. Wenn es jedoch auch für die diesseitige Unruhe Gründe genug gibt, so kann der chaotische Auftakt der ersten Nachkriegszeit inzwischen doch in Italien als etwas Überwundenes gelten.

Der Aufruhr der Vergeltung, dem in den ersten Wochen nach dem Abzug der Deutschen nicht nur Mussolini und Clara Petacci, sondern Zehntausende in Norditalien zum Opfer fielen, hat inzwischen einer durchaus andersartigen Entwicklung Platz gemacht. Die blutige Phase der direkten, und oft genug allzu persönlichen Abrechnung wurde abgelöst durch die amtlich betriebene „Säuberung“, die durch gemischte Kommissionen im ganzen Staatsapparat durchgeführt wurde. Aber es zeigte sich, daß – analog zu der Denazifizierung in Deutschland – diese Säuberung angesichts ihrer vielen Grenzfälle nicht nur zu dem schwierigsten gehörte, was innenpolitisch überhaupt unternommen werden konnte, sondern daß sie infolge der Unvollkommenheit ihrer Lösungen dem inneren Spannungsfeld nur neue Kräfte zuführte. Immer zahlreicher und aus fast allen Richtungen erhob sich der Ruf nach Milde, und es kam schließlich unter Billigung aller Parteien zur Ausarbeitung jenes großen Amnestie-Erlasses, der von dem kommunistischen Justizminister Togliatti unterzeichnet wurde und rund 50 000 Faschisten und Neofaschisten aus der Gefangenschaft befreite.

Inzwischen hatte sich eine wesentliche Klärung im verfassungsrechtlichem Gebiet vollzogen. Der 2. Juni 1946 hatte über die künftige Staatsform Italiens und über die Zusammensetzung der Constituante, der verfassunggebenden Nationalversammlung, zu entscheiden. Die Entscheidung fiel für die Republik, aber die Mehrheit für sie war so knapp, daß sich das Land in zwei nahezu gleichstarke Lager teilte. Schwerwiegender noch erschien es, daß diese Gelegenheit einen einheitlich republikanischen Norden einem geschlossen monarchistischen Süden, von Rom bis zur sizilianischen Südküste, gegenüberstellte. Sogar die Christlichen Demokraten, die für ihre Anhänger die Parole, für die Republik zu stimmen, ausgegeben hatten, mußten es erleben, daß fast 75 v. H. von ihnen ihre Wanne der Monarchie gaben. Die alten Span-Magen zwischen dem agrarischen Süden mit seiner Homburg Sizilien und dem industriellen Norden Binden gerade in jenen Tagen einen deutlichen Niederschlag. Anderseits kristallisierte sich bei den Wahlen zur Constituante auch in Italien deutlich als Element der Stabilisierung jenes Dreiparteiensystem heraus, das in Frankreich ebenfalls zum Inger der neuen Entwicklung wurde. Die katholisch-bürgerliche Mitte in Gestalt der Christlichen Demokraten erhielt 207 Sitze, die Sozialisten erhielten 115 und die Kommunisten 104. Sozialisten und Kommunisten sind aus den Zeiten der Widerstandsbewegung noch durch einen Aktionspakt verbunden. wobei der Nachteil dieses Paktes sich vor allem bei den Sozialisten in dem Gegensatz offenbart, der zwischen dem nach Moskau neigenden Flügel um den Außenminister Nenni und dem zum angelsächsischen Westen tendierenden Kreis um Saragat und Silone besteht.

Das Koalitionskabinett, das aus den drei großen Massenparteien, den Christlichen Demokraten, den Sozialisten und den Kommunisten, unter de Gasperi gebildet worden ist, amtiert seit dem 12. Juli unter der vollen Belastung einer außenpolitisch ungeklärten Zukunft und einer wachsenden Gegnerschaft gegen den neuen Staat, die sich in der Bevölkerung bemerkbar macht. Nenni formulierte im „Avanti“, dem alten sozialistischen Parteiorgan, seine Beobachtungen folgendermaßen: „In allen Lagern stößt man auf konstantes Wühlen, auf versteckte oder offene Provokation der Neofaschisten und Monarchisten, der Schwarzhändler und Spekulanten, die sich gegen den demokratischen Staat zusammengeschlossen haben und für ihre Zwecke manchmal kleine Gruppen benutzen, die unter der Maske der Linken oder der extremen Linken eine degenerierte Form jener Kräfte darstellen, die zum Kampf um die Freiheit beigetragen haben.“ Der Strom der Unzufriedenheit mit der neuen Ordnung findet Zuzug aus den verschiedenartigsten Elementen der Bevölkerung. Im Norden wurde die öffentliche Unruhe gesteigert durch die Aufstandsbewegungen der Partisanen, die mit sehr konkreten Forderungen, vor allem auf dem Gebiet der Polizei, an die Regierung herantraten. Im Süden vollzog sich ähnliches von der rechtsradikalen Seite, die in der Partei des Homo Qualunque, der Partei des kleines Mannes oder „Partei jedermanns“ Gianninis eine parlamentarische Plattform gefunden zu haben scheint. Giannini, der in der Constituante im Polohemd und Tennisschuhen erschien, veranlaßte ein Schweizer Blatt zu der Feststellung, man habe „eher den Eindruck, es mit einem Scharlatan als mit einem bösen Geist zu tun zu haben“. Nachdem ihm immerhin die Verschmelzung mit den Liberalen gelungen ist, vertritt er, gestützt auf unbestreitbare Erfolge in den Gemeindewahlen, die These, daß sich in seiner Partei das Heraufkommen der „vierten großen Massenpartei“ ankündige, der Massenpartei der Rechten.

Vor dem brodelnden Hintergrund der nach endgültiger Orientierung immer noch tastenden italienischen Parteien vollzieht sich nun die Arbeit jener drei Kommissionen, die bis zum Ende des Jahres der italienischen Nationalversammlung den Entwurf einer Staatsverfassung vorlegen sollen. Rein formal handelt es sich um die Ablösung jenes 1848 von Karl Albert von Sardinien-Piemont erlassenen Albertinischen Statuts, das auch unter Mussolini niemals beseitigt worden ist und die Grundlage der konstitutionellen Monarchie Italiens abgab. Von drei Kommissionen befaßt sich die erste unter Tupini mit der Festsetzung der „Rechte und Pflichten des Bürgers“, die zweite unter dem Kommunisten Terracini soll die eigentliche Staatsverfassung festlegen, während die dritte Kommission sich unter dem Sozialisten Ghidini mit der Wirtschafts- und Sozialgesetzgebung befaßt. Es ist selbstverständlich, daß die Arbeit dieser Kommissionen von der Gegensätzlichkeit der politischen Vorstellungen nicht unberührt bleiben kann und daß sich schon jetzt sehr verschiedenartige Konzeptionen innerhalb dieser Arbeitsgemeinschaft herauskristallisiert haben. Man rechnet daher durchaus damit, daß die Verfassungskommission mit einem Mehrheits- und einem Minderheitsantrag vor die Konstituante treten wird. Während – die eine Richtung innerhalb der Verfassungskommission das Bestreben hat, die gegenwärtigen Strukturwandlungen wirtschaftlicher und sozialer Art, die Begriffe der Sozialisierung und Nationalisierung, der Aufteilung der Latifundien und der progressiven Besteuerung in einer Verfassung nach dem Vorbild der im Sommer dieses Jahres abgelehnten französischen zu verankern, strebt die andere offensichtlich dahin, diese Dinge der Zuständigkeit des Parlaments zu überlassen und sich auf die Festlegung, der von der Verfassung zu garantierenden. Freiheiten, zu beschränken. Im Gegensatz zu Frankreich scheint dagegen die Frage des Ein- oder Zweikammersystems keine Schwierigkeiten zu bereiten, nachdem die Linke sich mit dem Gedanken eines Senats offenbar ausgesöhnt hat unter der Voraussetzung, daß dessen Mitglieder nicht mehr ernannt, sondern gewählt werden müssen.

Aber angesichts einer moralischen Verfassung des italienischen Volkes, die den beherrschenden Zug der Unruhe und Unzufriedenheit ebensosehr den wirtschaftlichen Nöten eines verlorenen Krieges, den materiellen Plagen des italienischen Alltags, der Verhangenheit der politischen Zukunft und der Enttäuschung über den Gang der Friedensverhandlungen wie dem Gefühl verdankt, daß, wie ein Schweizer Bericht es ausdrückt, „auch unter der neuen Staatsform die Gerechtigkeit ihr Haupt wieder verhüllt habe“, erscheinen diese Probleme der verfassungsrechtlichen Gestaltung fast als solche zweiten Ranges. Gegenüber dem Gespenst allgemeiner Diskreditierung der neuen Ordnung besagen sie wenig.